Nach Blockade von UN-Resolution: Moskau sieht Diplomatie in Gefahr

Nach Blockade von UN-Resolution: Moskau sieht Diplomatie in Gefahr
Die USA haben auf UN-Ebene eine Verurteilung des Terrors gegen die russische Botschaft in Damaskus blockiert. Nach dem Abbruch bilateraler Gespräche beraten heute die USA und vier weitere Westmächte in Berlin über mögliche Lösungen im Syrienkonflikt.

Treffen der Blockfreien Staaten in Venezuela, 18. September 2016.

Die Russische Föderation hat den Beschuss der Russischen Botschaft in Damaskus mit Mörsergranaten, der sich am 3. Oktober ereignet hatte, als Terroranschlag eingestuft. Moskau schlug daraufhin vor, diesen Angriff auch mittels einer Resolution des UN-Weltsicherheitsrats zu verurteilen.

Das Vorhaben scheiterte, nachdem die US-amerikanische Delegation versucht hatte, den in solchen Fällen standardisierten Text "mit nebensächlichen Elementen" abzuändern, wie es vonseiten der Vertretung der Russischen Föderation bei den Vereinten Nationen hieß.

In einer Stellungnahme äußerte die russische Vertretung dazu weiter:

Dabei arbeiteten Briten und Ukrainer den Amerikanern in einer plumpen Art und Weise zu. Dies unterstreicht, wie flagrant sich diese Mächte über das Wiener Übereinkommen über diplomatische Beziehungen hinwegsetzen.

Es ist bezeichnend, dass, wenn immer sich solche Verbrechen früher ereignet hatten, u. a. gegen diplomatische Einrichtungen westlicher Länder, Russland stets vorbehaltlos deren Verurteilung durch den Sicherheitsrat unterstützt hat. Man muss feststellen, dass die moralischen Grundsätze unserer Kollegen im Sicherheitsrat ins Wanken gekommen sind.

Während die diplomatische Krise zwischen Russland und dem Westen immer weitere Kreise zieht, wollen die Abteilungsleiter des amerikanischen, britischen, französischen, italienischen und deutschen Außenministeriums heute in Berlin über Syrien beraten.

In diesem Mini-Club der Westmächte, der in der Diplomatensprache "Quint" heiß, soll weiter nach Vorschlägen zum Ende der Gewalt und zu einer politischen Lösung des Konflikts gesucht werden, berichtet der Tagesspiegel.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow zeigt sich in Anbetracht des undurchsichtigen Spiels zahlreicher Akteure im Syrienkonflikt

Vor dem jüngst erfolgten Abbruch diplomatischer Verhandlungen mit Russland zur Syrien-Krise vonseiten der USA hatte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier stets betont, dass nur eine Vereinbarung zwischen den USA und Russland die Grundlage für eine umfassendere politische Lösung des komplizierten Konflikts in Syrien schaffen könne. 

Die Beratung zwischen den Abgesandten der Außenministerien soll möglicherweise die tatsächliche Reichweite des Konfrontationspotenzials der amerikanischen Seite gegenüber Russland vor dem Hintergrund des aktuellen Kräfteverhältnisses klären. Neben dem Eklat im US-Sicherheitsrat ist dies ein Zeichen dafür, dass Diplomatie im Moment wenig gefragt ist. Die Konfliktparteien sowie deren Schutzmächte werden zunächst voraussichtlich versuchen, ihre geostrategischen Ziele mit anderen Mitteln zu erreichen.