Ex-Anti-Terrorchef packt aus: IHH und Geheimdienst MIT als Bindeglieder zu IS und Al-Nusra (Teil II)

Ex-Anti-Terrorchef packt aus: IHH und Geheimdienst MIT als Bindeglieder zu IS und Al-Nusra (Teil II)
(c) Wikipedia/Free Gaza Movement
Die Regierung Erdoğan rühmt sich, in der Türkei die Parallelstrukturen im Staatsapparat neutralisiert zu haben. Tatsächlich zeichnet sich jedoch ab, dass eine neue Parallelstruktur den Marsch durch die Institutionen antritt – die der radikalen Islamisten.

von Reinhard Werner

Ahmet Yayla scheut sich auch nicht, konkrete Namen zu nennen. So soll Geheimdienstchef Hakan Fidan einer der wichtigsten Köpfe der radikal-islamischen tiefen Strukturen im türkischen Staat sein. Fidan hatte als früherer Armeeoffizier von 2003 bis 2007 TIKA geleitet, ehe ihn Erdoğan 2007 zum Staatssekretär ernannt hat. Seit 2010 leitet Fidan die Nationale Geheimdienstorganisation (MIT).

Hakan Fidan – der Hisbollah-Veteran an der Geheimdienstspitze

(c) Reuters

Fidan, dessen Rolle bei den ersten Geheimgesprächen mit der PKK die Gülen-Anhänger im Staatsapparat gegen ihn aufgebracht haben soll - eine Vorladung der Staatsanwaltschaft soll 2012 den Anfang des Entfremdungsprozesses zwischen Gülen und der AKP markiert haben -, soll bereits früh Erfahrungen mit dem Terrorismus gesammelt haben. Und das als Beteiligter.

Yayla erklärte, Fidan habe während der 1990er Jahre zu den Hauptverdächtigen im Zusammenhang mit einer Serie von Terrorakten auf linksgerichtete Kreise gehört. Intellektuelle aus dem Umfeld der Cumhüriyet sollen ebenso zum Ziel von Auto- und Paketbomben gehört haben wie der Journalist Ugur Mumcu und die Frauenrechtlerin Bahriye Ucok. Die Taten wurden im Zuge des Ergenekon-Prozesses einer nationalistischen Verschwörergruppe angelastet.

Damals machte die Polizei die "Türkische Hisbollah" (TH) für die Taten verantwortlich, und zu dieser sollen unter anderem auch zwei enge Erdoğan-Vertraute gehört haben: Hakan Fidan und Faruk Koca, ein späterer Mitgründer der AKP. Die TH war eine radikal-islamische, sunnitische Terrororganisation, die in den 1980er Jahren hauptsächlich von Kurden geführt wurde. Ihre Anschläge richteten sich vor allem gegen die PKK, ihr Ziel war ein islamischer Staat in der Türkei.

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Mit der gleichnamigen libanesischen Schiitengruppe habe die TH nichts zu tun gehabt, aber bereits damals, so Yayla, habe die Gruppe Verbindungen in hohe Geheimdienstkreise, aber auch in postrevolutionäre iranische Nachrichtendienstkreise aufgewiesen. Für türkische Armeekreise soll die TH trotz ihrer offen gegen die Vorstellungen Atatürks gerichteten Ideologie eine hilfreiche Hand im Zusammenhang mit dem Vorgehen gegen die PKK während der 1990er Jahre gewesen sein. Seit Mitte der 1980er, so der frühere Minister Fikri Saglar, soll die TH von der Armee kontrolliert worden sein, eine Entscheidung des Nationalen Sicherheitsrats im Jahr 1985 soll die Basis für einen künftigen Ausbau geschaffen haben. Das US-Außenministerium stufte die TH als Terrororganisation ein.

Mittlerweile tritt die Gruppe eher mit politischen Forderungen in Erscheinung. Einen generellen Gewaltverzicht hat sie jedoch zu keiner Zeit erklärt und von ihr ziehen sich personelle Stränge in spätere Al-Kaida- oder IS-Gruppen. So ist Halis Bayancuk, Sohn des TH-Mitgründers Haci Bayancuk, der Kopf von Al-Kaida in der Türkei. Auch der Großteil ihrer Kämpfer pflegte stetigen Kontakt zur TH. Ein wesentlicher Teil von ihnen kämpft in Syrien für terroristische Gruppen. Vonseiten der Regierung soll es eine Order gegeben haben, IS-Verdächtigen, die in der Türkei verhaftet werden, keine Handschellen anzulegen.

Fidan habe infolge der Ermittlungen gegen ihn in Zusammenhang mit dem Terror der TH seinen Lebensmittelpunkt erst nach Deutschland, anschließend in die USA verlegt. Erst nach der Regierungsübernahme durch die AKP sei er in die Türkei zurückgekehrt. Die Verfahren gegen ihn wurden eingestellt.

