Zurück in die Zukunft? - Trump schlägt Wiedereintritt in die Trans-Pazifik-Partnerschaft vor

Zurück in die Zukunft? - Trump schlägt Wiedereintritt in die Trans-Pazifik-Partnerschaft vor
US-Präsident Donald Trump hat am Donnerstag bei einer Versammlung mit Abgeordneten und Gouverneuren erklärt, dass die USA die Wiederaufnahme in die Trans-Pazifik-Partnerschaft (TPP) anstrebe. Dabei hatte Trump eine Mitgliedschaft einige Tage nach Amtseintritt abgelehnt.

Trumps Neubesinnung über eine Vereinbarung, die er einst als "Vergewaltigung unseres Landes" anprangerte, überraschte sogar seine engsten Berater und wurde öffentlich, als seine Regierung sich mit republikanischen Gesetzgebern, Landwirten und anderen Unternehmern, die sich Sorgen machten, dass die Drohung des US-Präsidenten über Zölle und anderen Handelsbarrieren ihnen wirtschaftlich schaden würde, traf.

Larry Kudlow, Trumps Top-Wirtschaftsberater, sagte am Donnerstag in einem Interview mit der New York Times, dass die Anfrage, den Deal erneut aufzunehmen, etwas spontan sei.

Diese ganze Handelssache ist explodiert", so Kudlow.

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Es gibt keine Deadline. Wir werden ein Team zusammenstellen, aber noch sind wir nicht dazu gekommen. Ich meine, es ist erst vor ein paar Stunden passiert."

Trumps damalige Entscheidung, mit der Trans-Pazifik-Partnerschaft zu brechen, und sein Versprechen, das nordamerikanische Freihandelsabkommen zu zerreißen, waren Grundversprechen seiner populistischen Kampagne, die sich stark auf unlautere Handelspraktiken konzentrierte, von denen er sagte, dass sie US-amerikanische Hersteller und Arbeiter beraubt hätten.

Wie er es häufig tut, änderte der US-Präsident auch diesmal seine Richtung, nachdem er Beanstandungen von wichtigen Vertretern der Wählerschaft gegenüberstand. In diesem Fall waren es republikanische Gesetzgeber, Landwirte und Geschäftsleute aus anderen Branchen, die unter seiner Handelspolitik leiden, da sie viele ihrer Produkte exportieren.

Später, am späten Donnerstag, ruderte Trump wieder etwas zurück und twitterte um 23:15 Uhr, dass er die Wiederaufnahme des TPP-Abkommens nur in Betracht ziehen würde, wenn es "wesentlich besser" wäre als das Abkommen, das US-Präsident Barack Obama angeboten wurde.

Wir haben bereits bilaterale Deals mit sechs der elf Nationen in TPP und arbeiten daran, einen Deal mit der größten dieser Nationen, Japan, die uns seit Jahren hart im Handel getroffen hat, zu machen", schrieb er weiter.

Die Diskussion über das Handelsabkommen begann am Donnerstag in der Sitzung des Weißen Hauses, als Senator John Thune, Republikaner aus South Dakota, Herrn Trump über die Rückkehr zum Pakt befragte und argumentierte, dass die Trans-Pazifik-Partnerschaft der beste Weg sei, Druck auf China auszuüben.

Freihandelsabkommen mit geopolitischem Kalkül

Trump, der Chinas "unfaire" Handelspraktiken ins Fadenkreuz nahm, wandte sich an Herrn Kudlow und Robert Lighthizer, seinen Handelsvertreter, und bat sie, die Wiederaufnahme des Abkommens zu prüfen.

US-Präsident Donald Trump unterzeichnete am Donnerstag ein Dekret, das vorsieht, den Rivalen China mit milliardenschweren Strafzöllen zu belegen. Die Zeiten seien vorbei, in denen China auf Kosten der USA wirtschaften könne, so Trump.

Der Wiedereintritt in den Pakt könnte für viele US-amerikanische Industrien, die vom Handelsabkommen profitierten, und für republikanische Abgeordnete, die es unterstützten, eine bedeutende Veränderung des Vermögens bedeuten. Das Abkommen, das von der Obama-Regierung ausgehandelt wurde, war weitgehend als Instrument gedacht, um China dazu zu bringen, die Art von wirtschaftlichen Veränderungen vorzunehmen, die die Vereinigten Staaten und andere Staaten seit langem wollen. Viele Ökonomen sagen, der beste Weg, ein aufstrebendes China zu bekämpfen und es unter Druck zu setzen sowie seinen Markt zu öffnen, sei durch multilaterale Handelsabkommen wie die Trans-Pazifik-Partnerschaft, weil sie günstige Handelsbedingungen für die Teilnehmer schaffen würden.

