Obamas Außenpolitik: ‚Pivot to Asia‘ - Der Feind heißt China

Barack Obama bei einem Treffen mit der Young Southeast Asian Leaders Initiative in Ho Chi Minh Stadt, Vietnam, Mai 2016.
In den letzten Jahren gelang es dem Weißen Haus, zahlreiche Militärverträge im pazifischen Raum abzuschließen, die einen klaren Gegner erkennen lassen.
Barack Obama bei einem Treffen mit der Young Southeast Asian Leaders Initiative in Ho Chi Minh Stadt, Vietnam, Mai 2016. In den letzten Jahren gelang es dem Weißen Haus, zahlreiche Militärverträge im pazifischen Raum abzuschließen, die einen klaren Gegner erkennen lassen.
Die amerikanische Strategie, kleinere Mächte gegen einen regionalen Hegemon in Stellung zu bringen, zeigt sich nirgendwo deutlicher als bei Obamas 'Pivot to Asia'. In den letzten Jahren gelang es dem Weißen Haus, zahlreiche Militärverträge im pazifischen Raum abzuschließen, die einen klaren Gegner haben.

von Malte Daniljuk

Mit dem G-20-Gipfel in Hangzhou verbindet Obama eine letzte lange Reise als Präsident im Ausland. Sie führt ihn ausschließlich durch asiatische Länder. Das unterstreicht noch einmal seinen eigentlichen außenpolitischen Schwerpunkt.

Er selbst bezeichnete sich als den ersten „pazifischen Präsidenten“, Analysten verwiesen gerne darauf, dass er in Honolulu auf Hawaii geboren wurde. Gleichzeitig zeichnet sich gegenüber der Volksrepublik China eine neue Dimension der Konfrontation ab: Das amerikanische Militär hat seine Kapazitäten massiv in Richtung Asien verschoben. Erst vor wenigen Wochen veröffentlichte die RAND-Corporation einen Bericht unter dem Titel:

Das Undenkbare denken: Krieg mit China“  

Dabei handelt es sich keinesfalls um eine Einzelmeinung aus dem militärisch-industriellen Komplex. Auch das Wall Street Journal warnte angesichts der Militarisierung im Südchinesischen Meer vor einem „ungewollten Krieg zwischen den USA und China“, der immerhin eine der wichtigsten Handelsstraßen der Welt betreffen würde. Während in der öffentlich ausgetragenen Politik vor allem Russland als neuer Feind beschrieben wird, haben sich die Experten in den außenpolitischen Apparaten vor allem auf China eingeschossen. 

Bereits im vergangenen Jahr forderten Robert Blackwill und Ashley Tellis in einem Special Report des Council on Foreign Relations eine neue Grand Strategy gegen China. Sie schließen ihren ausführlichen Sonderbericht für den wichtigsten außenpolitischen Think-Thank der USA mit der Forderung, man müsse ab sofort jede „Internationalisierung chinesischer Interessen in der Welt mit robusten Maßnahmen“ begegnen.

Barack Obama als Präsident auf einer Tour auf der Großen Mauer bei Badaling im November 2009.
Barack Obama als Präsident auf einer Tour auf der Großen Mauer bei Badaling im November 2009.

Ohne weiter auf militärische Angelegenheiten einzugehen, empfehlen sie, die Freihandelsverträge im Rahmen der Transpacific Partnership (TPP) schneller abzuschließen und China konsequent vom Zugang zu Hochtechnologie abzuschneiden. Am wichtigsten sei es jedoch, neue politische Verbündete in Asien zu finden: 

„Die Vereinigten Staaten können ihre Interessen in Asien nicht ohne Unterstützung von Verbündeten verteidigen“ und „sollten die machtpolitischen Fähigkeiten ihrer Freunde und Verbündeten an Chinas Peripherie ausbauen.“ 

Das stellt bereits einen Hinweis auf eine Strategie des Offshore Balancing dar, wie ich sie in den ersten beiden Teilen dieses Textes diskutiert habe: die bevorzugte außenpolitische Strategie von Barack Obama. Während sich das Balancing, das heißt, der Machtausgleich zwischen verschiedenen regionalen Mächten, im Nahen und Mittleren Osten eher indirekt erschließt, spielt dieses Stichwort bei der neuen amerikanischen Strategie gegen China eine zentrale Rolle.

