Erklärung des US-Außenministeriums: USA verlassen die Unesco

Erklärung des US-Außenministeriums: USA verlassen die Unesco
Derzeit sind 195 Mitglieder in der UNESCO vertreten und 9 assoziierte Mitglieder. Neben den 193 Staaten der UN mit Ausnahme von Liechtenstein auch die nicht in den UN vertretenen Cookinseln, Niue und die Palästinensischen Autonomiegebiete.
Zum 31. Dezember treten die Vereinigten Staaten aus der UN-Kultur- und Bildungsorganisation (Unesco) aus. So eine Erklärung des US-Außenministeriums. Die Unesco-Generaldirektorin Irina Bokova sei formell über die Entscheidung der US-Regierung unterrichtet worden.

Die Pläne werden inmitten der komplizierten Wahl des neuen Unesco-Chefs bekannt, die in den nächsten Tagen stattfinden soll. Die Unesco bezeichnete die Entscheidung in einer ersten Reaktion als Verlust für „die Familie der Vereinten Nationen“. Die USA schulden der Kulturagentur 500 Millionen US-Dollar. Bereits 2011 hat die US-Regierung unter Barack Obama das Budget für die Unesco drastisch gekürzt. Sie strich 80 Millionen pro Jahr und damit ein Fünftel des gesamten Unesco-Etats.

Dies war als eine Antwort darauf gedacht, dass Palästina Mitglied geworden war. Die Zahlungsforderungen der Unesco liefen aber weiter. Weitere propalästinensische Entscheidungen sollen die USA nun zu dem noch drastischeren Schritt bewogen haben. Zuletzt wurde im Juli die Altstadt von Hebron im Westjordanland zum Weltkulturerbe erklärt. Durch ihre Einsparungspolitik haben die USA bereits ihre Wahlstimme in der Unesco-Generalversammlung verloren, die etwa das Budget absegnet.

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Im Vorstand, der auch den neuen Direktor wählt, sind die USA aber noch vertreten. Wenn das Land nun tatsächlich den Austritt erklärt, würde es trotzdem einen Beobachterstatus behalten. Es wäre allerdings nicht das erste Mal, dass eine US-Regierung beschließt, die 1946 gegründete Organisation zu verlassen. Der damalige Präsident Ronald Reagan tat dies 1984, wegen angeblich prosowjetischer Tendenzen.

Erst George W. Bush veranlasste 2002 den Wiedereintritt der USA, weil er die unerwünschten Strömungen als besiegt ansah. Donald Trump dagegen hat sich von Beginn seiner Amtszeit an kritisch gegenüber der Unesco gezeigt und immer wieder die hohen Kosten kritisert. Bereits Ende September hat US-Außenminister Rex Tillerson den französischen Präsidenten Emmanuel Macron am Rande der UN-Generalversammlung in New York über die Austrittspläne informiert. Macron hatte Tillerson dabei eigentlich um Unterstützung der französischen Kandidatin für den Unesco-Spitzenposten gebeten.

Am Mittwoch sagte der französische Uno-Botschafter François Delattre: "Wir hoffen, die USA entscheiden sich dafür, bei der Unesco zu bleiben." Unterdessen geht die Wahl des neuen Generaldirektors bereits in die vierte Runde. In den bisherigen Runden konnte keine absolute Mehrheit des 58-köpfigen Exekutivrats erreicht werden. Favoriten sind die französische Kandidatin Audrey Azoulay und Hamad Bin Abdulaziz al-Kawari aus Katar. Beide bekamen zuletzt 18 Stimmen. Kawari wird allerdings Antisemitismus vorgeworfen. Das Simon-Wiesenthal-Zentrum hat seine Kandidatur deshalb infrage gestellt. Sollte er sich durchsetzen, könnte das den Konflikt mit Israel verschärfen