Nach neuen US-Sanktionen: Moskau bereitet "unabwendbare Antwort" vor

Nach neuen US-Sanktionen: Moskau bereitet "unabwendbare Antwort" vor
Moskau hat auf die jüngsten Runde antirussischer US-Sanktionen reagiert. Die Regierung in Washington hatte eine russische Firma und vier Personen auf ihre Schwarze Liste gesetzt. Grund dafür waren angebliche Verbindungen zur nordkoreanischen Regierung.

Am Dienstag gab das US-Finanzministerium bekannt, Sanktionen gegen 16 russische und chinesische Staatsbürger sowie Konzerne verhängt zu haben. Diese pflegten angeblich wirtschaftliche Verbindungen zu Nordkorea. Die Sanktionen seien, so das US-Finanzministerium, im Einklang mit den international verabschiedeten Sanktionen gegen Nordkoreas Raketen- und Atomwaffenprogramm.

Die Sankt Basil Kathedrale in Moskau, Russland, 18. September 2014.

Washington wirft den Firmen vor, mit Personen, die auf der Schwarzen Liste stehen, zusammengearbeitet zu haben. Dadurch hätten sie geholfen, den nordkoreanischen Energiesektor auszubauen, nordkoreanische Arbeiter ins Ausland zu bringen oder Geld aus dem Ausland nach Nordkorea zu überweisen.

Aufgrund dieser Anschuldigungen froren die Vereinigten Staaten die Vermögen der betroffenen Personen und Firmen in den USA ein. Zudem verbot das Finanzministerium US-amerikanischen Staatsbürgern, wirtschaftliche Transaktionen mit den Betroffenen durchzuführen.

Es ist nicht hinnehmbar, dass Personen und Firmen in China, Russland und sonstwo es Nordkorea ermöglichen, Einkommen zu erwirtschaften, um Massenvernichtungswaffen zu entwickeln und die Region zu destabilisieren", erklärte der US-Finanzminister Steven Mnuchin.

Russische Reaktion auf US-Provokation

Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Rjabkow veröffentlichte als Reaktion auf die US-Vorwürfe eine Erklärung, in der er die Enttäuschung der russischen Regierung über die Vorgänge zum Ausdruck brachte. Er warnte Washington, dass Russland an einer Reaktion auf diese US-Provokation arbeite.

Vor diesem Hintergrund ist das Lippenbekenntnis der US-amerikanischen Vertreter zum Wunsch, die bilateralen Beziehungen zu stabilisieren, äußerst fadenscheinig", erklärte Rjabkow.

Er fügte hinzu:

In den letzten Jahren hätte Washington lernen müssen, dass die Sprache der Sanktionen für uns nicht hinnehmbar ist und eine Lösung der wirklichen Probleme durch solche Maßnahmen nur behindert wird. Bisher jedoch scheint [die US-Regierung] diese offenkundige Tatsache nicht begriffen zu haben.

Er hoffe trotzdem, dass die US-Regierung zum Pfad der Vernunft zurückkehren und zukünftig davon absehen wird, weiter die Sanktionsspirale zu forcieren.

In der Zwischenzeit fangen wir an, unsere unausweichliche Reaktion auf diese Situation auszuarbeiten", mahnte der russische Spitzendiplomat.

Unter den sanktionierten russischen Unternehmen befindet sich auch Gefest-M, eine Firma mit Sitz in Moskau, der Washington vorwirft, für ein nordkoreanisches Unternehmen Metalle zu beschaffen.

Hassan Rohani bei einer Pressekonferenz in Teheran, Iran, 22. März 2017.

"Wahnwitzige Politik"

Der russische Senator Andrej Klimow von der Regierungspartei Einiges Russland erklärte, dass die US-Sanktionen gegenstandslos sind:

Diese Sanktionen sind selbst illegal, weil das Völkerrecht nur Sanktionen des UN-Sicherheitsrates anerkennt", sagte Klimow gegenüber Interfax. "Wir müssen im Prinzip auf diese wahnwitzige und konfrontative Politik antworten. Es gibt ein reichhaltiges Instrumentarium dafür: Hoffen wir auf ein konsistentes, angemessenes, professionelles und effektives Handeln."

Auch Peking verurteilte die US-Sanktionen. Ein chinesischer Regierungssprecher sagte, dass China unilaterale Sanktionen außerhalb des Rahmens des UN-Sicherheitsrates nicht unterstützt.

Wir drängen die USA dazu, sofort ihren Fehler zu korrigieren, um die bilaterale Zusammenarbeit auf den relevanten Gebieten nicht zu beeinflussen", fügte er hinzu.