Sergej Lawrow im großen Interview: keine „Lehrer-Schüler“-Beziehungen mit Europa mehr

Sergej Lawrow im großen Interview: keine „Lehrer-Schüler“-Beziehungen mit Europa mehr
Sergej Lawrow
Der russische Außenminister Sergej Lawrow gab vor seinem Treffen mit dem Amerikanischen Außenminister Rex Tillerson und dem Präsidenten Donald Trump ein Interview dem zwischenstaatlichen TV- und Rundfunkunternehmen MIR. Dort ging er auf die alle aktuelle strittige Themen ein, über die russische Führung mit den Staatsspitzen anderer Ländern verhandelt. Besonders ausführlich sprach er über die russische Beziehungen zu Deutschland und den USA.

Könnten Sie die jüngsten Verhandlungen des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, mit der Bundeskanzlerin Deutschlands, Angela Merkel und Präsident der Türkei, Recep Tayyip Erdogan, kommentieren?

Die Ergebnisse waren etwas verschieden, weil es sich um zwei verschiedene Länder, unsere verschiedene Partner handelt. Die Beziehungen zur Türkei entwickeln sich jetzt schneller als mit Deutschland. Allerdings soll hervorgehoben werden, dass der Handelsumsatz mit der Bundesrepublik Deutschland der zweitgrößte nach China ist. Zudem zeigen beide Länder ein großes Interesse an der gemeinsamen Arbeit der Geschäftsgemeinschaften unserer Länder.

Deutsche Unternehmen verlassen nicht Russland. Das bestätigen unsere Einschätzungen, dass aktuelle Situation nicht normal ist, bei der einige unseren europäischen und westlichen Partner versuchen, politisierte und ideologisierte Herangehen höher als Wirtschaftsinteressen der eigenen Länder und Bürger zu stellen. Meines Erachtens wird die Tendenz zum Verzicht auf diese Anomalie gefestigt.

Gar nicht alle EU-Länder sind bereit, sich damit abzufinden. Die so genannte „aggressive Minderheit“ versucht, allgemeine EU-Positionen auf dem niedrigsten Niveau zu halten, wobei jedoch das Prinzip der Solidarität die Kompromisssuche zwischen den extremen Positionen vorsehen soll. Es gibt jene, die kategorisch gegen Normalisierung der Beziehungen zu Russland sind und dafür eintreten, schon jetzt aus dieser Sackgasse der Sanktionen hinaus zu treten.

Vor diesem Hintergrund war der Besuch der Bundeskanzlerin Deutschlands Angela Merkel ziemlich anschaulich. Das war ihr erster Besuch seit einigen Jahren. Das Gespräch verlief konstruktiv und geschäftlich, ohne jegliche Versuche, einander die Leviten zu lesen – das ist nicht unser Prinzip. Wir rechnen damit, dass Europa ebenfalls versteht, dass die „Lehrer-Schüler“-Beziehungen seit langem der Vergangenheit angehören.

Es wurde die Kooperation im Energiebereich, wissenschaftstechnische Zusammenarbeit, wo die Verbindungen auf einem sehr ernsthaften Interesse ruhen, die Tätigkeit des Forums Petersburger Dialog, die zu Ende gehenden Jahre der Jugendaustausche besprochen. Im Juni übergeben wir die Staffel einer neuen bilateralen Veranstaltung – Kreuzjahr der Kooperation zwischen Bezirken und Munizipalitäten. Seine Eröffnung findet Ende Juni in Krasnodar statt. An dieser Zeremonie würde ich zusammen mit dem Außenminister der Bundesrepublik Deutschland, Sigmar Gabriel, teilnehmen.

Es wurde ebenfalls das außenpolitische Zusammenwirken, die Beziehungen zwischen Russland und der EU besprochen. Wir erinnerten unsere deutschen Partner daran, dass Russlands Präsident Wladimir Putin vor fast einem Jahr in Sankt Petersburg in einem inoffiziellen Dokument dem EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker konkrete Ideen darüber mitteilte, wie wir den Zustand unserer Kontakte zur EU inventarisieren und zum normalen Zusammenwirken zurückkehren können.

Es gibt bislang keine Antwort, ebenso wie keine Antwort auf den Vorschlag der Eurasischen Wirtschaftskommission, Arbeitskontakte mit der EU-Kommission in Brüssel aufzunehmen. Deutschland sendete uns Signale, dass solche technische und inoffizielle Kontakte zwischen zwei Integrationsstrukturen zu begrüßen seien. Das ist ein pragmatischer Schritt, wir sind bereit, so schnell und so weit zu gehen, wie unsere Partner bereit sein werden.

