Hassan Rouhani: Der neue alte Präsident des Irans

Hassan Rouhani: Der neue alte Präsident des Irans
40 Millionen Iraner gaben am Freitag ihre Stimme ab und reihten sich in die langen Schlangen vor den Wahllokalen ein, um einem der vier Präsidentschaftskandidaten ihre Stimme zu geben. Am Ende setzte sich Hassan Rouhani durch.
Der moderate Kleriker Hassan Rouhani hat es geschafft. Nach seinem Sieg bei der Präsidentenwahl im Iran kann er für weitere vier Jahre im Amt bleiben. In seiner ersten Amtszeit hat er vieles erreicht - vieles aber auch nicht. Er hat jetzt eine zweite Chance bekommen.

Mit dem Wiener Atomabkommen von 2015 und dem Ende der Wirtschaftssanktionen nach mehr als zehn Jahren hat der 68-Jährige jedenfalls politisch und wirtschaftlich vieles verbessert.  

Für ihn war es besonders wichtig, das international schlechte Image des Gottesstaates zu verbessern. Nach dem Atomabkommen fließt das Öl wieder. Der Westen spricht wieder mit dem Iran und gesellschaftlich ist das Land liberaler geworden. Rouhani selbst hält sich zugute, den Menschen - vor allem den Jugendlichen - wieder Zuversicht und Hoffnung gegeben zu haben.

Am April 19. 2017 traf König Salman bin Abdulaziz Al-Saud bereits den US-Verteidigungsminister James Mattis, die stellvertretende Sicherheitsberaterin im Weißen Haus, Dina Powell und den Diplomaten Christopher Henzel

Nur die bisherige Wirtschaftsbilanz des 1948 in Sorcheh im Zentraliran geborenen Klerikers ist nicht gerade rosig. Der Ölexport läuft zwar wieder, aber die von ihm versprochene wirtschaftliche Wende ist ausgeblieben. Sein Problem sind die großen europäischen Banken, die wegen der US-Sanktionen außerhalb des Atomabkommens die Handelsprojekte mit dem Westen nicht finanzieren wollen. Damit konnte Rouhani sein Versprechen, neue Arbeitsplätze zu schaffen, noch nicht umsetzen.  

Auch außenpolitisch ist der Iran noch längst nicht der von Rouhani erhoffte zuverlässige Partner des Westens. Das liegt vor allem an den fortdauernden Spannungen mit Israel sowie dem Syrien-Konflikt. Innenpolitisch blieben die liberalen Veränderungen unter den Erwartungen zurück. Statt der Freilassung der politischen Gefangene sind weitere hinzugekommen. Gegen die Hardliner in der Justiz scheint Rouhani machtlos.  

Der iranische Präsident Hassan Rouhani bei der Stimmabgabe.

Rouhani ist sich bewusst, dass er seinen Anhängern noch sehr viel schuldig ist. Die Versprechen will er nun in seiner zweiten Amtszeit umsetzen. Dazu gehören besonders mehr Freiheiten. Dafür muss er sich aber gegen die einflussreiche Justiz durchsetzen. Gegen die war er in seinen ersten vier Jahren machtlos. 

(rt deutsch/dpa)