Gewagte Mission: Schwedische Polizisten sollen im Irak Terroristen dingfest machen

Gewagte Mission: Schwedische Polizisten sollen im Irak Terroristen dingfest machen
Schweden möchte den Terrorismus mit eigenen Polizeikräften aktiv im Irak bekämpfen.
Aus Furcht vor Terroristen die aus dem Irak wieder nach Schweden zurückkehren könnten, geht Schweden in die Offensive: Schwedische Polizisten sollen potentielle Attentäter die aus Schweden stammen schon im Irak identifizieren und der dortigen Justiz zuführen.

Nachdem Schweden schon im Februar dieses Jahres seine Anti-Terror-Gesetze verschärft hatte, folgt nun offenbar ein weiterer Schritt in der Bekämpfung des internationalen Terrorismus. Nach den neuen Gesetzen aus dem Februar kann derjenige, der sich einer Terrororganisation anschließen will, mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft werden. Auch die Finanzierung von Terrororganisationen wird mit bis zu zwei Jahren Gefängnis bestraft.

Ein Mann läuft durch den Vorort Husby, in dem mehrheitlich Migranten wohnen; Stockholm, Schweden, 7. April 2014.

Der schwedische Justizminister Morgan Johansson zeigte sich nach den Verschärfungen zufrieden:

Wir kriminalisieren das Reisen ins Ausland, wenn sich dort jemand einer Terrororganisation anzuschließen will,

sagte Johansson. Noch härter, mit bis zu sechs Jahre Gefängnis, wird bestraft, wer an einem Ausbildungslager einer Terrororganisation teilnimmt. Zudem beauftragte das Parlament die Regierung, einen Vorschlag zum Einzug des Reisepasses auszuarbeiten. Bis zum Sommer will die rot-grüne Regierung außerdem die Teilnahme an Kämpfen für Terrororganisationen kriminalisieren. Entsprechende Gesetze würden vorbereitet, erklärte ein Regierungssprecher.

Ein schwedischer Feuerwehrmann versucht ein brennendes Auto in Stockholm zu löschen. Bild aus Reuters-Video, 11. Dezember 2010.

Nun möchte Schweden auch Polizisten in den Irak entsenden. Das Ziel ist, Schweden die in den Irak gereist sind, um Attentate zu begehen vor Ort zu identifizieren und der Justiz zuzuführen. Der Schwedische Innenminister Anders Ygeman sagte:

Es geht darum, mehr Leute die reisen, um Terrorakte zu begehen im Irak vor Gericht zu bringen, und so zu verhindern, dass sie nach Schweden und Europa zurückkehren.

Die Schwedischen Polizeikräfte sollen die lokale Polizei ausbilden und unterstützen. Zudem sollen das Know-how in Sachen Forensik und Beweissicherung im Irak ausgebaut werden. Auch weitere Mitglieder der EU sind momentan in Verhandlungen mit dem Irak für etwaige Kooperationen. Laut dem Schwedischen Nachrichtendienst Säpo haben knapp 300 Schweden seit 2012 ihr Land verlassen, um sich einer terroristischen Vereinigung anzuschließen. Ungefähr die Hälfte von ihnen ist wieder nach Schweden zurückgekehrt.

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