Stoltenbergs Besuch in Polen neigt sich dem Ende: "Klares Signal an Moskau gesendet"

Stoltenbergs Besuch in Polen neigt sich dem Ende: "Klares Signal an Moskau gesendet"
Polnische Ministerpräsidentin Beata Szydło (r.) und NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg (l.) am 25. August 2017
Der NATO-Generalsekretär bestreitet heute den zweiten und letzten Tag seiner Polen-Reise. Laut dem Chef des polnischen Amtes für Nationale Sicherheit, Paweł Soloch, diente die Reise Stoltenbergs im vorhinein als ein "klares, politisches Signal" an Moskau.

Genauer gesagt, handelt es sich um eine Antwort auf die russisch-weißrussische militärische Übung Zapad-2017, die im kommenden Monat stattfinden soll. Eine Tatsache, die jedoch in der bisherigen Berichterstattung vernachlässigt wurde: beide partizipierende Länder haben offizielle Einladungen an unter anderen die OSZE, die NATO und die UNO versendet. Das heißt, den Anspruch auf Transparenz kann man den beiden Ländern kaum absprechen. Eher haben Russland und Weißrussland das erste Signal gesendet, indem sie die NATO direkt zur Beobachtung der militärischen Übung eingeladen haben. Laut AP werden demnach zwei NATO-Gesandte als Beobachter einreisen.

Stoltenberg deklarierte heute, dass "die NATO die militärischen Übungen genau beobachten werde". Ohne das vorherige Wissen über die offiziellen Einladungen, könnte der Eindruck erweckt werden, Russland hätte etwas zu verbergen. Dies ist nicht der Fall. 

Allgemein fasste Stoltenberg die derzeitige NATO-Initiative wie folgt zusammen: "Dies sind alles Zeichen der Einheit, Kraft und Entschiedenheit der NATO. Auf diese Weise senden wir ein klares Signal, dass ein Angriff auf ein Mitglied, einen Angriff auf das ganze Bündnis bedeutet. Wir sind hier, um Konflikten vorzubeugen, nicht sie zu provozieren."

Die Ministerpräsidentin Beata Szydło hat heute noch einmal verstärkt die militärische Übung Zapad-2017 als Begründung genommen, weshalb die Aufrüstungsinitiative der NATO im Osten weiter voran getrieben werden sollte und gerechtfertigt ist. Nämlich als "Abschreckung und Verteidigung gegenüber Russland", ergänzte sie. Sie nannte das NATO-Gipfeltreffen in Brüssel nächstes Jahr als den nächsten wichtigen Eckpfeiler in dieser Entwicklung.