NATO-Streit: Trump droht mit Austritt der USA
US-Präsident Donald Trump hat der NATO nach Angaben von Diplomaten offen mit einem amerikanischen Alleingang in Verteidigungsfragen gedroht. Wenn die Bündnispartner nicht sofort zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung ausgäben, würden die Amerikaner ihr eigenes Ding machen, sagte Trump demnach am Donnerstag beim Gipfeltreffen in Brüssel. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur (dpa) aus mehreren Quellen. Nach Trumps Äußerungen kamen die 29 Bündnispartner zu einer Sondersitzung zusammen.
Ob Trump die Drohung ernst meint und was er für den Fall einer Nichterfüllung seiner Forderung plant, blieb zunächst offen. Theoretisch denkbar wäre zum Beispiel eine Reduzierung des NATO-Engagements der USA, im drastischsten Fall aber sogar auch ein Bruch mit der Bündnis.
Auch laut der Times-Redakteurin Deborah Haynes, die sich auf eine "einzelne, gute Quelle" beruft, hat Trump mit einem Alleingang gedroht. Das teilte die Journalistin in einem Tweet mit:
BREAK: This is from a single, good source: @realDonaldTrump told @Nato allies this morning that unless wealthiest economies (read Germany, France, Spain, Italy) hit 2% GDP target by January “we are going to do our own thing”If this is confirmed then it is extraordinary threat
— Deborah Haynes (@haynesdeborah) 12. Juli 2018
NATO-Vertreter bestreiten Austrittsdrohung
Gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters erklärten zwei NATO-Vertreter jedoch, Trump habe nicht mit einem Austritt aus dem Militärbündnis gedroht. Ob es sich dabei lediglich um öffentliche Schadensbegrenzung handelt, bleibt abzuwarten.
Beim Gipfel hatte sich zuvor vor allem Deutschland geweigert, weitreichende Zusagen zur Erhöhung der Verteidigungsausgaben zu machen. Die Bundesregierung will die Quote bis 2024 lediglich auf 1,5 Prozent des BIP erhöhen. Sie verweist dabei darauf, dass sich die NATO-Staaten 2014 lediglich darauf geeinigt haben, sich bis 2024 in Richtung der zwei Prozent zu bewegen.
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Dies hält der US-Präsident für völlig unzureichend. Er beklagt eine unfaire Lastenteilung und attackiert seit Monaten vor allem Deutschland. Nach den jüngsten Prognosen der NATO werden 2018 neben den USA lediglich Griechenland, Großbritannien, Polen, Rumänien sowie die drei baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland das Zwei-Prozent-Ziel erreichen. Deutschland liegt trotz deutlich steigender Verteidigungsausgaben derzeit bei etwa 1,24 Prozent.
(dpa/rt deutsch)
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