Maupin: Mechanismus zur "Untersuchung" der Chemiewaffen-Vorwürfe eingestellt-USA erwägen Alleingang

Maupin: Mechanismus zur "Untersuchung" der Chemiewaffen-Vorwürfe eingestellt-USA erwägen Alleingang
Der gemeinsame Mechanismus der Vereinten Nationen und der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) zur Untersuchung von Angriffen in Syrien hat seine Aktivitäten offiziell eingestellt. Ein Vorschlag Russlands und Boliviens zur Verlängerung wurde abgelehnt. Caleb Maupin berichtet.

Am Freitag versäumte es der Uno-Sicherheitsrat, eine neue Resolution zur Verlängerung des Gemeinsamen Ermittlungsmechanismus (Joint Investigative Mechanism - JIM) der Vereinten Nationen zu verabschieden. Der japanische Vorschlag sah vor, das Mandat des sogenannten Joint Investigative Mechanism (JIM) um 30 Tage zu verlängern.

Russland und Bolivien hatten gegen den neuen Entwurf Japans gestimmt. Der JIM hat vermeintliche Angriffe mit Chemiewaffen in Syrien untersucht, einschließlich des Vorfalls vom April in der Provinz Idlib, bei dem bis zu 100 Menschen ums Leben kamen.

Russland stimmt im UN-Sicherheitsrat gegen Japans Resolution zu OPCW-Mission in Syrien

Die Berichte des JIM haben Washingtons unbewiesenen aber schweren Anschuldigungen gegen die Regierung des syrischen Führers Baschar Assad bekräftigt. Russland hat die JIM-Mission wiederholt dafür kritisiert, dass sie sich auf nicht nachweisbare Zeugenaussagen nicht identifizierter Personen stützt und den Ort des Angriffs selbst überhaupt nicht untersucht.

Der russische Uno-Botschafter Wassili Nebensia teilte mit, der JIM sei unglaubwürdig und habe unbegründete Anklagen gegen Damaskus erhoben. Er sagte, Moskau habe ein Veto gegen den japanischen Entschließungsentwurf über eine technische Verlängerung des JIM-Mandats um 30 Tage eingelegt, da es die weitere Arbeit der Kommission in ihrer jetzigen Form nicht akzeptieren könne.

Ein Gegenvorschlag von Russland, China und Bolivien zur Verlängerung des JIM wurde später mit einem Nein der USA, Großbritanniens und Frankreichs abgelehnt.

Russland verschwendet unsere Zeit“, so der konstruktive Beitrag der US-Botschafterin Nikki Haley.

Weiterhin kündigte Haley an, dass die Vereinigten Staaten sich durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen nicht einschränken lassen und in Syrien nach eigenem Ermessen Gerechtigkeit suchen könnten.