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Pipeline aus Aserbaidschan: Berlin gibt Milliardengarantie - Alternative zu russischem Gas
Mithilfe einer Reihe von Pipelines soll Gas aus den großen Vorkommen im Kaspischen Meer nach Europa gepumpt werden. Die EU unterstützt das Milliardenprojekt als Alternative zu Lieferungen aus Russland. Auch aus Berlin kommt finanzielle Hilfe.
Die Bundesregierung will Gaslieferungen aus Aserbaidschan mithilfe einer Garantie in Milliardenhöhe ermöglichen. Geplant ist eine Bundesgarantie für einen Kredit einer deutschen Bank über 1,5 Milliarden US-Dollar (1,2 Mrd Euro) an das aserbaidschanische Staatsunternehmen CJSC. Das geht aus einem Brief von Finanzstaatssekretär Jens Spahn (CDU) an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses des Bundestages, Peter Boehringer (AfD), hervor.
Der deutsche Energieversorger Eon hatte sich bereits vor Jahren durch einen Vertrag umfangreiche Gaslieferungen aus dem rohstoffreichen Land am Kaspischen Meer gesichert. Demnach soll die Eon-Abspaltung Uniper von 2020 bis 2044 jedes Jahr 1,45 Milliarden Kubikmeter Gas über den so genannten Südlichen Gaskorridor erhalten.
Milliardenschweres Großprojekt
CJSC war 2014 auf einen Erlass des aserbaidschanischen Präsidenten Ilcham Alijew hin gegründet worden, um die Interessen der Regierung in Zusammenhang mit dem Südlichen Gaskorridor zu bündeln. Das viele Milliarden Euro teure Projekt sieht mehrere aneinander anschließende Pipelines vor, durch die Gas aus Aserbaidschan über Georgien, die Türkei und Griechenland nach Italien gepumpt werden soll.
Der Kredit solle aus Erlösen zurückgezahlt werden und sei außerdem durch eine Staatsgarantie Aserbaidschans abgesichert, heißt es in Spahns Schreiben weiter. Konkret vorgesehen ist das Geld für die Refinanzierung der CJSC-Beteiligung am riesigen Gasfeld Schah Denis vor der aserbaidschanischen Küste sowie an der TANAP-Gasleitung durch die Türkei.
Konfliktreiche Neuordnung des Gasmarkts
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte den Bau der Pipeline ausdrücklich begrüßt. Die Europäische Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (EBRD) hatte im Oktober 2017 einen Kredit über 500 Millionen Euro für TANAP genehmigt. Finanzielle Unterstützung kam unter anderem auch von der Weltbank.
Die Pipeline-Pläne sind Teil einer konfliktreichen globalen Neuordnung der Vertriebswege für Gas. So kann die hier thematisierte Pipeline aus Aserbaidschan als Gegenprojekt zur von Russland geplanten Pipeline Turkish Stream gedeutet werden. Turkish Stream soll Gas über den Grund des Schwarzen Meeres von der südrussischen Küstenstadt Anapa in die Türkei transportieren. Der Bau einer Pipeline, die das Gas von der Türkei in EU-Länder wie Griechenland weiterbefördert, ist derzeit noch Gegenstand von Verhandlungen. (rt deutsch/dpa)
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