Israelischer Minister schenkt Russland US-Drohne im Wert von 50.000 Dollar

Israelischer Minister schenkt Russland US-Drohne im Wert von 50.000 Dollar
Das Geschenk des Landwirtschaftsministers Uri Ariel an den russischen Ministerpräsidenten Dimitri Medwedew hat in Israel Kontroversen ausgelöst. Die „Jerusalem Post“ berichtete, dass die Drohne mit einer US-amerikanischen Wärmekamera ausgerüstet sei.

Junge mit israelischer Flagge in der Siedlung Amona

Dagegen berichtete die „Haaretz“, dass die Drohne weder US-Technologie noch andere relevante Informationen enthält. Trotzdem sei er aber nicht befugt gewesen, die Drohne zu verschenken.

Uri Ariel dachte sich wahrscheinlich, dass das Geschenk seinen russischen Gast gefallen würde, da Medwedew Interesse an der Drohne gezeigt hatte. Im israelischen Fernsehen liefen Videos, in denen zu sehen war, wie sich der russische Ministerpräsident beim Bedienen der Drohne während seines Besuchs des Volcani-Instituts amüsiert hatte.

Allerdings kritisierte Washington schnell diese Geste des guten Willens, da die Drohne einigen Berichten zufolge geheime US-Technologien beinhaltet. Israel nutzt solche Technologien unter US-Lizenz und kann sie nicht ohne Genehmigung der US-Regierung an Dritte verschenken oder verkaufen.

Derzeit sanktionieren die Vereinigten Staaten Russland aufgrund seiner angeblichen Beteiligung an der Ukraine-Krise. Fortgeschrittene zivile Technologien, die auch militärisch eingesetzt werden könnten (sogannte „dual use“ - doppelter Verwendungszweck), dürfen nicht an Moskau verkauft werden.

Allerdings bestätigten israelische Beamte, dass die Drohne keine geheimen Technologien enthielt. Trotzdem hätte er sich aber vorher mit der Waffenausfuhrbehörde und dem Wirtschaftsministerium koordinieren müssen, da die Drohne als Dual-Use-Gut eingestuft sei.

Der israelische Premier Minister Benjamin Netanyahu mit Donald Trump bei einem Treffen in New York, 25. September 2016.

Die „Haaretz“ berichtete außerdem, dass die Drohne gar nicht dem Landwirtschaftsministerium gehörte, sondern dem Volcani-Institut. Er hätte also die Drohne gar nicht verschenken dürfen, da sie nicht ihm gehörte. Auch übersteige der Wert der Drohne die Höchstgrenze für offizielle Geschenke um mehr als das 60-fache.

Ariel verteidigte sein Verhalten. Er habe sich mit den relevanten Beamten zuvor abgesprochen, erklärte er. Das Ministerium werde bald eine neue Drohne als Ersatz kaufen. Kritiker bemängeln, dass die israelischen Steuerzahler nun für das Geschenk aufkommen werden müssen. Eine israelische Steuerzahlerorganisation rief Ariel dazu auf, die Drohne selbst zu bezahlen.

Medwedew besuchte das Volcani-Institut im Rahmen einer dreitägigen Israel-Reise, bei dem ein Vertrag im Wert von 15 Milliarden US-Dollar unterzeichnet wurde. Der Vertrag beinhaltet die Unterstützung der russischen Milchindustrie durch Ausbildung, Technologie und Dienstleistungen israelischer Firmen und des Volcani-Instituts.