Von außenpolitischen Themen wurde ausführlich unsere Arbeit in der Syrien-Richtung besprochen. Russlands Präsident Wladimir Putin erwähnte dies mehrmals in seiner Rede. Vor kurzem ging in Astana ein weiteres Treffen unter Teilnahme der syrischen Regierung, der bewaffneten Opposition, Garant-Länder (Russlands, Irans und der Türkei) und Beobachter der UNO, Jordaniens und der USA zu Ende. Beim Treffen wurde das Dokument über die Schaffung der Deeskalationszonen gebilligt, die bereits von mehreren Ländern des Westens und des Nahen Ostens begrüßt werden.

Die Hauptintrige der letzten Monate ist das Treffen der Präsidenten Russlands und der USA. Seit der Präsidentschaftswahl in den USA verliefen mehr als 100 Tage, bislang gibt es keine Informationen über das Treffen des US-Präsidenten Donald Trump und des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Was können Sie dazu sagen und was erwartet Moskau von diesem Treffen, falls es stattfindet?

Der russische Außenminister Sergei Lawrow

Das Treffen der Oberhäupter ist natürlich sehr wichtig für die Aufstellung des persönlichen Kontaktes. Das hilft immer später an den Fragen zu arbeiten, die die Präsidenten besprechen. Doch ich würde nicht sagen, dass die Hauptintrige darin besteht. Der Kontakt (auch wenn nicht persönlicher, jedoch in Telefonaten), wurde bereits aufgestellt.

Es gab drei Telefongespräche des Präsidenten der Russischen Föderation, Wladimir Putin, und des Präsidenten der USA, Donald Trump. Sie waren sehr inhaltsvoll, konkret und darauf gezielt, unsere Beziehungen im Interesse beider Länder und der Weltgemeinschaft im Ganzen zu entwickeln. In diesem Zusammenhang wird große Aufmerksamkeit der Syrien-Krise gewidmet.

US-Präsident Donald Trump wurde vor dem Treffen in Astana von Präsident Russlands ausführlich darüber informiert, wie wir die weitere Fortentwicklung sehen. Das stimmt mit den Initiativen überein, die die USA zu Beginn dieses Jahres zur Bildung der Bedingungen vorschlugen, die Zivilbevölkerung in Sicherheit zu bringen, die Gewalt in den Gebieten zu stoppen, wo erbitterte Kämpfe zwischen der Regierung Syriens und der bewaffneten Opposition erfolgen. Nicht zufällig haben die USA die Treffen in Astana und die Vorbereitung eines Dokumentes über die Schaffung der Deeskalationszonen begrüßt.

Wir und die USA brauchen das Treffen nicht, um einen äußeren Effekt, eine Sensation zu machen. Russland und die USA sind davon überzeugt, dass wenn sich die Anführer treffen, ist es nicht nur für Händedrücken, sondern für das Verständnis wichtig, wer und was über die Beziehungen miteinander und die internationalen Probleme denkt. Unsere Länder beeinflussen so sehr die internationale Stabilität und Sicherheit, dass sie von diesem Treffen konkrete Ergebnisse erwarten werden. Mit diesem Ziel führen wir aktive Arbeit zu ihrer Vorbereitung.

Nach dem Luftschlag auf den Stützpunkt Schairat stellten wie alle Kontakte mit der amerikanischen Seite ein, unter anderem auf dem militärischen Niveau. Kann man sagen, dass wir zum Sachverhalt vor diesem Luftschlag zurückgekehrt sind?

Vor einigen Tagen hat sich der Verteidigungsminister Russlands, Sergej Schoigu, zu diesem Thema geäußert. Es wäre meinerseits aus der ethischen Sicht nicht ganz richtig, mich dazu zu äußern. Er sagte, dass die Kontakte zwischen unseren Ländern im Grunde nie unterbrochen worden seien, und wenn das schon passiert sei, dann nicht auf unsere Initiative.

US-Außenminister Rex Tillerson sagte nach seinem Moskau-Besuch und den Verhandlungen mit dem Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, und mit Ihnen, in Moskau wäre im Grunde nichts entschieden worden. 100 Tage nach dem Amtsantritt Präsident Donald Trumps wurde gesagt, die wichtigste Aufgabe sei Russlands Isolierung in der UNO gewesen, und diese Aufgabe sei erfüllt worden. Was hat das aus Ihrer Sicht zu bedeuten? Ist das wirklich so? Warum werden solche Erklärungen gemacht?

Die amerikanische Abgeordnete Tulsi Gabbard spricht sich bei der Democratic National Convention in Philadelphia dafür aus, Senator Bernie Sanders als Kandidaten für die Präsidentschaftswahlen aufzustellen, 26.  Juli 2016.