Wie der Pivot to Asia entstand

Bereits vor dem ersten Amtsantritt von Barack Obama war die „Vormacht“ der Volksrepublik in Asien ein wichtiges Thema. Mit Thomas Donilon nahm er einen Sicherheitsberater auf, dessen Grundargumentation lautete, dass Amerika seine Aufmerksamkeit auf Asien ausrichten sollte und auf Chinas „unkontrollierten Einfluss“ in der Region. Kurt Campbell, damals der Staatssekretär für Ostasien und den Pazifik, argumentierte:

„Unsere Zukunft wird völlig und grundsätzlich von den Entwicklungen in Asien und dem pazifischen Raum dominiert.“

Seitdem Henry Kissinger Anfang der 1970er Jahre die Volksrepublik besucht hatte, herrschten zwischen den USA und den Kommunisten in Peking entspannte Beziehungen. Kissingers Kalkül bestand darin, dass ein großer sozialistischer Block verhindert und ein politisches Gegengewicht gegen die sowjetische Außenpolitik in Asien geschaffen wurde. Ein greifbares Ergebnis dieser ersten Rebalancing-Strategie in Asien war etwa der Krieg zwischen China und Vietnam. 

Auch wenn die politischen Beziehungen sich öffentlich niemals völlig problemfrei darstellten, sprengte die wirtschaftliche Kooperation bald jedes Maß. Pascal Lamy, seinerzeit Chef der WHO, schätzte das Außenhandelsdefizit der USA mit China allein im November 2010 auf 250 Milliarden Dollar.

Der größte Teil der amerikanischen Konsumgüter wurde in China hergestellt. Damit hatten nicht nur Arbeitsplätze das Land verlassen, sondern vor allem Know-How und Kapital. Kurz: Mit dem Amtsantritt von Barack Obama setzte sich die Ansicht durch, dass man China stärker als Rivalen betrachten müsse denn – wie bisher – als Partner. 

Barack Obama und Xi Jinping stehen hinter einer amerikanischen Fahne in der Großen Halle des Volkes, Peking, November 2014.
Barack Obama und Xi Jinping stehen hinter einer amerikanischen Fahne in der Großen Halle des Volkes, Peking, November 2014.

Mit dieser neuen Perspektive konnten sich, aus bekannten politischen Vorbehalten, auch die liberalen Interventionisten um Hillary Clinton anfreunden. Tatsächlich kann der „Pivot to Asia“, den Hillary Clinton und Barack Obama im Dezember 2011 ankündigten, als ein wirklich parteiübergeifendes Projekt begriffen werden, dessen Notwendigkeit auch nach nunmehr fünf Jahren von niemandem in der außenpolitischen Debatte bestritten wird.

Das ‚Rebalancing‘ gegen die Volksrepublik ist ein Konsens in der gesamten außenpolitischen Szene der USA. 

Insofern bildet die Neuausrichtung auf Asien ein interessantes Anschauungsstück für eine spezifische Strategie der US-Außenpolitik, auch wenn greifbare Ereignisse zunächst kaum auftraten. Fred Kaplan vermutet, dass die historisch vererbten Konflikte das Weiße Haus davon abhielten, sich vollständig auf die selbst gesetzten Prioritäten zu konzentrieren:

„Die Tragödie von Obamas Präsidentschaft bestand von Anfang an darin, dass er sich von den stagnierenden Schlachtfeldern in und um den Nahen Osten wegbewegen wollte, um der Asien-Pazifik-Region mehr Aufmerksamkeit zu widmen, mit ihren Perspektiven auf ein dynamisches Wachstum, dem Handel, und einer expansionistischen Kraft in Form von China, die eines Tages militärisch aufgehalten und in die Weltwirtschaft gelockt werden muss. Dieser Fokus auf Asien, der ‚Pivot‘ oder ‚Rebalancing‘ genannt wird, den hatte Obama schon in seiner Wahlkampagne 2008 erkannt und diskutiert. Er verstand, und tut es noch immer, dass das die Region ist, in der die zukünftigen Interessen der Vereinigten Staaten liegen, aber die nie endenden Krisen der alten Welt hielten ihn zurück.“

Die fehlende öffentliche Aufmerksamkeit für diese Angelegenheit kann aber auch einen anderen Grund haben: Seit Obama regierte, galt für strategische Projekte Diskretion, auch Erfolge werden nur dann öffentlich diskutiert, wenn es sich als politisch zwingen notwendig erweist. Hier zeigt sich durchaus eine persönliche Handschrift im Sinne des Leading from Behind. Im vergangenen Jahr unterzeichnete Washington nun überraschend zahlreiche neue Militärabkommen in der Pazifik-Region.

