Trump: Keine Aufkündigung des Atomdeals - scharfe Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde

Trump: Keine Aufkündigung des Atomdeals - scharfe Sanktionen gegen iranische Revolutionsgarde
US-Präsident Donald Trump sagte in seiner Rede am Freitagabend an, dass das Atomabkommen mit dem Iran nicht mehr den Interessen der nationalen Sicherheit der Vereinigten Staaten diene und er dem Kongress die Entscheidung über die Wiederauferlegung von Sanktionen gegen Teheran überlässt. Er rechtfertigte seine Entscheidung, indem er altbekannte Vorwürfe gegen das Land wiederholte.

Ich habe eine komplette strategische Überprüfung unserer Politik gegenüber dem Schurken-Regime im Iran angeordnet. Diese Überprüfung ist nun abgeschlossen", sagte Trump.

Nach Ansicht des US-Präsidenten sei das Abkommen mit dem Iran „eins der falschesten und einseitigsten“ Abschlüsse gewesen, auf das sich die Vereinigten Staaten je eingelassen haben, .

Trump beschuldigte das "Regime" im Iran, den Terrorismus zu unterstützen und meinte, die Geschichte habe gezeigt:

Je länger wir eine Bedrohung ignorieren, umso größer wird diese Bedrohung."

Trump wünsche sich ein „konfrontativeres Vorgehen“ im Hinblick auf den Iran, sagte US-Außenminister Rex Tillerson am Freitag.

Während die USA weiterhin Vertragspartei des international ausgehandelten Abkommens bleiben werden, ermöglicht die Entscheidung dem Kongress und dem Finanzministerium, neue US-Sanktionen gegen Teheran zu verhängen, die nicht mit dem Atomabkommen im Zusammenhang stehen.

Das US-Finanzministerium teilte am Freitag auf seiner Internetseite mit, dass die USA Sanktionen gegen die iranischen Revolutionswächter verhängt haben und diese jetzt auf einer Liste von Organisationen erfasst sind, die den Terrorismus unterstützten.

Zur Revolutionsgarde gehören rund 100.000 Militärs von der Marine, der Luftwaffe und dem Heer.

Auf die Sanktionsliste wurden ferner eine Reihe iranischer Unternehmen gesetzt, darunter Fanamoj, Rastafann Ertebat Engineering Company sowie Shahid Alamolhoda Industries und die chinesische Firma Wuhan Sanjiang Import And Export Company.