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Rüstungsausgaben: Trump verschärft Kritik an NATO-Verbündeten

Rüstungsausgaben: Trump verschärft Kritik an NATO-Verbündeten
"Wir sind Verbündete - Wir sind vereint", lautete noch das Motto auf dem NATO-Gipfel in Brüssel im Mai 2017. Viel davon ist heute nicht mehr zu spüren.
In mehreren Briefen an NATO-Verbündete hat US-Präsident Donald Trump die Kritik an deren seiner Einschätzung nach zu geringen Rüstungsausgaben wiederholt und gewarnt, die USA verlören ihre Geduld. Besonders deutlicher Kritik sieht sich Deutschland ausgesetzt.

US-Präsident Donald Trump hat seine Kritik an den angeblich zu geringen Rüstungsausgaben mehrerer NATO-Verbündeter bekräftigt. Einem Bericht der New York Times zufolge warnt er in Briefen an mehrere NATO-Staaten, darunter Deutschland, Belgien, Norwegen und Kanada, die USA verlören ihre Geduld. Die Staaten versagten darin, die zugesagten sicherheitspolitischen Verpflichtungen zu erfüllen.

Besonders deutlich ist die Kritik an Deutschland. In einem an Bundeskanzlerin Angela Merkel gerichteten Brief schreibt Trump:

Die fortgesetzte deutsche Etatunterschreitung bei der Verteidigung schwächt die Sicherheit des Bündnisses und bietet anderen Verbündeten die Rechtfertigung, auch ihre Verpflichtungen bei den Militärausgaben nicht erfüllen zu müssen, weil andere Sie als Vorbild ansehen.

Unterdessen berichtet die Sun, dass US-Verteidigungsminister James Mattis Großbritannien mit dem Verlust des Status der "besonderen Freundschaft" gedroht habe. Falls die Briten ihre Rüstungsausgaben nicht deutlich erhöhten, stünde Frankreich bereit, sie als Hauptverbündeter der USA abzulösen.

Trump lässt in den Briefen an die NATO-Staaten offen, welche Konsequenzen den Verbündeten drohen, sollten sie ihre Militärausgaben nicht erhöhen. In der westlichen Militärallianz gibt es die Befürchtung, die USA könnten sich gänzlich von der NATO abwenden.

Trump wird zum NATO-Gipfel in Brüssel am 11. und 12. Juli erwartet. Für den 16. Juli ist ein Treffen Trumps mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki geplant.

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(dpa/rt deutsch)

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