Pax Sinica: Chinas Rolle im syrischen Friedensprozess

Pax Sinica: Chinas Rolle im syrischen Friedensprozess
China verstärkt sein Engagement in Syrien, nicht militärisch, sondern mit Bargeld - und zwar mit viel Geld. Für Peking ist das vom Krieg zerrüttete Syrien eine große Chance für Investitionen in den Wiederaufbau. Für Damaskus bedeutet das Wohlstand und Frieden.

von Finian Cunningham

Chinas Außenminister Wang Yi und sein syrischer Amtskollege Walid Muallem haben durch ihre herzlichen Gespräche gezeigt, dass Peking und Damaskus auf der gleichen Seite stehen, wenn es darum geht, den Wiederaufbau Syriens durch partnerschaftliche Beziehungen anzustreben.

Auch der chinesische Präsident Xi Jinping unterstützte kürzlich die von Russland vermittelten Friedensgespräche in Sotschi und Astana. Als der russische Präsident Wladimir Putin diplomatische Bemühungen für die Stabilisierung Syriens und des Nahen Ostens forderte, reagierte Peking auf diesen Aufruf mit ehrgeizigen Wiederaufbauplänen.

Unternehmen aus China stehen angeblich Schlange, um Aufträge für den Wiederaufbau ganzer Städte und Dörfer, Straßen, Brücken, Schulen, Krankenhäuser und Kommunikationsnetze zu erhalten, die durch den fast siebenjährigen Krieg zerstört wurden.

Die Vereinten Nationen schätzen die Kriegsschäden an der Infrastruktur Syriens auf mindestens 250 Milliarden Dollar. China könnte der ideale Partner für den Wiederaufbau des Landes sein. Russland und der Iran waren zweifellos entscheidend dafür, dass die Streitkräfte von Präsident Assad den militärischen Konflikt gewannen. Aber jetzt ist es die Rolle Chinas, die entscheidend sein wird.

Die Westmächte zögern, beim Wiederaufbau Syriens nach dem Bürgerkrieg zu helfen", berichtete Bloomberg.

Es scheint, dass die USA und die Europäische Union absichtlich Geld als Druckmittel für den "politischen Übergang" in Syrien zurückhalten. Der Begriff ist ein Euphemismus für einen Regimewechsel. Die Westmächte unterstützten einen siebenjährigen Aufstand, um Assad zu stürzen, aber sie verloren. Es scheint, dass diese Mächte nun versuchen, das Ziel, das sie militärisch nicht erreichen konnten, durch finanzielle Mittel zu erzwingen.

Würde das Völkerrecht tatsächlich angewandt, müssten die USA und ihre Verbündeten eigentlich verpflichtet werden, für die Kriegsschäden zu zahlen, da sie für einen großen Teil der Gewalt in Syrien verantwortlich sind.

Leider ist dieses gerechte und vernünftige Ergebnis angesichts der unverbesserlichen Doppelmoral der westlichen Mächte unwahrscheinlich.

Aber die Beteiligung des Westens am Wiederaufbau des Landes sei, wie der russische Gesandte in Syrien, Alexander Lawrentjew, zitiert wurde, keine Schreckensnachricht. Es gebe nämlich alternative Investoren, vor allem die Volksrepublik China.

Das Engagement der Volksrepublik in Syrien stimmt mit ihrer großen globalen Vision der wirtschaftlichen Integration überein - genannt One Belt, One Road (OBOR) oder auch Neue Seidenstraße. Historisch gesehen war Syrien ein wichtiger Knotenpunkt in der jahrhundertealten Seidenstraße, die über verschiedene Routen von China über Asien nach Europa und Afrika führte. Heute ist die Stellung Syriens als strategischer Knotenpunkt zwischen Asien, Europa und Afrika nicht weniger wichtig.

Peking ist sich bewusst, dass der Erfolg seiner Vision der Neuen Seidenstraße von politischer Stabilität und Sicherheit abhängt.

Vor der

Diese Woche war Peking Gastgeber eines Treffens der Sicherheitsratschefs der Staaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit. Präsident Xi sowie Russlands höchster Sicherheitsbeamter Nikolai Patruschew betonten Berichten zufolge die Notwendigkeit der Zusammenarbeit und Sicherheit, um die wirtschaftliche Entwicklung im eurasischen Raum und darüber hinaus zu unterstützen.

Deshalb betrachtet China Syrien als eine dringende Priorität. Ohne Sicherheit und Stabilität in der Levante sind viele der globalen Pläne Chinas zur Wiederbelebung der Seidenstraße gefährdet. Kein Zweifel, Russland ist sich dieses wesentlichen Teils des geopolitischen Puzzles bewusst.

