Donald Trump im Nahost-Konflikt: Israel und die iranische Atombombe

Donald Trump im Nahost-Konflikt: Israel und die iranische Atombombe
Der israelische Premier Minister Benjamin Netanyahu mit Donald Trump bei einem Treffen in New York, 25. September 2016.
Der neue gewählte Präsident der USA Donald Trump hatte sich während seines Wahlkampfes gegen das von Obama ausgehandelte Nuklearabkommen mit dem Iran ausgesprochen. Gegenüber Israel schwor Trump die Treue im Kampf gegen islamische Terroristen.

von Olga Banach

Eine Fußgängerin am Memorial Day in Boston, USA, 23. Mai 2013

Israel ist der größte Kritiker des Nuklearabkommens mit dem Iran und hatte sich im Kampf gegen den Iran sogar dem antisemitischen Saudi-Arabien zugewandt. Der amerikanische Botschafter Israels Dan Shapiro appellierte, nach dem Sieg Donald Trumps bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen, an Israel, das Nuklearabkommen mit dem Iran aufrecht zu erhalten. Denn dieses hätte den Iran bisher erfolgreich von dem Bau einer Atombombe abgehalten.

Für Trump war die Ära Obama die schlechteste Wahl im Bezug auf Israel. Während seiner Wahl-Tour im November im Bundestaat Florida gab er unter jubelnden Zuschauern bekannt:

„Wir werden dem Staate Israel im Kampf gegen den Terrorismus beistehen. Barack Obama war das Schlechteste, was Israel je passieren konnte. Das iranische Abkommen, hat die Iraner reich werden lassen und wir haben ihnen einen direkten Weg Richtung Nuklearwaffen geebnet. Aber wir werden eng, sehr eng, mit Israel zusammenarbeiten.“  

Außenminister Mohammad Javad Tarif erklärte nach dem Wahlsieg von Trump:

„Die Vereinigten Staaten von Amerika sollten ihren Verpflichtungen im Nuklearabkommen als multinationales und internationales Abkommen nachgehen.“

Joe Biden leitete die Sitzung des ukrainischen Parlaments (Werchowna Rada) am 22. April 2014 vom Präsidentensessel aus.

Donald Trump hatte zuvor angekündigt, im Falle seiner Wahl gegen das Abkommen anzugehen und strenge neue Sanktionen gegen den Iran verhängen. Der Iran ist für ihn ein Feindbild. Während seiner Kampagne hatte Trump sogar angekündigt, die amerikanische Botschaft von Tel-Aviv nach Jerusalem zu verlegen.

Ein Umzug der Botschaft wäre symbolträchtig. Die USA würden damit die Stadt Jerusalem als die ungeteilte Hauptstadt Israels anerkennen. Ein israelisch-palästinensischer Friedensprozess wäre so erschwert. 

Ob er diesem Versprechen nachkommt, bleibt abzuwarten. Trumps Lieblingstochter Ivanka ist vor einigen Jahren zum Judentum übergetreten und bestätigte die Pläne ihres Vaters, die Botschaft nach Jerusalem zu verlegen. Seit dem Jahr 1995 ist ein Umzug der US-Botschaft Israels im Gespräch. Alle Präsidenten, die seither regierten, haben den Schritt umgangen.

Richard Haas, Präsident des Council on Foreign Relations und ehemaliger Assistent von George Bush Senior meint dazu:

Ein Kämpfer des IS mit einer modernen amerikanischen Anti-Panzer-Rakete TOW in den Nähe von Palmyra im Kampf gegen syrische und russische Truppen, Juni 2015.

„Dieser Schritt würde die amerikanischen Möglichkeiten erschweren, mit den Palästinensern zusammen zu arbeiten. Es würde Komplikationen mit anderen arabischen Regierungen geben. Ich verstehe nicht, warum wir ein ablenkendes Problem für uns schaffen wollen, wenn es mehr als genug Probleme gibt, die wir nicht vermeiden können.“

Donald Trump respektiert Richard Haas. Trump hat sich jedoch bisher nicht für eine Zweistaatenlösung im israelisch-palästinensischen Konflikt ausgesprochen

Die internationale Atomenergiebehörde gab am Dienstag bekannt, dass der Iran den Umfang des erlaubten Schwerwassers in seinen Nuklearanlagen überschritten habe.

Im Jahr 2015 wurde festgelegt, dass der Iran 130 Tonnen produzieren darf. Dies ist nicht das erste Mal, dass es zu einer Überschreitung der erlaubten Menge kommt. Doch wurde das Problem zuvor ohne weitreichende Folgen für das Abkommen auf diplomatischen Wegen gelöst. Unter Trump könnte sich dies nun ändern.

Trends: # Wahlen USA
ForumVostok