Die Idee war, einen Rahmen zu schaffen, an den China sich letztendlich anpassen müsste", sagte David Autor, ein Ökonom am Massachusetts Institute of Technology.

Die Landwirte würden von einem neuen Zugang zu den Märkten, insbesondere Japan, profitieren, wenn Herr Trump dem Pakt wieder beitritt. Zum Beispiel können Viehzüchter in Australien derzeit Rindfleisch billiger nach Japan verkaufen als ihre Kollegen aus den Vereinigten Staaten.

Michael Miller, der Vorsitzende von U.S. Wheat Associates und Landwirt in Washington, erklärte, dass die Wiederaufnahme der TPP-Mitgliedschaft es der US-Industrie ermöglichen würde, mit Konkurrenten aus Australien und Kanada auf Augenhöhe zu konkurrieren, die beide im Abkommen blieben.

Aber es könnte eine komplexe Aufgabe sein. Solche Länder wie Japan sind den Vereinigten Staaten einen Schritt voraus, denn sie haben Monate damit verbracht, den Pakt neu zu verhandeln, bevor sie sich in diesem Jahr endlich auf ein umfassendes multinationales Abkommen geeinigt hatten. Trump, der darauf bestand, dass ein solcher Deal den Vereinigten Staaten zugute kommt, wird wahrscheinlich nicht ohne weitere Zugeständnisse für das, was er nach Amtseintritt als schreckliches Abkommen kritisiert hatte, wieder der Trans-Pazifik-Partnerschaft beitreten. Das könnte die Gespräche erschweren, da Japan behauptet, bereits alle Zugeständnisse gemacht zu haben, so William A. Reinsch, Handelsexperte am Center for Strategic and International Studies.

Yoshihide Suga, Japans Chefkabinettssekretär, warnte am Freitag vor allen Bemühungen, das Abkommen zum Wohle Trumps zu ändern, und bezeichnete es als einen "ausgewogenen Pakt", der die Bedürfnisse der elf Mitgliedsnationen berücksichtigte.

Außerdem bleibt unklar, wie ernst es dem US-Präsidenten mit dem Wiedereinstieg ist. In der Vergangenheit hat er eine Politik betrieben, die seinen früheren Positionen entgegengesetzt zu sein schien, wie zum Beispiel die Zusammenarbeit mit der Demokratischen Partei in den Gesetzgebungen zur Immigration und zu den Waffenrechten, die er dann plötzlich beschloss aufzugeben.

Die Marktkapitalisierung aller an der Tokioter Börse gelisteten Unternehmen betrug im August 2017 5.608 Milliarden US-Dollar womit sie die drittgrößte Börse der Welt ist.

Was er den Leuten in einem Raum sagt, um sie glücklich zu machen, wird nicht immer in Regierungspolitik umgesetzt", unterstrich Phil Levy, ein Senior Fellow des Chicago Council on Global Affairs.

Handelskrieg mit China

Aber das Weiße Haus ist in einer Art Kiste, wenn es darum geht, China dazu zu bringen, sich an die Regeln des Welthandels anzupassen. Die Regierung versucht, Peking mit Zöllen zu zwingen, seine Märkte zu öffnen, aber viele seiner Anhänger, darunter auch Unternehmensgruppen und Landwirte, befürchten, dass die Folgen eines eskalierenden Handelskrieges noch mehr Schaden anrichten werden. China hat auf Herrn Trumps Zoll-Drohungen reagiert, indem es seine eigenen Zölle auf US-amerikanisches Schweinefleisch setzte und mit der Besteuerung von Sojabohnen, Sorghum, Mais und Rindfleisch drohte.

Einige Berater, darunter Larry Kudlow, haben darauf hingewiesen, dass diese Tarife möglicherweise nie in Kraft treten und dass sie hauptsächlich ein Auftakt zu Verhandlungen mit den Chinesen seien. Er erklärte außerdem, dass dies zur Beruhigung der volatilen Aktienmärkte beigetragen habe. Die Rating-Agentur Fitch verkündete kürzlich in einer Mitteilung an ihre Kunden, dass das wahrscheinlichste Ergebnis des Konflikts eine "Verhandlungslösung" bleibe und dass sie daher ihre primäre Wirtschaftsprognose nicht ändere.

Kudlow erklärte in dem Interview, dass die Landwirte "ein berechtigtes Anliegen" hätten, fügte aber hinzu, dass es "mindestens zwei Monate dauern würde, bis endgültige Entscheidungen getroffen werden."

Ich bin nicht hier, um zu sagen, dass wir keine Tarife verwenden werden, denn bei diesen Verhandlungen liegt alles auf dem Tisch. Aber ich bin hier, um zu sagen, dass wir es noch nicht wissen", betonte er.