Falschaussagen über Zapad 17 - Polnischer General schürt Angst

Falschaussagen über Zapad 17 - Polnischer General schürt Angst
Russische Militärangehörige bei den Internationalen Armee Spielen 2017 bei Tjumen, Russland (August 2017)
Am Montag gab der polnische General Roman Polko in einem Interview bekannt, dass seiner Vermutung nach die russisch-weißrussische Militärübung Zapad 17 aggressiver Natur sein wird und selbst ein präventiver Atomschlag Teil der Übungsszenarien sein soll.

In der polnischen, überparteilichen Wochenzeitung wprost ist am Montag früh ein Interview mit dem polnischen Armeegeneral Roman Polko veröffentlicht worden. Der General äußerte sich zur anstehenden Militärübung, die Weißrussland und Russland zusammen durchführen werden. Sie findet vom 14. bis 20. September 2017 statt. Polko erwähnte die Tatsache, dass diese Militärübungen eigentlich seit Jahren ein stetiger Bestandteil sind. Einige Besonderheiten unterstrich er: 

Das Problem mit den Manövern von Zapad 17 sind die aggressiven Szenarien. Sie setzen das Einmarschieren in NATO-Länder voraus. Man müsse befürchten, dass die Leitung der russischen Streitkräfte auch den Einsatz von Atomwaffen in die Szenarien miteinbezieht.  

Russische Marine während der Übung

Auf welchen Quellen der General seine Befürchtungen und Vermutungen basieren lässt, bleibt unklar. Polko erläuterte, dass die internationalen Konventionen einen solchen Grad der Aggressivität nicht voraussetzen und Russland stattdessen die Verteidigungsfähigkeit weiter ausbauen solle. Zur polnischen Position erklärte er:

Polen muss dazu beitragen, dass die Verteidigungsstrukturen der EU aktiviert werden; dass die Streitkräfte Europas nicht gegen sondern umso mehr im Einklang mit den Vereinigten Staaten agieren, ein Teil von ihnen werden und so weiter wachsen. Donald Trump bemüht sich darum lautstark in seinen Ansprachen.

Grund der Militärübung aus Sicht des Generals

Auf die Frage, weshalb man überhaupt solche Übungen wie Zapad 17 organisiere, antwortete Polko:

Eine Armee muss ihre Handlungsfähigkeit aufrecht erhalten. Das Problem mit den Manövern von Zapad 17 besteht darin, dass im Gegensatz zu den NATO-Übungen hier die Szenarien aggressiv sind. Außerdem wissen wir nicht viel über diese Übungen. Beschlüsse, in denen die Rede von eingeladenen NATO-Beobachtern ist, werden gebrochen oder verbogen. Letztendlich sind sie nicht eingeladen.

Polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło (r.) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (l.) am 25. August 2017

Polko gesteht im späteren Verlauf des Interviews, dass er nicht viel über die Übungen von Zapad 17 wisse. Umso mehr ensteht die Frage, woher Polko die bisher erwähnte Information nimmt. Entgegen der Berichterstattung von Associated Press und direkten Aussagen des NATO-Generalsekretärs Jens Stoltenberg, behauptet der polnische General, dass NATO-Beobachter nicht eingeladen wurden. Er beschreibt die von ihm vernommene Unklarheit der Sachlage als von der "Putin-Propaganda" willentlich konstruiert:

Die putinische Propaganda nutzt dies als Element eines Informationskrieges, um die eigene Unvorhersehbarkeit zu zeigen, sowie den Westen einzuschüchtern. Putin spielt damit gezielt und baut um diese Übungen eine Atmosphäre der Spannung.

Im Interview wurde auch eine weitere Vermutung formuliert. Es würde die Gefahr bestehen, dass die russischen Einheiten nach der Übung nicht aus Weißrussland abziehen. Dazu führte der polnische Militärspezialist fort:

Putin testet den Westen unentwegt und schaut, bis wohin er gehen kann. Leider steckt der europäische Teil der NATO lieber den Kopf in den Sand und tut so, als ob nichts wäre. Das Aufrechterhalten solcher Kräfte wäre für Russland mühsam, aber das Hauptproblem hätte Weißrussland. Russland wird sicherlich gewisse Elemente zurücklassen wollen zu Propagandazwecken oder um einen Trumpf zu haben bei zukünftigen Sanktionsfragen.

Das militärische Abkommen zwischen Weißrussland und Russland, das einvernehmlich getroffen wurde und praktiziert wird, lässt Roman Polko unerwähnt. Der gegenwärtige Chef des polnischen Büros für nationale Sicherheit nahm in den Jahren 1992 bis 1994 an einer Friedensmission bei der United Nations Protection Force (UNPROFOR) im ehemaligen Jugoslawien teil. Außerdem machte er eine Ausbildung als Ranger und Pathfinder bei der US Army.

Divisionsgeneral Roman Polko (2008)