Trump verkauft Waffen für 1,8 Milliarden Dollar nach Taiwan und erzürnt Peking

Trump verkauft Waffen für 1,8 Milliarden Dollar nach Taiwan und erzürnt Peking
Taiwanesische Soldaten transportieren eine Rakete mit dem Namen "Tien-Chien" (Himmelsschwert) zu einem Raketenwerfer, Chiayi, Taiwan, 24. August 2010.
Trump schloss einen Milliarden-Waffendeal ungeachtet chinesischer Reaktionen. Sein Vorgänger hatte bei Waffengeschäften mit der Insel noch gebremst. China reagiert enttäuscht über den neuen Präsidenten, der in Sachen Nordkorea mit der Volksrepublik kooperieren will.

Der Empfang des chinesischen Präsidenten Xi Jinping war herzlich, aber zeitgleich ließ Trump eine Militärbasis in Syrien bombardieren. In der Gefahr gegen Nordkorea setzte er auf die Hilfe Chinas und Xi Jinping brauchte Trump als starken Handelspartner. 

Es war ein positives Zeichen, hatte Trump doch die chinesischen Neujahrsgrüsse verspätet ausgerichtet und die Chinesen verärgert. Seine Tochter Ivanka Trump versuchte dies wieder wettzumachen und ließ ihre Tochter ein chinesisches Lied singen, welches in China als Zeichen der Völkerverständigung gewertet wurde. Der Name Trump bereitete den Chinesen Kopfzerbrechen, denn die Übersetzung der staatlichen Stelle für ausländische Namen, ließ auf einen hitzköpfigen Menschen hinweisen. 

Die USS Carl Vinson, gefolgt von der Arleigh-Burke-Klasse: Zerstörer USS Michael Murphy und USS Lake Champlain; Indischer Ozean, 14. April 2017.

Ärger bereiteten dann die Falschmeldungen über eine Flotte amerikanischer Kriegsschiffe. Die USS Carl Vinson sollte auf dem Weg zur koreanischen Halbinsel machen, aber Bilder belegten, dass der Kurs der amerikanischen Kriegsmaschinerie zur See ein anderer war. Die Chinesen fühlten sich gezwungen eigene Aufklärungsschiffe zu entsenden, da sie den Aussagen aus Washington nicht mehr traute. Im Rahmen einer 90-tägigen Handelsanalyse unter der Trump-Administration ließ die US-Regierung im Mai verlauten:

Taiwans Militäreinkäufe haben die regionale Wirtschaft und die Arbeit in Staaten, wie Alabama, Arizona, Florida, Utah, Ohio und Pennsylvania gefördert.

Der Verkauf beinhaltet sieben Militärprodukte: Radarfrühwarnsysteme, Anti-Radar-Raketen, Torpedos und Komponenten für die SM-2 Raketen, dies gab ein US-Offizieller unter Forderung der Anonymität bekannt. Die Sprecherin des Außenministeriums Heather Nauert sieht hierin nicht die Verletzung des "Taiwan Relations Acts". Rund 1,42 Milliarden US-Dollar wird das Geschäft einbringen. Der letzte Waffendeal geschah Dezember 2015 und bezifferte sich auf 1,8 Milliarden US-Dollar.  

Der Botschafter Chinas in Washington Cui Tiankai über den militärischen Handel mit Taiwan: 

Und all diese Aktionen - Sanktionen gegen chinesische Firmen und speziell Waffenverkäufe an Taiwan - werden sicherlich das gegenseitige Vertrauen der beiden Seiten untergraben, es läuft entgegen der Stimmung der Mar-a-Lago Konferenz.

Am Donnerstag gab Washington ebenfalls Sanktionen gegen eine chinesische Bank bekannt, denen Die Regierung Trumps vorwirft, sie würde Gelder für Nordkoreaner waschen. Auch gegen zwei Zivilpersonen wurden Sanktionen erhoben. Diesen wird nachgesagt sie hätten der nordkoreanischen Regierung bei ihrem Raketenprogramm geholfen. Auch eine chinesische Schifffahrtsgesellschaft traf die Sanktionspolitik Washingtons. 

Washington begründete den Verkauf damit, dass er Taiwan dabei helfen solle die Selbstverteidigungsmöglichkeiten zu Verbessen. Bei einer Vorankündigung des Verkaufs sagte der Sprecher des chinesischen Verteidigungsministeriums:

Die separatistischen Unabhängigkeitstruppen Taiwans und ihre Aktivitäten sind die grösste Gefahr gegen den Frieden und die Stabilität der Taiwanstraße (Formosastraße). 

Xi Jinping aber will bis zum Jahr 2049 das Problem Taiwan lösen. Auch Militärgewalt soll zur Not zum Einsatz kommen, um das Ziel Pekings einer Vereinigung mit Taiwan zu erreichen. Die USA sind verpflichtet, Taiwan bei der Selbstverteidigung zu helfen. Im letzten Jahr wählte das Volk Taiwans die Regierungsführerin Tsai Ing-wen. Sie will die Unabhängigkeit ihres Landes vorantreiben. China hat bereits Chinesische Touristen von Reisen nach Taiwan abgeraten und die diplomatischen Verbindungen zu Taiwan unterbrochen. 

Taiwan bedankte sich bei der US-Regierung mit einer offiziellen Erklärung: 

Hieraus geht hervor, dass Taiwan den Verkauf von Militärgeräten als ein Mittel sieht, um den Status-quo beizubehalten. 

ForumVostok