NATO-Generalsekretär besucht Polen: Hauptthema sind Kampftruppen gegen "russische Bedrohung"

NATO-Generalsekretär besucht Polen: Hauptthema sind Kampftruppen gegen "russische Bedrohung"
Am 24. und 25. August besucht NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg die Republik Polen. Der hauptsächliche Gesprächsgegenstand wird die Aufstockung der NATO-Präsenz im Osten des Landes sein.

Die Reise von Jens Stoltenberg beginnt morgen mit einem Zusammentreffen mit dem polnischen Präsidenten Andrzej Duda, der den NATO-Generalsekretär auch zu einem offiziellen Abendessen eingeladen hat. Am Freitag folgt ein Gespräch mit der Ministerpräsidentin Beata Szydło, inklusive einer daran anschließenden Pressekonferenz. Am selben Tag soll der Vorsitzende des Nordatlantikrates weiter nach Orzysz, das ehemalige ostpreußische Arys, reisen. Dort wird er gemeinsam mit dem polnischen Verteidigungsminister Antoni Macierewicz Soldaten des Angriffsbataillons besuchen, die dort stationiert sind. So schrieb die regierungsnahe polnische Online-Zeitung niezalezna.pl über den nahenden Besuch.

Polnischer Verteidigungsminister A. Macierewicz (r.) in Orzesz, Juni 2017

Hintergrund der Visite

Das Hauptanliegen des Treffens ist die strategische Besprechung des seit April 2017 stationierten Kampfverbandes NATO-Battlegroup Poland. Seit letztem Sommer führen Verantwortlich des Bündnisses und der polnischen Führung dazu Gespräche. Der Kampfverband ist mittlerweile multinational und beherbergt US-amerikanische, britische und rumänische Soldaten. Laut der polnischen Presseagentur (PAP) dient dieser Prozess dazu, jene NATO-Mitglieder zu beruhigen, die sich am meisten von Russland bedroht fühlen. Gemeint sind die baltischen Staaten und Polen selbst. 

Diese NATO-Aufrüstungsinitiative ist nicht mit der EU-Kampfgruppe Battlegroup I-2010 zu verwechseln, die auch multinational war, jedoch nur bis 2010 bestanden hat. Der Besuch Stoltenbergs ist in den Rahmen der so genannten Enhanced Forward Presence (eFP) der NATO einzuordnen. Diese fing während der Ukrainekrise und nach der Volksentscheidung auf der Krim als 'Readiness Action Plan' an und wurde ab 2016 als eFP weiterentwickelt. 

Polens Verteidigungsminister Antoni Macierewicz

Eine gemeinsame Konferenz mit dem polnischen Verteidigungsminister soll die Reise des NATO-Generalsekretärs abschließen.

Polens Regierungen immer auf NATO-Kurs 

Der Wahlsieg der konservativen Volkspartei Prawo i Sprawiedliwość (PiS) im Jahr 2015 führte zum ersten Mal dazu, dass eine Partei ohne Koalition über die Mehrheit im polnischen Parlament verfügte. Auch Präsident Andrzej Duda, der früher als Unterstaatssekretär in der Kanzlei des 2010 verunglückten Präsidenten Lech Kaczyński gearbeitet hatte, gilt als regierungsnah und nahm eine enge Beraterposition ein.

Die PiS gilt als weit skeptischer gegenüber der Russischen Föderation als die vorherigen Regierungen der liberal-konservativen Partei Platforma Obywatelska (PO). Seit 1996 ist die polnische Republik NATO-Mitglied. Trotz mehrerer Regierungswechsel blieb die Beziehung zur NATO seitdem stabil.