Elvis lebt – oder das Ende des gesunden Menschenverstands

Elvis lebt – oder das Ende des gesunden Menschenverstands
Mindestens so absurd wie gelegentliche Sichtungen des "King of Rock" in der heutigen Zeit, ist die momentane Debatte in den USA rund um das Thema "russische Hacker."
Man darf behaupten, was man will. Man sollte es nur ausreichend belegen können. Vor allem, wenn man der Präsident des mächtigsten Landes der Welt ist. Inwieweit Debatten surreale Ausmaße annehmen können, zeigt eine kleine Bestandsaufnahme zu dem Thema US-Wahlen und russische Hacker.

Die Gesellschaft für Deutsche Sprache (GfdS) muss sich geirrt haben. Sie wählte „postfaktisch“ zum Wort des Jahres 2016. Dabei wäre „präfaktisch“ angemessener gewesen. Zumindest wird man diesen Eindruck nicht los, wenn man sich die Debatte über vermeintliche russische Hacker-Angriffe in den USA mal etwas genauer anschaut. Was genau ist passiert?

Am 26. Juli 2016 wurde Hillary Clinton auf dem Parteitag der Demokraten in Philadelphia als erste Frau zur Präsidentschaftskandidatin gewählt. Unterstützt wurde Clinton dabei auch von ihrem vormaligen Konkurrenten Bernie Sanders. Und das, obwohl kurz vor Beginn des Parteitags durch gehackte und veröffentlichte E-Mails deutlich wurde, dass die Parteiführung der Demokraten die Vorwahlen zugunsten von Clinton beeinflusst hatte.

Die Parteivorsitzende Debbie Wasserman Schultz kündigte ihren Rücktritt an. Und seitdem sind „russische Hacker“ in aller Munde. Der Vorwurf: Russische Hacker hätten sich Zugang zu den Servern der Demokratischen Partei verschafft und die erbeuteten Inhalte an WikiLeaks weitergeleitet. Am 11. Oktober 2016 veröffentliche WikiLeaks in der Tat Dokumente aus dem E-Mail-Account des Wahlkampfleiters von Clinton, John Podesta.

Scheidender Direktor der nationalen Nachrichtendienste: James Clapper

Zu einer detaillierten Auseinandersetzung mit den Inhalten der veröffentlichten E-Mails kam es erst gar nicht. Stattdessen überfluteten Pressemeldungen über die Bedrohung durch russische Hackerangriffe die Medien. Selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel sah sich genötigt, vor möglichen Hackerangriffen während der Bundestagswahlen 2017 zu warnen.

Das Absurde an diesen Vorkommnissen ist, dass es schlichtweg keine Beweise für die Vorwürfe gibt. Die Grundlage für die Vorwürfe bilden „Erkenntnisse“ des US-amerikanischen Geheimdienstes CIA. Diese „Erkenntnisse“ wurden in einem internen Bericht zusammengefasst. Ziel sei es gewesen, „Trump zum Sieg zu verhelfen.“ Und dies sei „allgemeiner Konsens“ in Geheimdienstkreisen. Mehr ist nicht zu erfahren.

Übrigens auch nicht die für die Abgeordneten des US-amerikanischen Kongresses. Obwohl der Kongress diese Woche Donnerstag ein Briefing über die Vorgänge rund um die Hacker-Affäre angeordnet hatte, weigert sich die CIA, dieser Aufforderung nachzukommen. Man wolle erst die „Bewertung durch Präsident Obama“ abwarten.

Die ablehnende Haltung des CIA veranlasste Peter T. King, Mitglied des US-Repräsentantenhauses seit dem Jahr 1993, zu folgenden Aussagen gegenüber Fox News:

Dies verstößt gegen alle üblichen Protokolle und es sieht danach aus, dass Leute in den Geheimdienstkreisen eine Desinformationskampagne gegen den designierten Präsidenten Donald Trump fahren.

King fuhr fort:

Es ist eine absolute Schande. Und wenn es nicht die Geheimdienste sind, dann ist es jemand im Kongress oder im Senat, der falsche Informationen leakt. Das muss umfassend untersucht werden.

Es ist kein Geheimnis, dass es Spannungen im Verhältnis zwischen Donald Trump und den US-amerikanischen Geheimdiensten gibt. Nicht nur, dass Trump die täglichen Briefings der Geheimdienste für quasi überflüssig hält, er reagierte auch auf die ihm eigene Art und Weise auf die Vorwürfe der Geheimdienste, dass Russland ihm zum Sieg verholfen habe:

Das sind dieselben, die auch schon behauptet haben, dass der Irak Massenvernichtungswaffen hat.

Obwohl die Beweislage zu den Vorwürfen gegen Russland alles andere als eindeutig ist, kündigte Präsident Barack Obama nun nichtsdestotrotz Vergeltung gegenüber Russland an. In einem Interview mit dem Rundfunksender National Public Radio (NPR) sagte der US-Präsident:

Ich denke, es gibt keinen Zweifel daran, dass wir handeln müssen, wenn eine ausländische Regierung versucht, die Integrität unserer Wahlen anzugreifen.

Und weiter:

Und das werden wir - zu einer Zeit und an einem Ort unserer Wahl. Manches davon könnte offen geschehen und publik gemacht werden, manches nicht.

