Lawrow: "Washington muss Abschuss von syrischem Kampfjet noch erklären"

Lawrow: "Washington muss Abschuss von syrischem Kampfjet noch erklären"
Der Außenminister der Russischen Föderation, Sergej Lawrow, hat erklärt, dass Moskau noch auf eine Erklärung für den Abschuss eines syrischen Kampfjets durch das US-Militär wartet. Der Vorfall vom Sonntag hatte die Spannungen um Syrien dramatisch gesteigert.

Moskau wartet immer noch auf eine Erklärung der US-Regierung zum Abschuss des syrischen Kampfjets vom Sonntag. Dies erklärte der russische Außenminister Sergej Lawrow nach einem Gespräch mit seinem französischen Amtskollegen Jean-Yves Le Drian. Lawrow drückte zudem seine Hoffnung aus, dass die Aktionen der Vereinigten Staaten nicht die erforderlichen Anstrengungen gegen den Terrorismus in Syrien untergraben werden.

Archivbild

Es gibt einen Mechanismus [um zu verhindern, dass es im Flugraum über Syrien zu Vorfällen zwischen Russland und der USA kommt], der nach dem Abschuss des Flugzeugs durch die USA jetzt suspendiert ist", sagte der russische Außenminister gegenüber Journalisten. "Wir haben vom US-Verteidigungsministerium eine umfangreiche Erklärung verlangt. Wir erwarten, dass diese bereitgestellt wird."

Militärkräfte der von den Vereinigten Staaten angeführten Anti-IS-Koalition hatten am Sonntag über der Provinz Rakka einen syrischen Kampfjet abgeschossen. Das US-Militär behauptete, dass das syrische Flugzeug Milizen der kurdisch dominierten Demokratischen Kräfte Syriens (SDF) bombardierte. Dagegen erklärte die syrische Regierung, dass sie in der Region Operationen gegen den so genannten Islamischen Staat durchführt.

Lawrow wünscht klärendes Gespräch mit Tillerson

Dieser Vorfall, den Moskau und Damaskus als Akt der Aggression und Verletzung der syrischen Souveränität bewerten, führte dazu, dass das russische Verteidigungsministerium die Kooperation mit den US-Behörden im Rahmen des Memorandums zur Verhinderung von Vorfällen und zur Sicherung der Luftsicherheit in Syrien suspendierte.

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Lawrow brachte zudem seine Hoffnung zum Ausdruck, dass die Aktionen der US-angeführten Koalition in Syrien nicht den Kampf der syrischen Regierung gegen den Terrorismus unterminieren:

Wir kommen nicht umhin, uns daran zu erinnern, dass sich, ungeachtet des Prozesses, den wir mit [dem ehemaligen US-Außenminister] John Kerry unter Beteiligung der Militärs und der Nachrichtendienste eingeleitet hatten, während dieser Krise der Eindruck verstärkte, unsere US-amerikanischen Partnern würden die Dschabhat al-Nusra [ehemaliger Name des Al-Kaida-Ablegers in Syrien] absichtlich oder aus anderweitigen Gründen von ernsthaften Schlägen verschonen.

Der russische Außenminister fügte hinzu:

Darüber sprechen wir mit unseren US-Kollegen unumwunden, und ich hoffe, ich werde definitiv Rex Tillerson sehr bald dazu befragen können. Aber es muss vollkommene Klarheit geben.

Frankreich und Russland einig über nationalen Dialog mit UN-Unterstützung

Lawrow und Le Drian besprachen neben anderen Themen auch die Situation in Syrien. Sie vermittelten den Eindruck, ein gewisses Niveau des gegenseitigen Verständnisses erreicht zu haben.

Wir widmeten uns insbesondere Syriens", sagte Lawrow. "Wir teilen die gemeinsame Auffassung, dass diese Krise nur durch einen umfassenden nationalen Dialog mit aktiver Unterstützung der internationalen Gemeinschaft gelöst werden kann. Und dass wir den kompromisslosen Kampf gegen terroristische Organisationen aufrechterhalten müssen, wie es die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates vorschreiben.

Symbolbild

Der französische Außenminister Le Drian äußerte sich auf ähnliche Weise.

Wir haben einen gemeinsamen Feind: terroristische Gruppen, die das syrische Territorium benutzen möchten, um Angriffe auf unsere Gebiete zu organisieren, und die die Kämpfer militärisch und ideologisch ausbilden", so der Minister. "Wir glauben, dass eine Rückkehr zur Stabilität durch einen politischen Übergangsprozess erreicht werden muss."

Der Minister fügte hinzu:

Weder Russland noch Frankreich sind an der Verbreitung des Terrorismus auf syrischem Boden interessiert.

Der Konflikt in Syrien dauert seit März 2011 an. Den Vereinten Nationen zufolge starben bis dato mehr als 220.000 Menschen an seinen Folgen, während bewaffnete Gruppierungen und Terrororganisationen weite Teile des Landes an sich rissen.

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Im September 2014 leitete eine von den USA angeführte internationale Koalition eine offene Intervention ein. Als Vorwand diente der Kampf gegen den so genannten Islamischen Staat. Seither werfen Menschenrechtsorganisationen und Beobachter der Koalition wiederholt vor, Stellungen der syrischen Regierung anzugreifen, Rebellen zu unterstützen und dabei auch oft zivile Ziele zu bombardieren.

Moskau verlegte im Jahr 2015 Teile der russischen Luftstreitkräfte und militärische Berater infolge einer entsprechenden Bitte der dortigen Regierung nach Syrien. Damaskus bat die russische Regierung und Teheran um Unterstützung bei seinem Kampf gegen den Terrorismus und bei den Bemühungen, den Versöhnungsprozess in den befreiten Gebieten einzuleiten.

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