Normandie-Vier ohne Poroschenko: Putin, Merkel und Hollande vereinbaren Treffen in Peking

Normandie-Vier ohne Poroschenko: Putin, Merkel und Hollande vereinbaren Treffen in Peking
Wladimir Putin, Angela Merkel und François Hollande haben sich darauf geeinigt, am Rande des G20-Gipfels in China zusammenzukommen. Eigentlich war es die Idee der Ukraine, ein weiteres Treffen der Normandie-Vier im Reich der Mitte stattfinden zu lassen. Nach den vereitelten Sabotageakten auf der Krim lehnte Wladimir Putin jedoch solche Gespräche als „sinnlos“ ab.

Der russische Präsident Wladimir Putin, die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel und der französische Staatschef François Hollande haben sich darauf verständigt, am Rande des G20-Gipfels über die Ukraine-Krise zu diskutieren. Die Gruppe der zwanzig wichtigsten Industrie- und Schwellenländer wird am 4. und 5. September in China zusammenkommen.

Der Pressedienst des Kreml gab am Dienstag bekannt, dass Wladimir Putin, Angela Merkel und François Hollande in einem Telefongespräch die innerukrainische Krise und Aussichten für den Friedensprozess aufgrund der Minsker Abkommen erörtert hatten. Dabei sei besonders die Notwendigkeit betont worden, den Sonderstatus des Donbass rechtlich zu verankern, eine Verfassungsreform durchzusetzen, eine Amnestie zu erlassen sowie Regionalwahlen durchzuführen. All diese Fragen sollen in der Kontaktgruppe abgestimmt werden, in der Kiew einen direkten Dialog mit Donezk und Lugansk führen kann.

Ein von FSB-Mitgliedern verhafteter ukrainischer Diversant

Im Kreml hieß es, dass Wladimir Putin die deutsche Bundeskanzlerin und den französischen Präsidenten über die „grobe Provokation“ informiert hatte, die die ukrainische Seite Anfang August geplant haben muss.

Am 10. August hatte der russische Inlandsgeheimdienst FSB mitgeteilt, auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim mehrere von dem ukrainischen Aufklärungsdienst eingeschleuste Saboteure festgenommen und somit eine Anschlagsserie vereitelt zu haben. In Schusswechseln mit den ukrainischen Saboteuren waren ein FSB-Mitarbeiter und ein Fallschirmjäger getötet worden.

Am selben Tag erklärte der russische Staatschef, dass er ein Treffen im Normandie-Format am Rande des G20-Gipfels in China für „sinnlos“ halte, und warf den ukrainischen Behörden vor, zu Terrormethoden übergegangen zu sein.

Am 14. August schloss der russische Ministerpräsident, Dmitri Medwedew, einen Abbruch der diplomatischen Beziehungen zu der Ukraine wegen der geplanten Anschläge auf der Krim nicht mehr aus.