Anfang dieses Monats sagte Chinas Sonderbeauftragter für Syrien, Xie Xiaoyan, russischen Medien, dass beide Länder eng an der "Förderung des politischen Prozesses in Syrien" sowie an der Aufarbeitung der Kriegsfolgen arbeiteten. Die Zusammenarbeit zwischen Moskau und Peking zur Zukunftssicherung Syriens sei Teil der "umfassenden strategischen Partnerschaft", die sich in den letzten Jahren unter der Führung von Putin und Xi gefestigt habe.

Man kann vermuten, dass Russland und China im Hinblick auf das Streben nach Frieden in Syrien zusammenarbeiten, auch wenn sie dies in ihren öffentlichen Äußerungen nicht hervorheben. Die russische Militärmacht spielte eine wesentliche Rolle bei der Beendigung der Gewalt in Syrien. Aber jetzt übernimmt China die Aufgabe, die verminderte Gewalt durch Wiederaufbau und wirtschaftliche Wiederbelebung in einen tragfähigen, dauerhaften Frieden zu verwandeln.

Beide Länder tun dies nicht nur aus reinem Altruismus. China und Russland, aber auch der Iran, Indien und andere Staaten dürften durch den Wiederaufbau eines ganzen Landes lukrative Gewinne erzielen.

Präsident Assad hat offen erklärt, dass die westlichen Staaten und ihre regionalen Verbündeten wie die Türkei und Saudi-Arabien keine Chance haben würden, vom Wiederaufbau Syriens zu profitieren. Assad blickt für die Zukunft seines Staates nach Osten.

Wie oben erwähnt, ergeben sich aus der eurasischen wirtschaftlichen Integration noch größere Anreize für China und Russland. Die Befriedung Syriens ist ein Eckpfeiler der globalen Wirtschaftsentwicklungspläne, für die sich insbesondere China und Russland eingesetzt haben und die kontinentübergreifend von Wladiwostok bis Lissabon, über den Nahen Osten bis nach Afrika reichen.

Es gibt auch konkrete Sicherheitsbedenken für China und Russland in Syrien in Form von tausenden Terroristen, die drohen, in ihre Heimatstaaten zurückzukehren. Schätzungsweise 5.000 uigurische Dschihadisten aus China haben in Syrien im Rahmen des vom Westen unterstützten Regimewechsels gekämpft.

Sollten die Friedens- und Wiederaufbaubemühungen in Syrien scheitern, könnte das Land zu einem gefährlichen Nährboden für den Terrorismus in der gesamten eurasischen Region werden. Dies würde wiederum die ehrgeizige Wirtschaftspläne Chinas gefährden.

Vielleicht setzen die westlichen imperialistischen Planer genau darauf, indem sie den Konflikt und das Chaos in Syrien verlängern, um die russische und chinesische Vision der eurasischen Integration zu destabilisieren.

Neben der Verhängung von Sanktionen gegen Syrien und der Behinderung von Investitionen für den Wiederaufbau gibt es auch weitere unheilvolle Anzeichen dafür, dass amerikanische, französische und andere NATO-Verbündete versuchen, den militärischen Druck auszuweiten, um das Land in besetzte Gebiete aufzuteilen. Es gibt Berichte, dass die Zahl der französischen Truppen in Nordsyrien zunehme.

Ein weiterer Punkt zugunsten Chinas ist seine lange Geschichte der freundschaftlichen Beziehungen zu Syrien. Wie Russland unterhielt auch China während des Kalten Krieges eine enge Beziehung mit Assads Vater Hafiz als Teil eines internationalen sozialistischen Blocks. Diese Beziehung setzt sich heute durch.

Wie Russland und der Iran fordert auch China im Gegensatz zum Westen keinen angeblichen politischen Übergang in Damaskus. Das ist eine souveräne Angelegenheit des syrischen Volkes. Diese Frage muss es allein und ohne Einmischung von außen entscheiden. Und Fakt ist: Die meisten Syrer unterstützen Präsident Assad.

Die westliche Machenschaften in Syrien sind gescheitert. Der illegale Krieg, den die USA, Großbritannien, Frankreich und ihre regionalen Partner entfacht haben, war eine erbärmliche Verschwendung von Geld und Ressourcen. Jetzt versuchen dieselben Schurken, den Frieden in Syrien durch den Einsatz finanzieller Waffen zu verzögern.

Aber wenn China mit seiner kolossalen Wirtschaftsmacht eingreift, wird sich die vom Westen angestrebte Isolation Syriens nur als ein weiterer großer Verlust erweisen. China als schlauer Stratege kann die westlichen Verwüstungen in eine kolossale Chance für sich verwandeln.

Wenn Syrien wieder friedlich und stabil ist, werden China, Russland, der Iran und die gesamte eurasische Region die großen Gewinner sein. Darüber hinaus wird diese strategische wirtschaftliche Integration auch den Untergang der amerikanischen Weltmacht ankündigen.

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