Die IHH als zentraler Teil des islamistischen tiefen Staates in der Türkei und seine Zusammenarbeit mit TIKA bildete den perfekten Tarnmantel für Erdoğans Eskalationstrategie in Syrien. Bereits seit 2012 sollen sich regelmäßig hunderte Lkws auf den Weg nach Syrien gemacht haben. Darüber hinaus koordinierte die vermeintliche humanitäre Hilfsorganisation den Transit von heimischen Kämpfern und Dschihad-Touristen aus Europa über Gaziantep, Van, Kilis, Istanbul, Adana oder Kayseri über die Grenzen - die teilweise auf Geheiß von oben für Terroristen sperrangelweit offen standen. Einige Male habe die Polizei Extremisten aufgegriffen – diese hatten sich anschließend stets auf einen Auftrag des MIT berufen. Yayla berichtet dies unter Berufung auf Polizeibeamte, mit denen er gesprochen hatte, und Dokumente, die er in seiner hohen Funktion im Sicherheitsapparat zu Gesicht bekommen hatte.

Der manichäische Todeskult

Dem US-Außenministerium war die IHH übrigens auch schon vor ihrer Provokation vor Gaza im Juni 2010 ein Begriff gewesen. Bereits für den Bosnienkrieg und für Afghanistan soll die IHH Kämpfer ausgebildet und ausgerüstet haben. WikiLeaks veröffentlichte unter anderem eine vertrauliche Mitteilung des Außenministeriums vom 21. Juli 2006, abgeschickt aus der US-Botschaft in Istanbul, in der es heißt, die Organisation werde

von einigen der Finanzierung des internationalen Terrorismus verdächtigt. […] Im Jahr 1997 verhaftete die Polizei örtliche Amtsträger im Hauptquartier der IHH in Istanbul, nachdem Sicherheitskräfte dort Feuerwaffen, Sprengstoff und Bombenbau-Anleitungen gefunden hatten.

Auch der blutige Terror in Tschetschenien hatte übrigens das Wohlwollen der IHH gefunden. Wie aus der Mitteilung des US-Außenministeriums hervorging, war die dubiose NGO unter den Mitinitiatoren einer Gedenkfeierlichkeit für den am 10. Juli 2006 neutralisierten Top-Terroristen Schamil Bassajew, an der auch IHH-Präsident Bülent Yildirim teilnahm. Bassajew, der Al-Kaida die Treue schwor, hatte bei zahlreichen Massakern und Anschlägen tschetschenischer Terroristen seine Hand im Spiel.

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Auf der Zeremonie würdigte Yildirim ihn als jemanden, der "keine Kompromisse kannte", dessen Ziel die Unabhängigkeit gewesen wäre und der "für Gott und seine Sache" gestorben sei. Bei der Feier skandierte die Menge Parolen gegen Russland, Israel und die USA und verherrlichte die Hamas.

Der manichäische Opfernarrativ, der radikal-islamische Todeskulte von der Hamas über die dschihadistischen Rebellen in Syrien bis hin zum Kaukasus-Emirat auszeichnet, rechtfertigt aus Sicht seiner Anhänger jede Form der Kriegsführung – inklusive dem Massenmord an Zivilisten oder die Verwendung menschlicher Schutzschilde. Man provoziert eine möglichst hohe Zahl ziviler Opfer, um diese anschließend wahlweise "den Zionisten", dem "Schlächter Assad", dem "Despoten Putin" oder wahlweise irgendeinem anderen Gegner anzulasten.

Umgekehrt gibt es aus Sicht dieser radikalen Islamisten für barbarische Massaker, wie man sie vom IS kennt, immer eine Rechtfertigung. Der Islam und die Muslime befinden sich nach ihrer Vorstellung in einem permanenten Endkampf gegen die Welt der Ungläubigen, und jeder Terrorakt ist nach dieser Logik ein Akt der vermeintlichen Selbstverteidigung. Der Kampf legitimer Regierungen gegen terroristische Gefahren wird in nichts weniger als einen "Völkermord" umgedeutet - entsprechend zieht sich ein "Genocide"-Hashtag von Gaza über Aleppo bis hin nach Grosny, und das von Leuten, die ihrerseits vehement leugnen, dass ein solcher 1915/16 an den Armeniern des Osmanischen Reiches stattgefunden hätte.