Barack Obama bei einem Treffen mit amerikanischen Militärs und Diplomaten auf dem US-Stürzpunkt Yongsan Garrison in Seoul, Südkorea im April 2014.
Barack Obama bei einem Treffen mit amerikanischen Militärs und Diplomaten auf dem US-Stürzpunkt Yongsan Garrison in Seoul, Südkorea im April 2014.

Sehr viel wahrscheinlicher ist, dass das Weiße Haus sein Engagement in Asien in den vergangenen Jahren systematisch herunterspielt hat, um nicht die berühmten schlafenden Hunde zu wecken. Erst jetzt, nachdem sich anhand der militärischen Aktivitäten eine vollständige Offshore-Balancing-Strategie zeigt, erreichen die eigentlichen Erfolge langsam das öffentliche Bewusstsein. Durch die Fokussierung auf das Militärische besteht jedoch die Gefahr, die eigentliche Breite dieser Strategie zu übersehen.

Obama hatte ausgerechnet bei seinen Auftritten vor den Kadetten an der Militärakademie in Westpoint immer wieder betont, dass das militärische Potential nur ein Glied in einer außenpolitischen Strategie ist.

„Nur weil wir den besten Hammer haben“, so der Oberkommandierende, „müssen wir nicht jedes Problem als Nagel betrachten.“

Stattdessen bieten auch Handels- und Finanzpolitik, multilaterale Vereinbarungen und internationale Institutionen sowie Technologieexport und Entwicklungsorganisationen wichtige Instrumente, um eine sicherheitspolitische Situation zu beeinflussen.     

Schaut man unter diesem breiteren außenpolitischen Herangehen auf den ‚Pivot to Asia‘, dann ist schnell klar, dass etwa der Freihandelsvertrag über die Transpacific Partnership (TPP) automatisch mit bilateralen Verhandlungen über neue militärische Stationierungen einhergeht. 

Offshore Balancing gegen China

Wie Obama an anderer Stelle betonte, geht es bei der „amerikanischen Vorherrschaft“ vor allem darum, die Regeln für die weltweite Wirtschaft und den Handel zu bestimmen. 

„Die asiatisch-pazifische Region, welche sich zu dem bevölkerungsreichsten und lukrativsten Markt auf der Welt entwickelt, ist eine unserer größten Chancen im Ausland in der heutigen Zeit. Der steigende Handel in dieser Region der Welt wäre ein Segen für amerikanische Unternehmen und amerikanische Arbeiter und es würde uns einen Vorsprung gegenüber unseren Konkurrenten verschaffen, einschließlich China.

Glücklicherweise hat Amerika einen eigenen Plan, um all diese Ziele zu erreichen. Als Pazifikmacht haben die Vereinigten Staaten die Entwicklung einer hoch standardisierten transpazifischen Partnerschaft vorangetrieben, einen Handel, der die amerikanischen Arbeiter an allererster Stelle setzt und sicherstellt, dass wir die Regeln des Handels im 21. Jahrhundert festschreiben."

Barack Obama grüßt traditionell bei seinem Besuch in Indien vor dem Rashtrapati Bhavan-Palast, Neu Delhi, Januar 2015.
Barack Obama grüßt traditionell bei seinem Besuch in Indien vor dem Rashtrapati Bhavan-Palast, Neu Delhi, Januar 2015.

Gleichzeitig, aber das ist nur eine logische Konsequenz, schirmt die US-Außenpolitik China tendenziell vom Zugang zu den Pazifik-Staaten ab und errichtet über bilaterale Verträge eine Südflanke von Japan bis Pakistan. Dabei können durchaus konkrete wirtschaftliche Projekte als Türöffner für gemeinsame Gespräche dienen, wie Michael Klare frühzeitig mit Blick auf das Südchinesische Meer zeigt:

„Die zunehmende Beteiligung von US-Energieunternehmen bei der Gewinnung von Erdöl und Erdgas im Südchinesischen Meer hat der Strategie der Vereinigten Staaten einen weiteren Aspekt hinzugefügt. Laut einem aktuellen Bericht des Energieministeriums haben sich große Unternehmen wie Chevron, ConocoPhillips und ExxonMobil mit den staatlichen Ölgesellschaften von Malaysia, Vietnam und den Philippinen zusammengetan und viel versprechende Reserven in Seegebieten erschlossen, auf die diese Länder ebenso einen Anspruch erheben wie China. Im Oktober 2011 hat Exxon zum Beispiel einen großen Gasfund in den Gewässern vor Vietnam gemacht, die auch China als Teil seines Seegebiets betrachtet.“

