icon bookmark-bicon bookmarkicon cameraicon checkicon chevron downicon chevron lefticon chevron righticon chevron upicon closeicon v-compressicon downloadicon editicon v-expandicon fbicon fileicon filtericon flag ruicon full chevron downicon full chevron lefticon full chevron righticon full chevron upicon gpicon insicon mailicon moveicon-musicicon mutedicon nomutedicon okicon v-pauseicon v-playicon searchicon shareicon sign inicon sign upicon stepbackicon stepforicon swipe downicon tagicon tagsicon tgicon trashicon twicon vkicon yt

Gabriel wirbt in Israel für den Frieden und kritisiert den Iran

Gabriel wirbt in Israel für den Frieden und kritisiert den Iran
Mahmoud Abbas trifft auf den deutschen Außenminister Sigmar Gabriel, in Ramallah, 31. Januar 2018.
Bei seinem Besuch in Israel hat der deutsche Außenminister Sigmar Gabriel die USA kritisiert und sich gegenüber Netanjahu für eine Zwei-Staaten-Lösung ausgesprochen. Einig war man sich nur in der Ansicht zum Vorwurf iranischer Expansionsversuche. Positiver verlief Gabriels Gespräch mit dem Palästinenserpräsidenten.

Rund 40 Minuten dauerte die kurze Unterredung mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu. Einen Konsens erzielte Gabriel mit ihm nur bezüglich der Dämonisierung des Iran: 

Wir wissen, dass von Iran viele Probleme ausgehen, und wir sollten Iran dazu drängen, seine Position zu einigen Themen vom Jemen bis zum Libanon zu ändern. 

Das Nuklearabkommen aufkündigen, wie Netanjahu fordert, will Gabriel jedoch nicht. Gegenüber dem israelischen Staatsoberhaupt sagte Gabriel im Bezug auf den Friedensprozess: 

Deutschland befürwortet sehr klar die Zwei-Staaten-Lösung von Israelis und Palästinensern. 

Von Israel forderte Gabriel Klarheit in der Position zu Friedensgesprächen. Anderseits würden "unbefristete Besatzung und Konflikte" drohen, so Gabriel. Die Mehrheit der Likud-Partei Netanjahus ist gegen einen Palästinenserstaat. Netanjahu ist dafür, dass sich die Palästinenser selbst regieren. Seine Position machte bisher nicht deutlich, ob das durch größere Autonomie oder einen unabhängigen Staat geschehen soll. 

Die Ankündigung der USA, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, hatte zu Protesten und zur Ablehnung der Palästinenser geführt, die USA weiterhin als Teilnehmer an Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern zu sehen. Gabriel nutzte die Gelegenheit, finanzielle Kürzungen der USA für das palästinensische UNO-Flüchtlingswerk UNRWA zu kritisieren. Gabriel drohte Netanjahu, Deutschland werde Zahlungen an Israel reduzieren, wenn Netanjahu sich von der Zwei-Staaten-Lösung abwendet. 

Diese Webseite verwendet Cookies. Klicken Sie hier, um mehr zu erfahren

Cookies zulassen