UNO lobt iranische Flüchtlingspolitik: Millionen Menschen Zuflucht geboten

UNO lobt iranische Flüchtlingspolitik: Millionen Menschen Zuflucht geboten
Afghanische und Iranische Schulkinder in Kerman; Iran, 23. Oktober 2016.
Ungewöhnliche Töne aus den Reihen der Vereinten Nationen: Für seine Willkommenspolitik für Schutzsuchende erntete der Iran Lob aus dem UNHCR. Die zumeist aus Afghanistan stammenden Flüchtlinge leben dort jedoch vorerst als Menschen zweiter Klasse.

Sonst oft gerügt für fehlende Meinungs- und Pressefreiheit, für Exekutionen und Internierungen von Regierungsgegnern, darf sich der Iran nun über Lob vonseiten der Vereinten Nationen freuen. Anlass dafür gab die Flüchtlingspolitik des Landes. Der Iran ist weltweit zurzeit das viertgrößte Gastland für Flüchtlinge. 

Abschiebeflüchtlinge auf der Insel Manus, Papua-Neuguinea; 21. März 2014.

Im Iran leben nach aktuellen Schätzungen rund eine Million registrierte Flüchtlinge und weitere etwa 1,5 Millionen nicht dokumentierte Schutzsuchende. Im Jahr 2015 erließ das Geistliche Oberhaupt des Landes, Ayatollah Khamenei, ein Gesetz, welches allen afghanischen Kindern, sei es mit oder ohne offizielle Papiere, den Zugang zum Schulsystem erlaubt. Ein lange überfälliger Schritt, denn der Iran ist bereits seit 30 Jahren ein gefragter Zufluchtsort für Afghanen.

Die Vereinten Nationen haben jüngst gemeinsam mit der iranischen Regierung einen neuen Plan zur Gesundheitsversorgung für die Flüchtlinge erstellt. Die UN bezeichnen diesen als bahnbrechend und wegweisend für andere Länder. Seit dem Jahr 2000 unterstützt auch die EU Projekte im Iran, die die Flüchtlinge unterstützen sollen. Im vergangenen Jahr stellte Teheran für afghanische Flüchtlingskinder insgesamt 2,5 Millionen Euro bereit.

Denjenigen Afghanen, die im Iran geboren werden, verleihen die Vereinten Nationen einen Flüchtlingsstatus. Ihren Aufenthaltsstatus müssen sie jedoch alle sechs bis zwölf Monate erneuern, auch wenn sie Afghanistan nur aus Erzählungen kennen.

Mehr als 97 Prozent der Flüchtlinge leben in urbanen Räumen des Iran. Der tatsächliche Zugang zur iranischen Gesellschaft blieb ihnen aber verwehrt. Sie sind Menschen zweiter Klasse, die auf dem Schwarzmarkt arbeiten und auf den Baustellen des Iran für Hungerlöhne schuften. Dies soll sich infolge der Zusammenarbeit zwischen den Vereinten Nationen und der iranischen Regierung ändern. Viele Afghanen werden auch im Krieg im Ausland eingesetzt, wie in Syrien oder dem Irak. Diejenigen, die im Krieg fallen, werden zu Märtyrern erklärt und die Familien erhalten Entschädigungszahlen.

Der chinesische Präsident Xi Jinping (3. von rechts) und afghanische Delegierte bei einem Treffen in Peking, China, 17. Mai 2016.

Flüchtlinge berichteten, dass auf eine Kriegsdienstverweigerung die Deportation drohe. Das eigentliche Traumziel der Afghanen im Iran heißt nicht zuletzt wohl auch deshalb Europa. Im Iran versuchen die Flüchtlinge die Mittel zu verdienen, die sie brauchen, um Schlepper für die Weiterreise bezahlen zu können. Die Iraner haben auch wiederholt vergebens versucht, Afghanen zu einer freiwilligen Rückkehr in die Heimat zu bewegen. Der anscheinend nie endende Konflikt in Afghanistan hat mit dazu beigetragen, dass 2016 nur 2.426 Menschen aus dem Nachbarland zurückgekehrt sind.

Trotz der noch zu überwindenden Schwierigkeiten halten die Vereinten Nationen den Iran für ein gutes Beispiel bezüglich der Behandlung von Flüchtlingen. Sie erhoffen sich, dass der Iran die Registrierung und Anerkennung von Flüchtlingen künftig erleichtert. Sie verstehen aber auch die Befürchtungen des Iran, dass dieser Schritt zu einer noch höheren Zahl von Schutzsuchenden im Land führen könnte.