Hoffen auf Klarheit der amerikanischen Syrien-Politik: G7-Gipfel in Italien

Hoffen auf Klarheit der amerikanischen Syrien-Politik: G7-Gipfel in Italien
Der US-Außenminister Rex Tilerson umringt von Journalisten, beim Besuch des Sant'Anna di Stazzema Denkmals, welches Opfern des gleichnamigen Dorfes gewidmet ist, die einem Massaker der Nationalsozialisten zum Opfer fielen; Italien, 10. April 2017.
Am Montag und Dienstag findet der G7-Gipfel in Italien statt. Die Teilnehmer erhoffen sich Klarheit darüber, welche Linie die US-Regierung in Syrien fahren wird. Vergangene Woche hieß es noch, eine amerikanische Lösung könnte mit Assad vorstellbar sein. Aber dann ließ Trump die Bomben sprechen.

Das G7-Treffen in Lucca, in der italienischen Toskana, bietet am Montag und Dienstag Italien, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Kanada und Japan die Möglichkeit den amerikanischen Außenminister Rex Tillerson nach seiner Syrien-Strategie zu befragen. Mit oder ohne Bashar al-Assad? Herrscht Einigkeit innerhalb der US-Regierung in Bezug auf Syrien?

Die amerikanische Botschafterin der Vereinten Nationen Nikki Haley sagte am Wochenende, dass Trump nun für einen Regimewechsel in Syrien sei, aber Tillerson bekräftigte, die Priorität sei, sich auf die Beseitigung des Islamischen Staates zu konzentrieren.

Neben Syrien werden die Teilnehmer auch Libyen besprechen. Auch hier ist eine klare Aussage gefordert, wie sich die US-Regierung zu Tripoli verhält. Die Europäer wollen eine Regierung in Tripoli sehen, die von ihnen gestützt wird, um dem herrschenden Chaos Einhalt zu gebieten. Erst dann werden sie den ununterbrochenen Flüchtlingsstrom entgegenwirken können. 

Tillerson hat als nächstes einen Termin in Russland und muss, ohne Kenntnisse in der Diplomatie, zum Vermittler werden. Tillerson am Sonntag gegenüber ABC´s "Die Woche“:

Ich bin hoffnungsvoll, dass wir konstruktive Gespräche mit mit dem Außenminister Sergei Lawrow und der russischen Regierung werden führen können. Russland wird unterstützend in einem Prozess sein, welches zu einem stabilen Syrien führt.

Am Donnerstag hatte Tillerson Russland vorgeworfen seinen Verpflichtungen nicht nachgekommen zu sein, einem Abkommen von 2013 folgend, Syrien von Chemiewaffen zu befreien. Trumps Bomben waren die Antwort auf einen angeblichen Angriff mit Giftgas in Idlib, für den amerikanischen Medien und Politiker umgehend den syrischen Präsidenten Assad verantwortlich machten. Die Bundesregierung soll vor dem US-Angriff auf die Militärbasis nahe Homs informiert gewesen sein. 

Am 26. Und 27. Mai werden die Außenminister schließlich eine Konferenz in Sizilien abhalten. Bis zum 31. Dezember übernimmt Italien die G7 Präsidentschaft.

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