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Finnische Waffen töten im Krieg gegen den Jemen

Finnische Waffen töten im Krieg gegen den Jemen
Durch einen Luftschlag zerstörtes Gebäude, Sanaa, Jemen, 6. Juni 2018.
Zahlreiche Kinder starben am Donnerstag durch einen "legitimen" Luftschlag im Jemen. Auch finnische Militärgüter finden sich im Jemen-Konflikt wieder. Amnesty International appelliert an die finnische Regierung, Exporte an die saudische Allianz zu unterlassen.

Der Jemen-Konflikt erreichte am Donnerstag einen traurigen Höhepunkt: Ein Schulbus in Saada wurde bei einem Luftangriff getroffen. Den Angriff flog die von Saudi-Arabien geführte Koalition. Während die genaue Zahl der Opfer noch nicht feststeht, sind die meisten Getöteten unter zehn Jahre alt. Mindestens 50 Menschen sollen ums Leben gekommen.

Anfang des Jahres nahm Amnesty International Kontakt mit dem finnischen Außenminister Timo Soini auf, um den Waffenexport seines Landes nach Saudi-Arabien zu unterbinden. Denn unter den von Saudi-Arabien eingesetzten Waffen finden sich auch Erzeugnisse aus finnischer Produktion, darunter bewaffnete Patria-AMV-Fahrzeuge, ein Drohnenabwehrsystem sowie Schnellboote.

Die norwegische Zeitung VG veröffentlichte im Januar Beweisbilder der AMVs. Im selben Monat erlaubte die finnische Regierung die Lieferung von Ersatzteilen für Fahrzeuge, die bereits geliefert wurden. Der finnischen Gesetzeslage nach darf das Land keine Militärprodukte in Konfliktländer exportieren.

Der Konflikt im Jemen begann 2015 mit der von Saudi-Arabien angeführten Militärintervention. Dieser gehören auch Bahrain, Katar, Kuwait, die Vereinigten Arabischen Emirate, Jordanien, Marokko, der Sudan und der Senegal an. Seit Mai 2015 erhält die saudisch geführte Allianz auch Unterstützung von den Vereinigten Staaten, Frankreich und Großbritannien.

Bild von Andrej Baklanow

Zwischen 2002 und 2016 exportierte Finnland militärische Ausrüstungen im Wert von 1,5 Milliarden Euro. Rund 3.000 Exportlizenzen wurden in dieser Zeit vergeben. Waren 2003 noch Nordamerika und Europa der wichtigste finnische Exportpartner für militärische Güter, so verschob sich der Fokus des Landes in Richtung Naher Osten. 2016 verkauften die Finnen den Vereinigten Arabischen Emiraten bewaffnete Militärfahrzeuge im Wert von über 60 Millionen Euro. Neben den Vereinigten Arabischen Emiraten, zählen Saudi-Arabien und die Türkei zu den Hauptabnehmern finnischer Militärprodukte.

Der finnische Direktor von Amnesty International, Frank Johansson, fordert:

Finnland sollte sich an die internationalen Waffenhandelsbestimmungen halten und den Export in Konfliktländer sofort stoppen. Norwegen und Deutschland haben eine solche Entscheidung bereits getroffen.

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Die letzte Genehmigung für den Export finnischer Militärgüter in die Vereinigten Arabischen Emirate wurde 2018 erteilt. Der finnische Justizkanzler Tuomas Pöysti kommentiert:

Auch wenn die Exportgenehmigung 2018 aufgrund der Tatsache, dass die Vereinigten Arabischen Emirate in den Konflikt im Jemen involviert sind, fraglicher ist, steht die Entscheidung, eine Exportgenehmigung zu erteilen, im Einklang mit allen finnischen Gesetzen.

Mit dem Luftangriff am Donnerstag habe man laut einer saudischen Nachrichtenagentur die Raketenwerfer der Huthi-Rebellen unschädlich machen wollen. Alle Parteien im Jemen-Konflikt hätten sich Kriegsverbrechen schuldig gemacht, so Amnesty International.

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