Es ist mir sehr schwer, diese Frage zu beantworten, warum verschiedene Vertreter der US-Administration dermaßen unterschiedliche Erklärungen machen. Vielleicht hat man sich da noch nicht einander angepasst. Man sollte aber an der Hauptfigur orientieren, und das ist gegebenenfalls US-Präsident Donald Trump, der Rex Tillersons Moskau-Besuch sowie sein jüngstes Telefonat mit Präsident Wladimir Putin sehr hoch einschätzte. Er zeigte sich an der weiteren Entwicklung unserer Bemühungen um die Voranbringung unserer Beziehungen zugunsten beider Seiten interessiert. Daran richten wir uns eben.

Wie schätzen Sie die Aktivitäten der Organisation des Vertrags über kollektive Sicherheit (OVKS) bei der Bekämpfung des Terrorismus ein? In diesem Jahr werden 25 Jahre des Bestehens dieser Organisation begangen. Wie effizient ist ihre Arbeit denn?

Die Effizienz der Terrorbekämpfung wird vor allem dadurch bedingt, inwieweit die Bemühungen aller Seiten gebündelt werden können, die dazu fähig sind. Vor anderthalb Jahren, in der 70. UN-Vollversammlung, schlug Präsident Putin vor, eine universale und gemeinsame Anti-Terror-Front zu bilden.

Diese Initiative bleibt in Kraft. Eine wirklich einheitliche Koalition ist vorerst nicht entstanden, aber in ganz verschiedenen Regionen, darunter im Nahen Osten und in Nordafrika, werden konkrete Schritte unternommen, um die Terroristen dabei zu behindern, große Territorien unter ihre Kontrolle zu nehmen. Gleichzeitig wird viel Wert auf die Unterbindung von Terrorgefahren in der Nähe unserer Grenzen, in unseren zentralasiatischen Nachbarländern, gelegt.

Die OVKS betrachtet den Kampf gegen den Terror als Priorität. Besonders muss man berücksichtigen, dass der IS nicht nur im Nahen Osten und in Nordafrika Fuß gefasst hat (und will nicht aufgeben, doch wir werden ihn schon unbedingt vernichten), sondern auch in Afghanistan immer intensiver handelt, vor allem in den nördlichen Gebieten dieses Landes, die an unsere Nachbarn und Verbündeten grenzen.

Im Rahmen der OVKS wurden entsprechende Doktrinen und Strategien vereinbart, die die Entwicklung von klaren und konkreten Mechanismen zwecks Terrorbekämpfung vorsehen. Es gibt auch die Kollektiven schnellen Eingreifkräfte sowie die Friedenstruppen. Die meisten Aufgaben (außer der Friedenskräfte), die vor der OVKS stehen, sind auf die Bekämpfung des Terrors ausgerichtet.

Die entsprechenden Kräfte der OVKS-Mitgliedsländer sind rund um die Uhr einsatzbereit, wie auch die russischen Stützpunkte in Tadschikistan, Kirgisien und Armenien. Das ist die Priorität, die in allen Dokumenten bei allen Gipfeltreffen der letzten Jahre bestätigt wurde. Solange diese Pest nicht vernichtet worden ist, werden solche Prioritäten in Kraft bleiben.

Bei der OVKS geht es um eine militärpolitische Allianz. Sie wird ziemlich oft mit der Nato verglichen. Sind solche Vergleiche Ihres Erachtens korrekt?

Der Botschafter Frank Elbe blickt auf eine lange Karriere als Diplomat zurück: Von Polen bis in die Schweiz war er in zahlreichen Ländern stationiert. Gemeinsam mit  Hans-Dietrich Genscher war er an den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen über die Deutsche Einheit beteiligt.

Sie sind nicht ganz korrekt. In der Entwicklungsstrategie der OVKS steht nicht geschrieben, dass irgendein Land oder irgendeine Organisation unser Gegner wäre. Und die Nato betrachtet Russland als ein Land, das für sie Gegner und Gefahr ist. Die Nato-Mitglieder versuchen immer wieder, den Status und die Bedeutung der OVKS-Aktivitäten kleinzureden. Sie nehmen nur ungern Kontakte mit der OVKS auf.

Es fällt ihnen offenbar schwer, zu verstehen, dass die OVKS ebenfalls eine internationale Organisation ist, die von der UNO anerkannt wurde, Beobachter der UN-Vollversammlung ist, auch von der OSZE akzeptiert wurde und sich an ihren Sitzungen beteiligt. Die Nato-Mitglieder sind einfach zu eitel, und das behindert die Sache.

Wir schlugen öfter vor, die Kräfte unserer Organisation und der Nordatlantischen Allianz zu bündeln, um gegen den Terrorismus, darunter in Afghanistan, effizienter zu kämpfen. Dieser wird großenteils aus dem Drogengeschäft finanziert, dessen Umfang während der Nato-Einsätze dort nach den allgemein bekannten Ereignissen im Jahr 2001 um das Vielfache gewachsen ist.

