Ende der Ausgrenzung? - EU normalisiert Beziehungen zu Kuba

Ende der Ausgrenzung? - EU normalisiert Beziehungen zu Kuba
Mit einem Kooperationsabkommen, das am 12. Dezember unterzeichnet werden soll, wollen die EU und Kuba ihre Beziehungen normalisieren.
Die EU-Mitgliedsstaaten haben beschlossen, ihre diplomatischen Beziehungen zu Kuba zu normalisieren. Am 12. Dezember möchten beide Seiten ein Kooperationsabkommen unterzeichnen. Kubas Regierung begrüßte die diplomatische Initiative.

Der Beschluss erfolgte am Dienstag auf einer Sitzung des EU-Rates für Wirtschaft und Finanzen. Den "Gemeinsamen Standpunkt" der EU zu Kuba aus dem Jahr 1996 annullierten die Mitglieder des Staatenbundes ebenfalls. Dieser stellte der kubanischen Regierung zufolge eine unzumutbare Einmischung in Kubas Innenpolitik dar.

Der Flug von US-Präsident Barack Obama nach Kuba verlief ohne Komplikationen. Nicht so im Falle einer Dortmunder Jugendgruppe.

Die EU strebt mit der Entscheidung an, den wirtschaftlichen und sozialen Modernisierungsprozess auf Kuba unterstützen, erklärte Federica Mogherini, die Außenbeauftragte der EU. Sie nannte die diplomatische Initiative einen "Wendepunkt der Beziehungen zwischen der EU und Kuba".

Kuba und die EU-Staaten werden am 12. Dezember ein Abkommen über einen politischen Dialog und eine künftige Kooperation unterzeichnen. Dies beinhalte auch einen Austausch über "Grundprinzipien der Menschenrechte". Damit es endgültig in Kraft treten kann, müssen die nationalen Parlamente dem Abkommen noch zustimmen.

Kuba nimmt mit Genugtuung die am 6. Dezember 2016 in Brüssel vom EU-Rat für Wirtschaft und Finanzen getroffene Entscheidung zur Kenntnis, mit der die Gemeinschaft den Prozess ihrer internen Beratungen und Entscheidung zum Abkommen über politischen Dialog und Zusammenarbeit zwischen Kuba einerseits und der EU und ihren Mitgliedsstaaten andererseits abgeschlossen hat", erklärte der kubanische Vizeaußenminister Abelardo Moreno.

Die Verhandlungen zwischen der EU und der karibischen Inselrepublik hatten bereits im April 2014 begonnen. Im Jahr 2003 hatte die EU Sanktionen gegen Kuba beschlossen und die Kooperation mit der sozialistischen Republik eingefroren, da sie die kubanische Regierung damit beschuldigte, Oppositionelle zu verfolgen. Erst im Jahr 2008 kam es anschließend wieder zu ersten Kontakten zwischen der EU und Kuba. 

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