Bundespräsident Steinmeier in Moskau - Tauwetter oder Abwärtsspirale?

Bundespräsident Steinmeier in Moskau - Tauwetter oder Abwärtsspirale?
Hatten sich viel zu sagen: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und der russische Präsident Wladimir Putin.
Sieben Jahre war kein Bundespräsident mehr in Moskau. Steinmeier besucht Putin nun schon nach sieben Monaten im Amt. Seine Devise: Wege zu neuem Vertrauen suchen. Der Bundespräsident wurde in Moskau freundlich empfangen. Es könnte sich einiges tun im Verhältnis der beiden Länder.

Der Bundespräsident startet ungewöhnlich früh zu der bisher wohl wichtigsten Reise seiner noch jungen Amtszeit. Vor Sonnenaufgang hebt Frank-Walter Steinmeier in seiner VIP-Maschine mit den schwarz-rot-goldenen Streifen von Berlin-Tegel Richtung Moskau ab. Eigentlich sollte es am Vorabend losgehen. Aber da unklar war, wie lange sich die konstituierende Sitzung des Bundestags ziehen würde, entschied sich das Protokoll für den Aufbruch in der Nacht.

Der frühe Start passt auch ganz gut ins Konzept dieser Reise. Denn alles soll nach einem knappen, schlichten, nüchternen Arbeitsbesuch aussehen - ohne Glamour und Tamtam. Bei Steinmeiers Ankunft an der Kreml-Mauer liegen die Temperaturen um den Gefrierpunkt. Zwar spielt eine Militärkapelle auf und Dutzende Soldaten stehen für ihn stramm. Es ist aber keine Begrüßung mit militärischen Ehren wie bei einem Staatsbesuch, sondern eine Kranzniederlegung am Grab des Unbekannten Soldaten, ein Bekenntnis zur deutschen Verantwortung für Millionen Weltkriegs-Tote. Den Termin im Kreml bei Präsident Wladimir Putin hat Steinmeier erst am Nachmittag.

Ganze 25 Stunden nimmt sich der Bundespräsident für Moskau Zeit. Als vor ziemlich genau sieben Jahren zuletzt ein deutsches Staatsoberhaupt Russland besuchte, war das noch ganz anders. Christian Wulff absolvierte damals mit seiner Frau Bettina einen Staatsbesuch mit allem, was dazu gehört - von militärischer Begrüßung bis zum üppigen Staatsbankett. In fünf Tagen reisten die beiden von Moskau über Twer und Uljanowsk nach St. Petersburg. In seiner zentralen Rede bezeichnete Wulff Russland als "Schlüsselpartner".

Wie sich die Zeiten doch geändert haben. Doch Steinmeier war schon als Außenminister jemand, der zu den moderaten Vertretern des Westens in der Russlandpolitik zählte und Nato-Manöver im östlichen Bündnisgebiet auch schon mal als "Säbelrasseln" brandmarkte. Immer wieder versuchte er in zähen Verhandlungen im Ukraine-Konflikt zu vermitteln – mit mäßigem Erfolg. Trotzdem stand er als Außenminister bis zuletzt und als Bundespräsident von Anfang an zu den unermüdlichen Dialogbemühungen.

In dieser Tradition steht auch sein Moskau-Besuch nur sieben Monate nach Amtsantritt. Im Kreml wird Steinmeierfreundlich empfangen. "Herzlich willkommen", sagt Hausherr Putin auf Deutsch. Steinmeier bedankt sich mit einem kurzen, aber klaren Bekenntnis zu einem Annäherungskurs in den deutsch-russischen Beziehungen nach Jahren der Konfrontation.

Ich bin und bleibe jedenfalls der Überzeugung, dass wir der in den letzten Jahren gewachsenen Entfremdung zwischen unseren beiden Ländern etwas entgegensetzen müssen, sagt er.

Schon vor der Reise hatte er sich in einem Interview der Tageszeitung "Kommersant" mit klaren Worten an die russische Öffentlichkeit gewandt:

Es geht mir darum, Wege aus der Negativspirale von Konfrontation, Vertrauensverlust und gegenseitigen Vorwürfen zu finden.

Eine Wende in den bilateralen Beziehungen also? Steinmeier macht sich nicht die Illusion, dass er mit einem solchen Besuch das Ruder herumreißen könnte. Aber er hat die Hoffnung, dass sich endlich mal etwas zumindest ein erstes Stück bewegen könnte.

Der Zeitpunkt ist günstig. Putin hat im Ukraine-Konflikt einen Vorschlag gemacht, der im Westen als Entgegenkommen gewertet wird. UN-Friedenstruppen sollen in die Ostukraine geschickt werden. In der verfahrenen Lage ist es zumindest ein konkretes Angebot zu Verhandlungen. Doch eine westliche Antwort steht noch aus. Für eine vorsichtige Annäherung zwischen den Europäern und Russland spricht auch das Vakuum, das US-Präsident Donald Trump mit seiner schwer kalkulierbaren Außenpolitik schafft. Es lässt Gestaltungsspielraum für andere Großmächte wie China und Russland.

Christiane Reymann und Wolfgang Gehrcke präsentierten in Moskau ihr gemeinsam verfasstes Buch.

Günstig ist unter Umständen auch, dass sich in Deutschland gerade eine neue Regierung formiert. Welche Haltung sie in der Russland-Politik einnehmen wird, ist noch unklar. Aus der FDP kamen bereits Forderungen, Sanktionen gegen Russland müssten aufgehoben und die Krim-Annexion zunächst als "dauerhaftes Provisorium" akzeptiert werden. Mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dürfte das vermutlich kaum zu machen sein. Trotzdem darf man auf die Gespräche der Jamaika-Unterhändler über Russland gespannt sein.

Auch in Russland steht bald eine Wahl an. Im März entscheiden die Russen, wer Präsident sein soll. Putin hat seine Kandidatur noch nicht erklärt, aber alle rechnen mit seiner Wiederwahl. Es wird sich zeigen, ob der Besuch Steinmeiers ein neues Tauwetter einleitet. Es wäre zu wünschen.

(rt deutsch/dpa)