Wir hatten gemeinsame Projekte mit der Nato, die unter anderem die Entwicklung von Methoden zur Terrorbekämpfung, zur Entwicklung von Geräten zwecks Entdeckung von Sprengstoffen betrafen, was äußerst wichtig für die Gewährleistung der Sicherheit bei öffentlichen Veranstaltungen oder beispielsweise in der U-Bahn war.

Es gab umfassende Programme zur Unterbindung der aus Afghanistan stammenden Drogengefahr, zur Vorbereitung des Personals für die Wartung von Hubschraubern, die Russland an Afghanistan lieferte bzw. weiterhin liefert, usw. Das alles haben die Nato-Mitglieder aufgegeben. Das passierte, nachdem sie den Staatsstreich in der Ukraine unterstützt hatten.

Und wir unterstützten unsererseits die Einwohner der Südostukraine und der Krim, die sich diesen Staatsstreich nicht gefallen ließen. Und als sie die Ergebnisse dieses Machtsturzes nicht akzeptierten, begannen die neuen Behörden, die Putschisten, einen Krieg gegen sie – im Grunde gegen ihre eigenen Mitbürger.

Als wir das verurteilten und gewisse Entscheidungen treffen mussten, nahmen die Nato-Mitglieder es uns übel, weil ihr Projekt zur vollständigen Aufnahme der Ukraine in ihren Einflussraum gescheitert war, wie auch ihre Idee zur Aufnahme der Krim in ihre Pläne zur militärischen Umzingelung Russlands. Weil sie sich angesichts eines objektiven historischen Faktes gekränkt fühlten, legten sie alles, was uns vereinigt hatte, auf Eis, darunter im Bereich der Terrorbekämpfung.

Jetzt fällt es ihnen sehr schwer, den Widerstand der „aggressiven Minderheit“ in der EU zu überwinden, um den Dialog mit uns wiederaufzunehmen. Aber wir wären bereit, mit ihnen nur aufgrund des Prinzips der Gleichberechtigung zu verhandeln, wobei die Interessen beider Seiten berücksichtigt werden und eine Interessenbalance gefunden wird. Wir werden über allgemein akzeptable Themen der Tagesordnung sprechen, und nicht über die, die für die Nato manchmal viel wichtiger als für alle anderen Seiten sind

Ich hätte noch eine Frage bezüglich des „Minsker Formats“. Haben Sie nicht den Eindruck, dass dieser Prozess gewissermaßen gebremst wird?

Diese Frage hat Präsident Wladimir Putin auf seiner gemeinsamen Pressekonferenz mit der deutschen Kanzlerin Angela Merkel sehr ausführlich beantwortet. Wir sind sehr besorgt über die Umsetzung der Minsker Vereinbarungen, vor allem wegen der Sabotage seitens der ukrainischen Behörden. Dafür gibt es etliche Beispiele.

Das gilt für die absolute Sabotage des politischen Prozesses und für die ständige Organisation von bewaffneten Provokationen an der Trennungslinie, damit sie den Vorwand haben, den politischen Teil des in Minsk gebilligten „Maßnahmenkomplexes“ nicht zu erfüllen. Es gibt sehr viele entsprechende Fakten, die unter anderem in den Berichten der OSZE-Beobachter erwähnt wurden.

Allerdings unterstrich Herr Putin – genauso wie Frau Merkel, - dass wir aktuell dennoch keine Alternativen für die Minsker Vereinbarungen sehen. Es kann nichts entwickelt werden, was noch konstruktiver wäre, denn wir alle sind davon überzeugt, dass wir die Arbeit im "Normandie-Format" auf dem Niveau der Staats- und Regierungsoberhäupter, Minister und Experten sowie im Rahmen der Kontaktgruppe fortsetzen sollten, wo Vertreter der Kiewer Behörden, der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie Russlands und der OSZE am Verhandlungstisch sitzen.

Wir werden die Aktivitäten der OSZE-Beobachtermission weiterhin fördern, die eine sehr wichtige Rolle spielt. Wir werden darauf bestehen, dass ihre absolute Sicherheit gewährleistet wird, besonders nach dem tragischen Zwischenfall, als eine OSZE-Patrouille auf eine Mine auffuhr, wobei ein Mitarbeiter der Mission getötet und mehrere weitere verletzt wurden. Das ist eine nicht gerade angenehme Situation, denn die Minsker Vereinbarungen hätten schon längst umgesetzt werden sollen. Aber, wie gesagt, wir werden keinen Anlass den Kräften geben, die sie zum Scheitern bringen und uns oder die Volksheerkämpfer dafür verantwortlich machen wollen.

 

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