In letzter Minute: Kanada lässt Verhandlungen über Transpazifische Partnerschaft platzen

In letzter Minute: Kanada lässt Verhandlungen über Transpazifische Partnerschaft platzen
Ahnt noch nichts: Kanadas Minister für internationalen Handel, François-Philippe Champagne (r.) auf der Sitzung der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) in Da Nang, Vietnam, am 9. November 2017 (Quelle: Reuters)
Nach einem überraschenden Rückzug Kanadas in letzter Minute, kommt es wieder nicht zu dem als sicher gehandelten, transpazifischen Freihandelsabkommen (TPP). Zuletzt hatten sich die USA unter Präsident Trump aus dem Freihandelsabkommen verabschiedet.

Die Financial Review berichtete am Freitag über den unerwarteten Rückzug Kanadas aus dem Handelsabkommen der Transpazifischen Partnerschaft. Zehn weitere Länder waren daran beteiligt. Die Mitglieder der Transpazifischen Partnerschaft tagten und berieten am Rande der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftsgemeinschaft (APEC) in Vietnam. Eine Einigung zwischen den Wirtschaftsministern aller elf Länder, Kanada mit eingeschlossen, erschien als so gut wie sicher.

Die Gründe für den Rückzug schienen nicht sofort klar. Es hätte Beteuerungen seitens Kanadas gegeben, einen "guten Deal statt eines schnellen Deals" haben zu wollen. Weitere Besorgnis äußerte Kanada wegen geistigem Eigentum und der Abhandlung kultureller Ausnahmen betreffend französischsprachiger Angelegenheiten.

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Die Premierminister Malcolm Turnbull (Australien) und Shinzo Abe (Japan) sollen vor Wut geschäumt haben als Justin Trudeau das Abkommen, das sein eigener Wirtschaftsminister nur wenige Stunden zuvor aushandelte, doch noch platzen ließ.

Außerdem weigerte sich Trudeau einem Treffen der Regierungschefs beizuwohnen, auf dem im Anschluss das frisch ausdiskutierte Freihandelsabkommen ratifiziert worden wäre.

Im Hinblick auf die Perspektive, dass die USA eventuell zurück an den Verhandlungstisch kommen, postulierte Turnbull:

Ich glaube nicht, dass alles verloren ist, aber ich sehe nicht wie Präsident Trump in absehbarer Zeit einen anderen Ansatz zu TPP übernehmen könnte. Ich bin lediglich realistisch.

Der australische Handelsminister Steve Ciobo, der einer der Unterhändler bei den Verhandlungen in Vietnam war, erklärte verstimmt:

Wir hatten eine Einigung zwischen allen elf Handelsministern, die wir gestern formalisiert und als Empfehlung an die Regierungschefs herangetragen haben. (...) Natürlich ist das, was passiert ist, enttäuschend. Wir hatten einen sehr guten Deal, auf dem wir hofften weiter zu bauen. 

Es sei aber nicht das erste Mal, dass das TPP Herausforderungen gegenüber stand, so der australische Politiker.

Fast zur selben Zeit hielt US-Präsident Donald Trump seine erste APEC-Rede zu seiner Vision der "freien und offenen Indo-Pazifischen Region". Aus seiner Rede ging die Bereitschaft hervor, mit jedem Land aus dieser Region ein bilaterales Handelsabkommen einzugehen. Eines, das auf "gegenseitigen Respekt und gegenseitigem Nutzen" basiert.