Dabei ist sich die US-amerikanische Regierung noch nicht einmal einig, was die Einschätzung in dieser Frage betrifft. Das zumindest belegen Aussagen der US-amerikanischen Justizministerin Loretta Lynch. Bei einer Veranstaltung mit dem Magazin Politico diesen Donnerstag sagte sie zu den Vorwürfen über russische Hacker, dass es keine Beweise dafür gäbe:

Glücklicherweise haben wir nicht diese Art von technischer Einmischung gesehen. Ich weiß, dass die Leute auch Bedenken hinsichtlich der Wahlmaschinen und dergleichen hatten," sagte die Justizministerin.

Und das praktisch am selben Tag, an dem Präsident Obama Russland mit Vergeltung droht. Es erstaunt auch, wie sogar linksliberale Kreise in den USA, die normalerweise keiner CIA-Meldung über den Weg trauen, nun plötzlich den Geheimdienst als Retter der Demokratie ins Herz geschlossen haben.

Der Präsident der Russischen Förderation, Wladimir Putin, und  Außenminister Sergej Lawrow im Gespräch mit Barack Obama und US-Außenminister John Kerry am Rande der UN-Generalversammlung in New York, September 2015.

Um die Absurdität rund um die Hackervorwürfe auf die Spitze zu treiben, veröffentlichte das Online-Portal „Counterpunch“ eine Liste mit sieben Fragen, die man der CIA stellen sollte:

  1. Die Hacker, die den Server der Demokratischen Partei attackiert haben, fügten den Namen des Gründers des russischen Nachrichtendienstes in die Metadaten der gehackten Dokumente ein. Und das auch noch auf Russisch. Warum würde der russische Militärgeheimdienst (GRU) so etwas tun?
  2. Wenn die Hacker tatsächlich zu den russischen Geheimdiensten gehören, warum nutzten sie dann einen freien russische E-Mail-Account? Und warum nutzen sie bei den vermeintlichen Hacker-Angriffen auf die Wahlmaschinen einen russischen Server? Ist es normal, dass die russischen Geheimdienste durch so dilettantische Spionagepraxis auffallen?
  3. Warum würde ein russischer Geheimdienst, der das Wahlsystem von Arizona und Illinois angreifen möchte, Platz auf einem russischen Server buchen und dann nur Englisch verwenden, wie Dokumente von Vladimir Fomenko, Inhaber von King Servers eindeutig belegen?
  4. Warum würde der russische Geheimdienst ausgerechnet so bekannte Hacker-Gruppen wie APT 28 (Fancy Bear) oder APT 29 (Cozy Bear) damit beauftragen, eine Regime-Change Operation in dem mächtigsten Land der Welt durchzuführen?
  5. Die „New York Times“ berichtete darüber, dass der US-amerikanische Geheimdienst einzelne GRU-Beamte identifiziert hat, die den Hacker-Angriff geleitet haben. Stimmt das? Und können Sie bitte Details darüber liefern? (Zeugen sollten vereidigt werden)
  6. Der Director of National Intelligence und das Departement of Homeland Security haben am 7. Oktober 2016 erklärt, dass die US-Geheimdienste keine Beweise für eine russische Verwicklung in die Hacker-Angriffe haben. Sie sprachen nur davon, dass die Leaks mit „Mustern von russischen Vorgehensweisen übereinstimmen.“ Gibt es dazu in der Zwischenzeit neue Beweise?
  7. Da der effektivste Wahlhelfer für Donald Trump der Direktor des FBI, James Comay, war, wird es deswegen eine Untersuchung zu eventuellen Verbindungen zwischen ihm und den russischen Geheimdiensten und Wladimir Putin geben?

Auch über die Frage, ob es sich überhaupt um Hacker-Angriffe handelte, herrscht noch Unklarheit. Der ehemalige Botschafter Großbritanniens und heutige Mitarbeiter von WikiLeaks, Craig Murray, sagte dazu vor Kurzem:

Ich kenne die Person, die die Informationen geleaked hat. Ich habe diese Person getroffen und es ist mit Sicherheit kein Russe. Es ist ein Insider. Es ist ein Leak und kein Hack. Das sind zwei verschiedene Dinge. Wenn die Aussagen des CIA stimmen sollten, dass es also Leute gibt, die Verbindungen zum russischen Staat haben, dann wären diese Leute schon verhaftet worden. Amerika war noch nie schüchtern, wenn es darum ging Whistleblower zu verhaften. Und sie sind auch nicht schüchtern, wenn es um Auslieferungen von Hackern geht. Sie haben schlichtweg keine Erkenntnisse.

Fassen wir also zusammen: Es ist nicht klar, ob es sich um Hacker-Angriffe oder Leaks handelt. Es ist nicht klar, wer für die Hacker-Angriffe oder die Leaks verantwortlich ist. Es gibt keinerlei Beweise für die eine oder andere Annahme. Trotzdem nehmen die Pressemeldungen und Kommentare über russische Hacker kein Ende.

Nun wird sogar der russische Präsident Putin höchstpersönlich mit den Hacker-Angriffen in Verbindung gebracht. Auf welcher Grundlage? Niemand weiß es. Anscheinend ist es auch nicht so wichtig. Die US-amerikanische Regierung widerspricht sich beim Thema russische Hacks permanent selbst. Und die US-Geheimdienste wollen ihre vermeintlichen „Erkenntnisse“ nicht rausrücken.

Trotzdem warnt die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel schon mal vorsorglich vor russischen Hackerangriffen bei der Bundestagswahl 2017.

Hat jemand gerade „postfaktisch“ gesagt?