Im Fall der Türkei stellte der Syrienkonflikt ein Terrain dar, auf dem sich die Interessen der Regierung und jene der radikalen Islamisten weitgehend deckten. Die einen betrachteten den Arabischen Frühling als Chance, an das osmanische Erbe anzuknüpfen und die Türkei zum Vorbild der arabischen Umsturzstaaten zu machen. Die anderen sahen die Chance, bestehende säkulare Regime zu stürzen und an ihre Stelle Gottesstaaten zu setzen – entweder durch Wahl, wie in Ägypten, wo die Muslimbruderschaft legal an die Macht kam, oder durch einen gewaltsamen Regime Change. Zudem galt es, die Kurden entlang der syrisch-türkischen Grenze in Schach zu halten und separatistischen Tendenzen im eigenen Land gegenzusteuern.

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Ahmet Yayla hat "Insurge" eine Reihe von Fotos vorgelegt, die Teile darstellen sollen, die Terrorsympathisanten ungehindert über die Grenze nach Syrien geschafft hätten und die dem IS geholfen haben sollen, behelfsmäßige Sprengkörper herzustellen. Auch in Konya, wo hunderte Unterstützer des IS leben sollen, seien sogenannte "Höllen-Feuerbälle" produziert worden, die anschließend, wie IS-Aussteiger berichten, unter Billigung der Sicherheitskräfte über die Grenze verbracht wurden. Über deren Wirkung erklärte Yayla:

Sie sind sehr effektiv. Der Aussteiger erklärte, sie seien mindestens zehn Mal so wirkungsvoll und tödlich wie herkömmliche Granaten. Alle Materialien für diese Bomben wurden von der Türkei gekauft und von dort über die Grenze gebracht.

Ein Gouverneur als Schirmherr des kleinen Terror-Grenzverkehrs

Yayla erzählte, er habe mehrfach selbst miterlebt, wie der Gouverneur von Sanliurfa mit den Anführern terroristischer Gruppen aus Syrien gesprochen habe. Gab es Sicherheitsgipfel mit den Polizeichefs, hätten die Anwesenden warten müssen, bis der Gouverneur - der vom Innenministerium bestellt wurde -  seine Gespräche mit den Rebellenführern beendet habe. Dabei habe er sie stets gefragt, womit die Türkei sie versorgen könne.

Der Gouverneur beauftragte Ahmet Yayla persönlich damit, das sichere Geleit für Kämpfer terroristischer Gruppen in der Provinz zu gewährleisten, die in türkische Krankenhäuser kamen, um dort behandelt zu werden. Oft seien es so viele gewesen, dass Yayla nicht mehr gewusst hätte, woher er das erforderliche Sicherheitspersonal dafür nehmen solle. Einer der Kämpfer, die in der Türkei behandelt wurden, war Fadhil Ahmed al-Hayali – die formelle Nummer 2 des IS.

Es ist einfach verrückt, man konnte Ambulanzwagen mit europäischen Kennzeichen kommen sehen, die IS-Mitglieder transportierten. […] Al-Baghdadis Stellvertreter, Fadhil Ahmed al-Hayali, wurde bei einem US-amerikanischen Bombenangriff verletzt. Er verlor sein Bein, kam in eines der Krankenhäuser und wurde behandelt. Danach ging er zurück nach Syrien. Niemand verlangte Geld für die Behandlung. Sie war für ihn komplett kostenlos.

Erst 2015 habe diese Praxis geendet, nachdem der damalige US-Präsident Barack Obama die Türkei gedrängt hatte, die Grenzen abzuriegeln.

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Der Gouverneur missbilligte auch Yaylas Anstrengungen, Terrorismus im eigenen Land zu verfolgen und Rekrutierungen entgegenzuwirken – etwa durch Gespräche mit Familien, deren Kinder sich zu radikalisieren drohten.

Ihm gefiel nicht, was ich tat, deshalb nahm er mich aus der Anti-Terrorabteilung heraus. Weil ich schon so lange in der türkischen nationalen Polizei war, konnte er mich nicht feuern. Deshalb lobte er mich weg in die Abteilung für öffentliche Sicherheit und Untersuchungen.

Dort versuchte Yayla immer noch, den Anti-Terror-beamten erfolgreich zuzuarbeiten. Er erfuhr jedoch stetige Obstruktion durch den Gouverneur. Bekannte Terrorführer wie Halis Bayancuk erhielten 2015 rund um die Uhr Polizeischutz – angeblich auf Erdoğans persönliche Anordnung. Yaylas Fazit:

Faktisch war es der Polizei nicht erlaubt, den IS in der Stadt zu stoppen.

Auch was die Logistik anbelangt, sei Gaziantep ein wichtiger Dreh- und Angelpunkt für terroristische Gruppen gewesen, wie bereits früher für die TH. In nur zwei Jahren seien mehr als 60.000 Uniformen für IS, Al-Nusra, Ahrar al-Sham und andere Verbände produziert worden. Es habe Wohngemeinschaften gegeben, in denen die Angehörigen verschiedener Terrorgruppen gemeinsam unter einem Dach wohnten. Einige der Terroristen hätten sich äußerlich angepasst, andere wiederum bewusst durch ihre Kleidung und Bärte gezeigt, wohin sie gehörten. Sie hätten nach Belieben die Grenze in beide Richtungen überqueren können.

