You’re fired: Trump entlässt FBI-Chef James Comey

You’re fired: Trump entlässt FBI-Chef James Comey
Das Ende einer von Anfang an schwierigen Beziehung: US-Präsident Donald Trump trennt sich von FBI-Chef James Comey.
US-Präsident Donald Trump hat den Leiter der Bundespolizei FBI entlassen. James Comey stand zwar in den letzten Monaten mehrfach in der Kritik, trotzdem überraschte die Entscheidung des Präsidenten die Washingtoner Politikszene. Das Ende eines Machtkampfes?

James Comey hielt gerade einen Vortrag vor FBI-Mitarbeitern in Los Angeles, als die Nachricht über die Bildschirme im Raum flimmerte: Der Präsident hatte ihn kurzerhand entlassen. Das dramatische Ende einer schwierigen Beziehung. Das Establishment in Washington traf die Entscheidung des US-Präsidenten wie ein Blitzschlag. Erste Reaktionen lassen darauf schließen, dass niemand mit dieser radikalen Entscheidung von Donald Trump gerechnet hat. 

Der demokratische Oppositionsführer im Senat, Chuck Schumer, warf Trump vor, einen "schrecklichen Fehler" begangen zu haben. Auch der Republikaner John McCain kritisierte die Entscheidung Trumps. Auch wenn der Präsident das Recht zur Entlassung des FBI-Chefs habe, sei er von Trumps Schritt "enttäuscht", zitierte ihn der Sender CNN. Natürlich werden von einigen Seiten nun die vermeintlichen Russland-Kontakte des Trump-Teams und die Ermittlungen von Comeys Behörde in diese Richtung wieder hochgekocht. Auch wenn es für die Vorwürfe nach wie vor keine Belege gibt. Zudem hängen eventuelle Ermittlungen gegen Trump in dieser Angelegenheit nicht von der Person James Comeys ab.

Selbst Parallelen zum Watergate-Skandal werden nun bemüht. Vor allem demokratische Politiker verglichen die Entwicklung mit dem so genannten Saturday Night Massacre 1973, als der damalige Präsident Richard Nixon in der Watergate-Affäre einen unabhängigen Sonderermittler entließ. Gegen Nixon wurde später ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet. Auch einige Republikaner kritisierte die Entlassung. Das Präsidialamt wies die Vorwürfe zurück.

Dabei gab und gibt es noch weitere Gründe, warum Trump sich zu diesem Schritt entschlossen haben könnte. Präsident Trump soll auf klare Empfehlungen von Justizminister Jeff Sessions und des stellvertretenden Generalbundesanwalts Rod Rosenstein gehandelt haben, hieß es in der Mitteilung des Weißen Hauses. Begründet wurde die Entlassung vor allem mit Comeys Verhalten in der E-Mail-Affäre Hillary Clintons. Das klingt in der Tat eher überraschend, da Trump die Neuaufnahme der Ermittlungen gegen seine damalige Konkurrentin Hillary Trump kurz vor den Wahlen noch gelobt hatte.

Trump schrieb in seinem Brief an das FBI, dass Comey ihm zwar dreimal persönlich gesagt habe, dass nicht persönlich gegen ihn ermittelt werde.

Gleichwohl stimme ich völlig mit dem Justizministerium überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen",

schreibt Trump. Er fügte hinzu, es sei nun sehr wichtig, dass das Vertrauen in das FBI wiederhergestellt werde. Hier der Wortlaut des Briefs in der deutschen Übersetzung:

Sehr geehrter Direktor Comey,

ich habe vom Justizminister und seinem Stellvertreter die angehängten Briefe erhalten, die Ihre Entlassung als Direktor des Federal Bureau of Investigation empfehlen. Ich habe diese Empfehlung akzeptiert, Sie sind hiermit entlassen und werden mit sofortiger Wirkung Ihres Amtes enthoben.

Ich weiß es zwar sehr zu schätzen, dass Sie mich bei drei verschiedenen Gelegenheiten darüber informiert haben, dass nicht gegen mich ermittelt wird, dennoch stimme ich mit dem Justizministerium darin überein, dass Sie nicht in der Lage sind, das FBI effektiv zu führen.

Es ist essenziell, dass wir eine neue Führung für das FBI finden, die das Vertrauen und die Gewissheit der Öffentlichkeit wiederherstellt, dass die Behörde ihre zentralen Aufgaben in der Strafverfolgung wahrnimmt.

Ich wünsche Ihnen für künftige Unternehmungen bestes Gelingen.

Donald J. Trump

David Nunes, Vorsitzender des Geheimdienstausschusses im US-Repräsentantenhaus

Comey hatte rund um die US-Wahl 2016 eine polarisierende Rolle gespielt. Erst vor wenigen Tagen verteidigte er seine umstrittene Entscheidung, kurz vor der Wahl im November 2016 neue Entwicklungen in der E-Mail-Affäre um Hillary Clinton öffentlich gemacht zu haben. Er sagte:

Es war eine harte Entscheidung, aber ich glaube im Rückblick, dass es die richtige Entscheidung war.

Comey hatte am 27. Oktober in einem Brief an Senatoren überraschend erklärt, er wolle die Ermittlungen in Clintons E-Mail-Affäre wieder aufnehmen, weil weitere Nachrichten aufgetaucht seien. Mehrere Tage später teilte Comey zwar mit, auch mit den neu entdeckten E-Mails gebe es keinen Anlass dafür, ein Strafverfahren gegen die demokratische Präsidentschaftskandidatin einzuleiten. Hillary Clinton geht aber bis heute davon aus, dass dies einer der Gründe ist, warum sie die Wahl gegen Trump verloren hat.

Doch neben der E-Mail-Affäre und den vermeintlichen Kontakten zu Russland gibt es noch einen weiteren Grund, der Trump zu diesem Schritt erwogen haben könnte. Als es im US-Kongress nämlich um die Frage ging, ob Obama seinen Nachfolger im New Yorker Trump Tower abhören ließ, erklärte Comey immer wieder, dass ihm dazu keinerlei Hinweise vorlägen. Trump hatte die Behauptung in einem Tweet formuliert und diese auch mehrfach wiederholt. Wochenlang beschäftigten sich die Medien mit Trumps Vorwurf, und versuchten ihn als Lügner und Fantast darzustellen.

Möglicherweise hat Comey selbst Trump nun die nötige Vorlage für seine Entlassung geboten. Vergangene Woche machte Comey in einer Anhörung vor dem Justizausschuss des Senates nachweislich falsche Angaben. Er behauptete, dem FBI lägen Beweise vor, dass Clintons Vertraute Huma Abedin "Hunderte und Tausende von E-Mails" an ihren Mann weitergeleitet habe. Zudem enthielten viele davon als geheim eingestuften Inhalte.

Doch an diesem Dienstag musste das FBI seinen eigenen Chef korrigieren. In einem Brief an den Justizausschuss räumte Assistant Director Gregory A. Brower ein, dass die Behörde unter den 49.000 untersuchten Clinton-Mails genau zwei mit vertraulichem Inhalt gefunden habe, die Abedin an ihren Mann weitergeleitet hatte. Zehn weitere vertrauliche Mails fanden sich als Backup auf dem Rechner von Anthony Weiner. Für Trump offenbar die Gelegenheit, einen FBI-Direktor zu feuern, dem er nicht mehr vertraute.