Das bedeutet, dass neben den militärischen Maßnahmen natürlich diplomatische und wirtschaftspolitische Maßnahmen dieser Strategie sind, bei denen auch große privatwirtschaftliche Akteure eingebunden sind. Das Ziel besteht ausdrücklich darin, auch chinesische Unternehmen zu behindern. Wie explizit die Volksrepublik dabei ins Visier genommen wird, zeigen etwa die bereits oben erwähnten Diskussionen des Council on Foreign Relations. Dabei kamen Blackwill und Tellis zu dem Ergebnis: 

„China hat entsprechend seine nationale Macht in einer Weise ausgeweitet, die potenziell die nationalen Interessen der USA auf lange Sicht tiefgreifend gefährdet. Die Vereinigten Staaten müssen mit einer sehr viel robusteren Politik und eigenen Macht-Projektionen in Asien auf jede internationale Assimilation der Volksrepublik China reagieren.“

Angriff auf die "internationale Assimilation"

Schaut man sich an, mit welchen „robusten Maßnahmen“ das Land bei seinen internationalen Projekten seit dem Jahr 2011 zu kämpfen hatte, wirft das durchaus auch ein neues Schlaglicht auf mehrere bewaffnete Konflikte. So war China etwa der größte ausländische Investor in Sudan, Libyen und Syrien. Auch im Iran waren durch die internationalen Sanktionen hauptsächlich chinesische Firmen betroffen. 

Gleichzeitig verfolgte die Volksrepublik bisher eine Außenpolitik, die ohne jede militärische Absicherung auskommt. Damit orientiert sich die chinesische Führung an einer Praxis, die das Reich der Mitte bereits seit Jahrhunderten praktiziert: Außenbeziehungen bestehen im chinesischen Verständnis vor allem in wirtschaftlichen, kulturellen und diplomatischen Aktivitäten.

Dass sich diese Einstellung mittlerweile ändert und China etwa im Rahmen der UNO zunehmend Friedenstruppen bereitstellt, und zwar in Regionen, in denen das Land auch wirtschaftlich aktiv ist, dürfte wesentlich mit der "neuen internationalen Opposition" zu tun haben, wie ich sie im ersten Teil dieses Textes genannt habe. 

Ein böser Geist für China? Barack Obama besucht die Jade-Pagode in Ho Chi Minh Stadt, Vietnam, Mai 2016.
Ein böser Geist für China? Barack Obama besucht die Jade-Pagode in Ho Chi Minh Stadt, Vietnam, Mai 2016.

Aus volkswirtschaftlicher Sicht weist vor allem die energiepolitische Expansion Chinas große Probleme auf. In den letzten Jahren musste das Land extrem hohe Verluste bei seinen Direktinvestitionen im Ausland verzeichnen. Das umfangreichste Problem entstand sicher mit dem Sturz der Regierung von Muammar al-Gaddafi. In Libyen hatte China seit Anfang der 1990er Jahre auf breiter Basis investiert, nicht nur in die Öl- und Gasvorkommen. Die Unternehmen des Landes waren an sämtlichen großen Infrastrukturprojekten wie dem Ausbau von Straßen und Eisenbahnlinien sowie im Wohnungsbau beteiligt. 

Anfang 2011 befanden sich insgesamt 35.000 chinesische Arbeitskräfte in dem Land, die im Laufe des Jahres vollständig evakuiert werden mussten. Die letzten Mitarbeiter chinesischer Firmen verließen das Land im Sommer 2014. Auch wenn der Energiebereich sicher nicht der wichtigste Sektor für wirtschaftliche Kooperationen war, geben die Zahlen doch Auskunft darüber, wie vollständig sich der Ausfall der Investitionen gestaltete. Noch im Jahr 2010 bezog China etwa drei Prozent seiner Rohölimporte aus Libyen – 150.000 Barrel pro Tag, was umgekehrt immerhin elf Prozent der libyschen Förderung ausmachte.

Im Jahr des internationalen Angriffs auf Libyen fiel der Anteil auf ein Prozent der chinesischen Rohölimporte, inzwischen bezieht China gar kein Öl mehr aus Libyen. Im Februar 2012 besuchte eine chinesische Handelsdelegation Libyen, um über ausstehende 20 Milliarden Dollar zu verhandeln. Soweit bekannt wurden die Forderungen bis heute nicht beglichen.

