Staatenlos und unerwünscht: Saakaschwilli plant dennoch Rückkehr in die Ukraine

Staatenlos und unerwünscht: Saakaschwilli plant dennoch Rückkehr in die Ukraine
Ein Bild aus besseren Tagen: Michail Saakaschwilli als Gouverneur von Odessa auf einem Vortrag.
Der ehemalige Präsident Georgiens und Ex-Gouverneur der ukrainischen Region Odessa, Michail Saakaschwilli, hat seine Rückkehr nach Kiew angekündigt. Nächsten Monat will er wieder in der Ukraine aufschlagen. Das Land entzog ihm im Juli die Staatsbürgerschaft.

Ich kehre in die Ukraine zurück", stellte der Ex-Präsident Georgiens, Michail Saakaschwilli, in einem von ihm auf Facebook veröffentlichten Video seine Wiederkehr in Aussicht.  

Am 10. September plant der gegenwärtig in Polen aufhältige Politiker, die ukrainische Grenze zu passieren. Ukrainische Behörden ließen prompt verlautbaren, dass sie das verhindern werden und planen, seinen Pass einzuziehen.

In Georgien droht Saakaschwili eine Festnahme

Der Georgier verlor seine ukrainische Staatsbürgerschaft im Juli dieses Jahres per Dekret des Präsidenten. Nach offiziellen Behördenangaben geschah dies aufgrund falscher Angaben bei der Einbürgerung. Er selbst vermutet politische Motive hinter dieser Entscheidung.

Symobolbild - Georgische Soldaten nehmen an einem Filmdreh auf der Militärbase  Vaziani teil. Filmregisseur Renny Harlin drehte dort einen Film, basierend auf den Ereignissen des russisch-georgischen Konflikts im August 2008, 12. November 2009

Saakaschwilli war im Mai 2015 auf Geheiß seines alten Studienfreundes Petro Poroschenko zum Gouverneur der Region Odessa ernannt worden. Nach der Annahme der ukrainischen Staatsbürgerschaft entzogen ihm die Behörden seines ursprünglichen Heimatlandes die georgische. Georgien erlaubt keine doppelten Staatsbürgerschaften.

In seiner kaukasischen Heimat laufen mehrere Verfahren wegen Korruption und Amtsmissbrauchs gegen ihn. Bereits in Vergangenheit forderten die Behörden in Tiflis mehrfach seine Auslieferung.

Staatenlos und in Ungnade gefallen

Der 49-jährige Saakaschwilli war nach der von Washington unterstützten "Rosenrevolution" von 2004 bis 2013 Präsident Georgiens. Korruptionsvorwürfe sowie der von ihm bewusst provozierte Konflikt in Südossetien ließen seine Beliebtheitswerte einbrechen.

Nachdem der Generalstaatsanwalt in Tiflis Ermittlungen gegen ihn aufgenommen hatte, emigrierte er in die USA. Später war er Regierungsberater in der Ukraine und von Mai 2015 bis November 2016 Gouverneur von Odessa. Saakaschwilli trat von seinem Posten zurück und warf seinem ehemaligen Freund Poroschenko Verrat und mangelnde Korruptionsbekämpfung vor.

Als Reaktion darauf gründete er eine politische Partei in der Ukraine. Ohne ukrainische Staatsbürgerschaft darf der jetzt Staatenlose jedoch weder bei Wahlen kandidieren noch ein politisches Amt bekleiden.