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US-Fluggesellschaften wollen Taiwan-Referenz vor Ablauf der von China gesetzten Frist ändern

Vier große US-Fluggesellschaften bemühen sich darum, die Art und Weise, wie sie Taiwan auf ihren Webseites ansprechen, zu ändern. Es geht darum, Chinas Anspruch auf die Souveränität der Insel widerzuspiegeln.
US-Fluggesellschaften wollen Taiwan-Referenz vor Ablauf der von China gesetzten Frist ändern © Nicky Loh / Reuters

American Airlines Group Inc. wurde zur jüngsten US-amerikanischen Fluggesellschaft, die sich für die Einhaltung der Pekinger Richtlinie entschied, die Fluggesellschaften weltweit auffordert, Taiwan nicht als eigenständige juristische Person zu bezeichnen. Vor Ablauf der Frist am 25. Juli ließ die Fluggesellschaft auf ihrer US-amerikanischen Webseite den Hinweis auf die Unabhängigkeit Taiwans fallen und listete lediglich den Flughafencode und die Stadt Taipeh in ihrem Online-Portal auf. Laut Reuters änderte die Firma Hawaiian Airlines ebenfalls ihren Webseite-Verweis auf Taiwan und biete seinen Kunden nun Flüge nach "Taipeh, Taipeh" anstelle von "Taipeh, Taiwan" an.

Die Webseiten von zwei weiteren großen US-Fluggesellschaften – United Airlines und Delta Air Lines Inc. – zeigten am späten Dienstag noch Hinweise auf Taiwan, sollten aber wohl auch Änderungen vornehmen, um der chinesischen Richtlinie nachzukommen, berichtete Bloomberg.

Das chinesische Außenministerium äußerte die Hoffnung, dass alle vier US-Fluggesellschaften das im April an über 40 Fluggesellschaften erteilte Mandat der chinesischen Zivilluftfahrtbehörde erfüllen werden. Im Rahmen der "Ein China"-Politik betrachtet Peking Taiwan als eine Provinz Volksrepublik Chinas, die schließlich vollständig mit dem Festland wiedervereinigt werden wird. Taiwan versteht sich jedoch als eine souveräne Einheit, die sogenannte Republik China, die Anspruch auf die Nachfolge der gleichnamigen Nation erhebt, welche durch den Bürgerkrieg der 1940er Jahre gespalten wurde.

Wir hoffen, dass die US-Regierung relevante Unternehmen dazu drängen wird, sich an das Ein-China-Prinzip zu halten und so schnell wie möglich Korrekturen auf ihren Webseites vorzunehmen", sagte Pekings Sprecher, Geng Shuang, am Dienstag.

Die Einhaltung des Ein-China-Prinzips ist die politische Grundlage für die stetige Entwicklung der Beziehungen zwischen China und den USA, und die USA sind sich dessen bewusst. Das Ein-China-Prinzip ist nicht verhandelbar.

Während die US-Unternehmen mit der Anpassung der chinesischen Anforderungen hinterherhinken, haben einige Nicht-US-Airlines, darunter Air Canada, Lufthansa, British Airways und Air France-KLM, bereits Änderungen an ihren Webseites vorgenommen. Zusätzlich zur Bezugnahme auf Taiwan als chinesisches Territorium bat China die Fluggesellschaften, ihre Routenkarten zu ändern, indem die Insel in der gleichen Farbe wie das chinesische Festland dargestellt wird. Die chinesischen Behörden forderten entsprechende Änderungen auch für die Gebiete Hongkong und Macau.

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Das Weiße Haus, das derzeit in Handelsstreitigkeiten mit China verwickelt ist, bezeichnete die chinesischen Forderungen zuvor als "Orwellschen Unsinn", der Ausdruck wachsender Bestrebungen der chinesischen Kommunistischen Partei sei, die eigenen "politischen Ansichten den US-amerikanischen Bürgern und Privatunternehmen aufzuzwingen". Am Dienstag erinnerte China Washington daran, dass es "keinen Raum für Verhandlungen" in seiner Forderung geben würde.

Die Anerkennung des Ein-China-Prinzips war jahrzehntelang der Eckpfeiler der chinesisch-US-amerikanischen Beziehungen, bis US-Präsident Donald Trump begann, dies anzufechten, indem er beispielsweise mit dem taiwanesischen Präsidenten Tsai Ing-wen telefonierte noch bevor er vereidigt wurde. Während seiner Amtszeit unterzeichnete Trump den Taiwan Travel Act, der Erleichterungen für gegenseitige Besuche zwischen US-amerikanischen und taiwanesischen Beamten brachte. Darüber hinaus hat das US-Außenministerium Berichten zufolge den Verkauf von Technologie an Taiwan freigegeben. Das erfolgte kurz vor der Ankündigung des Verteidigungsministers im vergangenen Monat, dass Taiwan den Kauf von US-amerikanischen M1A2 Abrams-Panzern in Erwägung ziehen würde.

Obwohl die USA keine offiziellen diplomatischen Beziehungen mehr zu Taiwan unterhalten, haben sie kürzlich Baupläne eines auffälligen neuen Komplexes als Sitz des von den USA finanzierten American Institute in Taiwan (AIT) enthüllt, der als de-facto-Botschaft der USA auf der Insel wahrgenommen wird. Außerdem wurden auf der schmalen Wasserstraße zwischen dem chinesischen Festland und der Insel Taiwan US-Zerstörer gesichtet.

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