Ähnlich umfangreiche Verluste mussten chinesische Unternehmen im Süd-Sudan hinnehmen. Auch im Sudan verfolgte China eine langfristige und breite Investitionsstrategie. Seit 1999 nahm China den größten Teil der sudanesischen Ölförderung ab. Insgesamt befanden sich 10.000 Mitarbeiter chinesischer Firmen im Sudan. Chinesische Firmen hielten einen Großteil der Konzessionen für die Förderregionen im Süden und hatten eine Pipeline nach Port Sudan sowie eine Raffinerie gebaut.

Nach der Abspaltung des Landes erklärte die Regierung des Südsudan – hier liegen mindestens 75 Prozent der sudanesischen Ölvorkommen –, sie werde die durch den Sudan geschlossenen Verträge respektieren, allerdings stoppte die dortige Förderung aufgrund des Bürgerkriegs vollständig. Die Exporte aus Sudan und Südsudan nach China fielen von 260.000 Barrel pro Tag im Jahr 2011 auf null im April 2012.

Auch hier musste China zwischenzeitlich sein gesamtes Personal evakuieren. Die Verluste im Südsudan dürften sich ebenfalls auf einen mehrstelligen Milliardenbetrag summieren.

Die gleiche Situation droht für chinesische Projekte in Syrien. Nach drei Jahren Bürgerkrieg sind die wichtigsten chinesischen Investitionen in Gefahr. Im Jahr 2010 importierten CNPC, Sinopec und Sinochem aus Syrien noch 84.000 Barrel am Tag, was für syrische Verhältnisse durchaus erheblich ist. Die meisten Mitarbeiter chinesischer Firmen wurden auch hier abgezogen. Sollte die Regierung von Baschar al-Assad endgültig gestürzt werden, droht auch in Syrien ein Totalausfall chinesischer Direktinvestitionen.

Diese Kette von Verlusten dürften dazu beigetragen haben, dass die chinesische Außenpolitik sich von geografisch isolierten Projekten auf allen Kontinenten wegbewegt, die nur mit direktem militärischen Engagement zu schützen wären. Mit dem Projekt "One Road, One Belt", der neuen Seidenstraße, versucht die chinesische Außenpolitik seit dem Jahr 2013, ein geographisch zusammenhängendes Gebiet über Russland nach Europa zu entwickeln, dass militärisch weniger gefährdet ist.

Die vergessenen Vorteile des Offshore Balancing

Schaut man auf die amerikanische Strategie gegen China, zeigen sich zum einen die Erfolge, die Barack Obama außenpolitisch errungen hat, aber auch, dass er einer dauerhaften Stationierung von Militär keineswegs abgeneigt ist. Im gesamten Bereich Südasien haben die USA inzwischen neue Militärbasen ausgehandelt - von Australien über die Philippinen bis Japan.

Daneben verwandelte Washington jedoch über Handelsverträge und mithilfe von multinationalen Unternehmen neue Wirtschaftsbeziehungen in politische Allianzen. Selbst historische Gegner wie Vietnam reihen sich mittlerweile in die anti-chinesische Allianz ein. In seinem Text "Die Obama-Doktrin" beschreibt Jeffrey Goldberg:

"Von seinen frühesten Tagen im Amt hat sich Obama auf den Wiederaufbau der manchmal fadenscheinigen Beziehungen zwischen den USA und den asiatischen Partnern konzentriert, und er ist ständig auf der Suche nach Möglichkeiten, andere asiatische Länder in die US-Umlaufbahn zu ziehen. Die dramatische Öffnung von Birma war eine solche Gelegenheit; Vietnam und die gesamte Konstellation der südostasiatischen Länder, mit ihrer eingebildeten Angst vor der chinesischen Vorherrschaft eine andere."   

Dabei haben die USA in wenigen Jahren die Möglichkeit geschaffen, dem größten und wichtigsten Land Asiens vor der eigenen Haustür ernsthafte Probleme zu bereiten. Mit dem inszenierten Konflikt im Südchinesischen Meer verfügt die zukünftige US-Regierung über einen Hebel, mit dem sie die Volksrepublik nach Belieben provozieren kann. Das Südchinesische Meer ist, strategisch gesprochen, die Ukraine Asiens.

Teil 1: 

Obamas Außenpolitik: Zurück zum Offshore Balancing

Teil 2:

Obamas Außenpolitik: Kein Balancing im Nahen und Mittleren Osten?