International
Britische Premierministerin May will sich für verstärkte Sanktionen gegen Russland einsetzen
Erst im April hatte Großbritannien den Skripal-Fall zum Anlass für Sanktionen gegen Russland genommen. Am Mittwoch sagte Theresa May jedoch, sie werde auch auf dem EU-Gipfeltreffen Ende dieses Monats auf verstärkte Sanktionen gegen Russland drängen.
Es gibt viele Themen, die die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union auf dem EU-Gipfel im Juni erörtern werden, darunter auch die wichtigen Fragen der Sanktionen gegen Russland. Ich werde darauf drängen, dass wir die Sanktionen gegen Russland aufrechterhalten, weil die Minsker Abkommen nicht in Kraft getreten sind, und ich denke, es gibt einige Bereiche, in denen wir die Sanktionen verstärken sollten", sagte sie dem Parlament.
Die Beziehungen zwischen London und Moskau hatten in den vergangenen Monaten einen Tiefpunkt erreicht, nachdem die Vergiftung des ehemaligen Doppelagenten Sergej Skripal und dessen Tochter Julia in Salisbury die Öffentlichkeit erschüttert hatte. Großbritannien beschuldigte Russland, hinter der Tat zu stecken.
Theresa May und andere Politiker warfen Russland unverzüglich vor, hinter dem Angriff zu stehen und verhängten diplomatische Sanktionen gegen Moskau. Obwohl auch britische Politiker dazu gemahnt hatten, erst auf Grundlage von Beweisen zu handeln statt lediglich auf Spekulationen hin, zogen es mehrere Kabinettsmitglieder, insbesondere Außenminister Boris Johnson, vor, auch ohne Ermittlungsergebnisse dazu überzugehen, die russische Führung verantwortlich zu machen und Sanktionen zu verhängen.
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Dies führte zur Ausweisung von über 100 russischen Diplomaten aus mehreren westlichen, mit Großbritannien verbündeten Ländern. Theresa May sprach vor dem Parlament von der größten gemeinschaftlichen Ausweisung russischer Diplomaten in der Geschichte.
Moskau hat wiederholt jede Beteiligung an dem Vorfall bestritten und sich für Vergeltungsmaßnahmen gegen die sanktionierenden Staaten entschieden. Bis dato lieferte London keine Beweise, die Russland oder gar die russische Führung mit dem Angriff in Verbindung bringen könnten.
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