Berichte türkischer Medien und von RT bestätigt

Yayla bestätigte auch im Kern Berichte, wie sie auch auf RT Deutsch Erwähnung fanden, in denen davon die Rede war, dass sowohl die türkische Regierung als auch die kurdische Regionalregierung im Nordirak an der Zentralregierung vorbei vom IS angekauftes Öl in türkische Häfen schmuggelten. Die türkische Regierung hatte diese Darstellungen immer zurückgewiesen und geht bis heute massiv gegen Zeitungen und Journalisten vor, die sich in der Türkei dieses Themas annehmen.

Nachlese: RT deckt Ölschmuggel aus IS-Gebieten auf

Ölgeschäfte mit dem IS hätten Freund und Feind gemacht, erklärt Yayla. Neben der Türkei und der kurdischen Autonomieregierung im Nordirak hätte auch die Regierung Assad in Syrien selbst über Mittelsmänner billiges Öl aus den vom IS kontrollierten Gebieten angekauft. Die Kurdenregierung habe dieses im Irak mit Öl aus regulären Beständen vermischt, Assad habe auf diesem Wege die Ölversorgung der frei gebliebenen Gebiete sicherstellen können. Der IS selbst habe nicht nur vereinzelte Tanker, sondern ganze Flotten in die Abnehmergebiete schicken können und auf diese Weise sich selbst eine beständige Einnahmequelle verschafft.

Yayla, der in Gestalt der Inhaftierung seines Sohnes einen hohen Preis für seine Whistleblower-Tätigkeit bezahlt, erklärt, dass der islamistische tiefe Staat es geschafft habe, die innere Sicherheit der Türkei in noch nie zuvor gekannter Art und Weise zu zersetzen. Dies sei auch der Grund, warum es den türkischen Sicherheitsbehörden immer wieder misslinge, IS-Anschläge im eigenen Land zu vereiteln. Korruption und Kumpanei scheinen damit einen weiteren Parallelstaat geschaffen zu haben – und dieser könnte der Türkei gefährlicher werden als alle bislang bekannten.

Wie auch Yayla bestätigt, ist das System Erdoğan nicht bereits als solches radikal-islamistisch, aber Erdoğan weiß, dass er vom Wohlwollen der Extremisten abhängig ist und dass diese seine wichtigste Machtbasis darstellen. Gegenüber "Insurgence Intelligence" erklärt er:

Täuschen Sie sich nicht. Für Erdoğan ist der politische Islam hauptsächlich ein nützliches Instrument, um seine Unterstützungsbasis in der Türkei zu konsolidieren. Und jetzt ist er sein Hauptinstrument gegen jedwede Opposition zu seiner Herrschaft im eigenen Land geworden - insbesondere gegenüber den Kurden, die eine wirksame Gegenmacht zum IS darstellen.

Beißt die Schlange im Hinterhof weiterhin nur den Nachbarn?

Yayla selbst ist in der Türkei zur Persona non grata geworden. Die staatlichen Medien stellen ihn als Landesverräter, Terroristen und Angehörigen der Gülen-Bewegung dar. Wie auch bereits zehntausende Beamte zuvor - die entweder tatsächlich Verbindungen zu der umstrittenen Bewegung oder zum Putsch vom Vorjahr aufwiesen oder aber einfach nur zu viel wussten, was der Regierung unangenehm werden könnte.

Nach bald vier Jahren der umfassenden Säuberung des Staatsapparates steht die Regierung Erdoğan vor der Notwendigkeit, permanent frei gewordene Stellen nachzubesetzen. Dies lässt sich natürlich zum einen bewerkstelligen, indem man Nachwuchskräfte aufrücken lässt und Quereinsteiger in Schnellsiedekursen ausbildet. Oder indem man auf bestehende Netzwerke zurückgreift. Jene der Nationalisten und der Gülen-Anhänger scheiden aus – umso stärker sind jedoch jene der radikalen Islamisten aus dem Umfeld von Milli Görüs, der Muslimbruderschaft oder der IHH.

Je stärker ihre Präsenz im Staatsapparat jedoch wird, umso mehr wird es ihnen entweder gelingen, Erdoğan von diesen Unterstützern abhängig zu machen – oder sie werden so stark, dass sie eines Tages soweit sein werden, die Geschicke vollständig an sich zu reißen, ohne Erdoğan überhaupt noch zu brauchen.

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