Versehen oder Verfassung? Brasilien veröffentlicht Name des CIA-Chefs im südamerikanischen Land

Versehen oder Verfassung? Brasilien veröffentlicht Name des CIA-Chefs im südamerikanischen Land
Nichts zu verstecken? Die amerikanische Botschafterin in Brasilien, Liliana Ayalde, enthüllt im Konsulat in Rio de Janeiro eine Gedenktafel, März 2015.
Es sollte nur ein Höflichkeitsbesuch beim Chef des brasilianischen Geheimdienstes werden. Doch kurz danach fand der leitende CIA-Mitarbeiter in Brasilien seinen Namen in der Presse wieder. Aus dem öffentlichen Kalender seines Amtskollegen fanden Name und Funktion den Weg auf Twitter.

Am Montag nannte der Leiter der braslianischen Geheimdienste, General Sérgio Westphalen Etchegoyen, scheinbar versehentlich die Identität des verantwortlichen CIA-Chefs im größten lateinamerikanischen Land. Nach einem Treffen zwischen beiden Beamten erwähnten die Mitarbeiter des brasilianischen Geheimdienstes den amerikanischen Beamten namentlich und beschrieben seine Funktion als den "Chef der CIA in Brasília“.

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Die namentliche Benennung eines CIA-Mitarbeiters gilt als sehr ungewöhnlich. Das Büro von General Etchegoyens berief sich nachher allerdings auf die brasilianische Verfassung. Laut den Gesetzen des Landes sei man verpflichtet, die Termine von höheren Beamten zu veröffentlichen, dies gelte bereits seit dem Gesetz über Freiheit von Informationsrechten aus dem Jahr 2011. Laut brasilianischer Verfassung falle der Vorgang unter das Publizitätsprinzip.

Laut Darstellung des Innenministeriums handelte es sich bei dem Termin um einen "Höflichkeitsbesuch". Gegenüber der New York Times wollte sich die CIA nicht zu dem Vorfall äußern. Die US-Botschaft in Brasiliens Hauptstadt bemerkte zwar, man habe die Berichte zur Kenntnis genommen, wolle sie aber nicht kommentieren. 

Der brasilianische Geheimdienst ABIN ist allerdings auch dafür bekannt, dass seine Mitarbeiter öffentlich in Anhörungen auftreten, die im Fernsehen übertragen werden. Im konkreten Fall fiel der Umstand dem Lateinamerika-Direktor der Eurasia-Group João Augusto de Castro Neves auf, als er einen Blick auf den Terminkalender von General Etchegoyen warf. Er verschickte die delikate Information in einem Newsletter und über Twitter.  

Anschließend bemerkte Castro Neves, dass Brasilien nicht für „Machenschaften der Großmächte“ geschaffen sei. „Ich habe mich entschlossen, diese Sache zu lesen und eine Nachricht darüber zu machen“, so der Politikwissenschaftler. 

Die New York Times spekuliert nun, dass die Veröffentlichung von anderen Problemen der Temer-Regierung ablenken könne, die seit Monaten versucht, die brasilianischen Geheimdienste umzustrukturieren. Der extrem unpopuläre Präsident trat sein Am erst vor einem Jahr an, nachdem er seine Vorgängerin Dilma Rousseff in einem parlamentarischen Verfahren gestürzt hatte.

Es ist nicht das erste Mal, dass in Brasilien der Name von CIA-Mitarbeitern publik wird. Auch der Chef der brasilianischen Bundespolizei veröffentlichte bereits Namen von Personen, die bei ihm als CIA-Beamte vorstellig wurden. Auch bei diesem Vorfall im Juli 2016 wurden deren Identitäten über den öffentlichen Kalender des Büros bekannt.

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