Davos und Moskau: Netanjahu und Putin treffen sich zu Gesprächen über Lage in Syrien

Davos und Moskau: Netanjahu und Putin treffen sich zu Gesprächen über Lage in Syrien
Benjamin Netanyahu und Wladimir Putin, Sochi, Russland, 23. August 2017.
Am kommenden Montag werden sich der russische Präsident Wladimir Putin und der israelische Premierminister Benjamin Netanjahu in Moskau treffen. Schwerpunkt ist die Lage in Syrien. Netanjahu geht es vor allem um die Rolle des Iran in der Region.

Frieden in Syrien aus Sicht der israelischen Regierung ist nicht unbedingt ein Grund zur Freude, wenn diese bedeutet, dass iranische Präsenz Fuß fasst. Das wird zentraler Inhalt des Gesprächs zwischen Netanjahu und Putin am kommenden Montag in Moskau sein. 

Auf dem Weltwirtschaftsforums in Davos wird Netanjahu mit dem US-Präsidenten ebenfalls Syrien und in diesem Zusammenhang das iranische Nuklearabkommen besprechen. Es ist die vierte Begegnung zwischen den beiden Staatsoberhäuptern. Netanjahu wird Trump auf sein Versprechen hinweisen, den laut Trump "schlechtesten Deal". 

Neben Netanjahu wird Trump mit Theresa May das Nuklearabkommen diskutieren. Sie steht Änderungen oder einer gänzlichen Aufkündigung des Abkommens kritisch gegenüber. Vor zwei Wochen verkündete Trump, dass er zum letzten Mal die Sanktionsaufhebungen im Sinne des Nuklearabkommens verlängere. 

Auch auf der Agenda ist der israelisch-palästnensische Friedensprozess. Für die Palästinenser hat sich Trump durch seine Ankündigung, die US-Botschaft nach Jerusalem zu verlegen, von der Involvierung an einem Friedensprozess disqualifiziert. 

Wie ein Friedensschluss von Statten gehen könnte, ist für Netanjahu sekundär. Amerikanische Truppen werden auf unbestimmte Zeit in Syrien präsent bleiben. Ein Friedensschluss mit Assad schlägt die Regierung Washingtons noch immer aus. Die Trump-Regierung teilt die Verteufelung Irans mit Israel. Sie werfen dem Iran Expansionswillen durch Stellvertreterkriege vor. Obwohl die Atomaufsichtenergiebehörde immer wieder bestätigte, dass der Iran den Auflagen des Nuklearabkommens nachkommt, sind Trump und Netanjahu anderer Ansicht. Für den israelischen Premierminister bietet das Nuklearabkommen dem Iran erst die Möglichkeit, im Stillen an eine Atombombe zu kommen. Derweil drängt sich in Syrien ein viel aktuelleres Thema auf, denn es ist eine Konfrontation zwischen der Türkei und den USA zu befürchten.  

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