Polen rüstet weiter auf: Neue Waffendeals für die NATO-Ostflanke

Polen rüstet weiter auf: Neue Waffendeals für die NATO-Ostflanke
Polnischer Verteidigungsminister Antoni Macierewicz und sein US-amerikanischer Amtskollege James Mattis bei einem Treffen im NATO-Hauptquartier in Brüssel (Belgien, Juni 2017, Quelle: Reuters)
Am Dienstag hat der polnische Verteidigungsminister über Twitter mitgeteilt, dass weitere US-amerikanische Rüstungssysteme an Polen verkauft werden sollen. Das US-Außenministerium willigte bereits ein, der US-Kongress muss jedoch noch grünes Licht geben.

Am Dienstag hat der polnische Verteidigungsminister Antoni Macierewicz weitere Schritte der bilateralen, militärischen Zusammenarbeit zwischen den USA und Polen vorgelegt. Demnach soll das US-amerikanische Außenministerium bereits kommende Rüstungs- und Waffendeals abgesegnet haben. Laut einem Artikel des polnischen Nachrichtenportals onet.pl bedarf es noch der Zustimmung des US-Kongresses. Weiter heißt es im Artikel, dass das US-amerikanische Außenministerium Polen als "Schlüsselkraft für die politische Stabilität und den wirtschaftlichen Fortschritt Europas" empfindet.

US-Außenamt genehmigt 250 Millionen schweren Waffendeal mit Polen (Symbolbild)

Womit wird gehandelt?

Zum einen handelt es sich konkret um Rüstungsgüter für die Kampfflugzeuge des Typs "Lockheed Martin #F-16C/D Falke", zum anderen um Aufstockung und Erweiterung des Systems "HIMARS" (High Mobility Artillery Rocket System).

Eine sehr gute Nachricht: Heute hat das Außenministerium der USA sein Einverständnis über einen möglichen Verkauf eines Rüstungspakets an Polen der Klasse Luft-Luft mitgeteilt. Es ist bestimmt für multifunktionale Kampfflugzeuge von Lockheed Martin #F-16C/D Falke

Darüber hinaus hat das Außenministerium die Zustimmung für einen möglichen Verkauf von Munitionspaketen und Ausrüstung für das Raketen-System HIMARS gegeben.

Rumäniens Parlament genehmmigt Kauf von Patriot-Raketen von USA

Des Weiteren wird neben Polen auch die Regierung Rumäniens aktiv: am Mittwoch soll ein sogenannter LOA (letter of acceptance), eine schriftliche Zusage, unterschrieben werden. Dieses Dokument besagt, dass das Mittelstrecken-Flugabwehrraketen-System "PATRIOT" samt sieben Schusseinheiten des Modells "PAC3+" geliefert werden sollen. Die Rumänen müssen dafür mit insgesamt maximal 4,64 Milliarden US-Dollar an Kosten rechnen. Die Lieferungen sollen im Jahr 2019 beginnen. Die erste Kaufanfrage äußerte Rumänien im April 2017.

Die polnische Führung verhandelt in derselben Angelegenheit mit den US-Amerikanern seit April 2015, bisher jedoch ohne festes Resultat. Einen ersten Kostenvoranschlag gibt es aber bereits: elf Milliarden US-Dollar für zwei PATRIOT-Systeme, inklusive der Option für sogenannte "Offsetgeschäfte". Das bedeutet, dass trotz hoher Kaufsumme die US-Seite sich in der Zukunft zu einer weiteren "Kompensation" gegenüber Polen verpflichtet.

Der Chefredakteur der polnischen Fachzeitschrift "Nowa Technika Wojskowa", zu Deutsch: Neue Militärtechnik, Mariusz Cielma, erklärt den Unterschied zu den Rumänen genauer:

Bukarest hat weniger Erwartungen gegenüber Verteidigungsprojekten. Sie verstehen diese nicht als weiteren Wirtschaftsantrieb. Sie reden wenig über Offsetgeschäfte. Sie kaufen das, was im Regal liegt. Wir wollen Produkte, die es noch gar nicht gibt und dafür brauchen wir einen riesigen Transfer von Technologie.

Die Polen planen also nachhaltig in die Zukunft mit einem Wunsch nach selbstständigerem und innovativem Ausbau ihrer Rüstungsinfrastruktur.

US-Präsident Donald Trump und Russlands Präsident Wladimir Putin während der Session für das Familienfoto beim APEC-Gipfel in Danang, Vietnam, 11. November 2017.

NATO-Ostflanke wächst weiter

Ob es sich nun um bilaterale Verabredungen zwischen der polnischen Republik und den USA handelt oder um eine grundsätzliche Initiative des nordatlantischen Bündnisses, ist mittlerweile müßig zu unterscheiden: das eine dient dem anderen. Das polnische Internetportal Dziennik.pl berichtete am Mittwoch von den rumänischen und polnischen Rüstungsprojekten im Kontext einer stetigen Bedrohung vom Osten: Gründe seien die  separatistische Aktivität in Gagausien und in Transnistrien. Die Ereignisse in der Ukraine in den letzten Jahren zählten zu weiteren Gründen einer Rüstungserweiterung.