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Merkels Kurzbesuch bei Trump: Freundlich, aber ergebnisarm

Merkels Kurzbesuch bei Trump: Freundlich, aber ergebnisarm
Die Stimmung war freundlicher als bei früheren Treffen, dennoch gab es kaum Fortschritte.
Die Kanzlerin nimmt scheinbar wenig Handfestes aus Washington mit nach Berlin. Merkel war offensichtlich bemüht, nicht ganz ins transatlantische Abseit zu geraten - es gab Übereinstimmungen zum Iran und zu Russland statt Disput über Zölle und Sanktionen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren Kurzbesuch bei US-Präsident Donald Trump ohne erkennbare Fortschritte in wesentlichen Streitpunkten beendet. Im angespannten Verhältnis zwischen Deutschland und den USA waren beide Seiten am Freitag sichtlich um Freundlichkeit bemüht, konkrete Ergebnisse konnten bei der kaum drei Stunden währenden Begegnung aber nicht erzielt werden.

Auch in US-Medien war der vorherrschende Eindruck der eines routinierten Arbeitsbesuches, bei dem zwar nichts schiefging, der aber zumindest kurzfristig gesehen wenig verändern dürfte. Dies gilt sowohl für den Handelsstreit um US-Importe von Stahl und Aluminium aus Europa als auch für das Atomabkommen mit dem Iran oder die NATO-Verteidigungsausgaben.

Zu der für die deutsche Wirtschaft so wichtigen Frage der für den 1. Mai angedrohten Zollerhöhungen auf Aluminium und Stahl sagte Merkel nach dem Gespräch: "Wir haben uns ausgetauscht über den Stand der Verhandlungen. Die Entscheidungen liegen beim Präsidenten." Am Dienstag läuft eine Frist aus, innerhalb derer Produkte aus der EU von Strafzöllen auf Stahl und Aluminium befreit sind.

Der deutsche Außenhandel sieht noch eine kleine Chance, dass Trump auf die Strafzölle verzichtet. "Das war sicher kein Durchbruch. Aber die Tür für eine Lösung im Streit um die US-Strafzölle bleibt einen Spalt weit offen", sagte der Präsident des Groß- und Außenhandelverbandes BGA, Holger Bingmann, der Deutschen Presse-Agentur.

Bei den Verteidigungsausgaben der NATO pochte Trump bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel darauf, dass Deutschland und andere Länder bis 2024 mindestens zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts dafür ausgeben sollten. Jeder müsse "seinen fairen Beitrag leisten".

Deutschland ist mit 1,24 Prozent weit von der Marke entfernt, interpretiert das NATO-Ziel aber so, dass sich die Mitgliedstaaten diesem nur annähern müssten. Derweil ging Außenminister Heiko Maas (SPD) auf dem NATO-Treffen am Freitag weiter und sagte zu, auch Deutschland werde die Zwei-Prozent-Marke erreichen.

Mehr lesen - Bundesaußenminister Maas sagt NATO Erhöhung der Militärausgaben zu

Auch bezüglich des Atomabkommens mit dem Iran gab es keine Fortschritte. Merkel verteidigte die Vereinbarung, die von Trump heftig in Frage gestellt wird. Es sei "ein erster Schritt", der dazu beigetragen habe, die nuklearen Aktivitäten des Iran einzuschränken und sie besser zu überwachen, so Merkel. Dies reiche aber nicht aus, eine Rolle des Iran zu erreichen, die auf Verlässlichkeit gründe. "Deshalb muss mehr dazukommen."

Das ist auch die Position des US-Präsidenten, über den Weg gibt es aber noch Differenzen. Trump droht damit, die Aussetzung der Sanktionen gegen den Iran am 12. Mai nicht zu verlängern, das Abkommen also aufzukündigen. Der US-Präsident brandmarkte den Iran als "mörderisches Regime". Teheran schüre im gesamten Nahen Osten "Gewalt, Blutvergießen und Chaos".

Übereinstimmung hinsichtlich Russland

Gemeinsamkeiten mit den USA sah Merkel im Umgang mit Russland. Es gebe ein "hohes Maß an Übereinstimmung" hinsichtlich der Konflikte mit Russland und Moskaus Rolle in Syrien. Zu den US-Sanktionen gegen Russland, von denen auch deutsche Firmen betroffen sind, sagte Merkel lediglich, sie seien im Kongress der USA verabschiedet worden.

Außerdem begrüßten beide Präsidenten die politische Annäherung zwischen Nord- und Südkorea als Ergebnis erfolgreicher US-Politik. (dpa/ rt deutsch)

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