USA zu russischen Luftangriffen vom Iran gegen IS: "Bedauernswert und verstößt gegen UN-Resolution"

Russische Fernbomber vom Typ Tu-22M3 über dem Roten Platz
Russische Fernbomber vom Typ Tu-22M3 über dem Roten Platz
Die Vereinigten Staaten behaupten, die Nutzung des iranischen Luftwaffenstützpunktes „Hamadan“ durch Russland für seine Luftangriffe gegen syrische Terroristen würde die Resolution des UN-Sicherheitsrates Nummer 2231 aus dem Jahr 2015 verletzen. Allerdings sagt der Resolutionsinhalt etwas ganz anderes. Zuvor hatten russische Fernbomber vom Typ Tu-22M3 von dem Fliegerhorst im Iran abgehoben und Objekte des IS und Al-Nusras in Syrien angegriffen.

Der Sprecher des US-Außenministeriums, Mark Toner, zweifelt daran, dass der UN-Sicherheitsrat Russland das Recht erteilt hatte, vom Iran aus zu agieren.

„Wenn diese Meldungen wahr sind, dann kann es sich wohl um einen Verstoß gegen die Resolution des UN-Sicherheitsrates Nummer 2231 handeln, die die Versorgung, den Verkauf oder den Transfer von Kampfflugzeugen an den Iran ohne Genehmigung des UN-Sicherheitsrates untersagt“, erklärte Toner.

Ihm zufolge möchten die Rechtsanwälte des State Departments zuerst möglichst viele Informationen über die russischen Luftangriffe beschaffen und dieser Frage nachgehen. Dabei bezeichnete der US-Diplomat die Handlungen Russlands als bedauernswert.

Seinerseits wies der russische Außenminister, Sergei Lawrow, alle Vorwürfe der USA zurück. Es gebe keinen Grund, Russland wegen einer angeblichen Verletzung der UN-Resolution Nummer 2231 zu verdächtigen.    

„In diesem Fall hat es keinen Verkauf, keine Lieferung und keine Übergabe von Kampfflugzeugen an den Iran gegeben. Die Raumstreitkräfte Russlands benutzen diese Kampfflugzeuge mit Genehmigung des Irans für die Antiterroroperation auf dem Territorium Syriens auf Bitte der rechtmäßigen Führung Syriens“, erklärte der russische Chefdiplomat.

Gleichzeitig bestätigte der Präsident des iranischen Parlamentes, Ali Laridschani, dass Teheran Moskau keinen Luftstützpunkt endgültig übergeben habe. Der Iran habe Russland einfach seinen Luftraum und seine Infrastruktur für den Kampf gegen den Terrorismus zur Verfügung gestellt.

Zuvor hatte das Verteidigungsministerium Russlands mitgeteilt, dass russische Fernbomber vom Typ Tu-22M3 vom Flugplatz „Hamadan“ gestartet und Angriffe gegen Objekte der Terrormilizen „Islamischer Staat“ und „Al-Nusra-Front“ in den syrischen Provinzen Aleppo, Deir ez-Zor und Idlib geflogen waren.        

Seinerseits gab der irakische Ministerpräsident, Haider al-Abadi, bekannt, dass auch Bagdad den Überflug der russischen Bomber genehmigt hatte. 

„Wir haben diese Genehmigung erteilt, damit der IS in Syrien bekämpft werden kann. Wir wollen uns nicht in die Angelegenheiten Syriens einmischen, aber der IS tötet irakische Bürger und hat irakische Städte besetzt, als er aus Syrien in den Irak herübergekommen ist. Der IS ist unser Feind. Er ist sowohl in Syrien als auch im Irak am Werk“, sagte al-Abadi. 

Der irakische Regierungschef wies außerdem darauf hin, dass Bagdad zuvor der internationalen Koalition unter der Leitung der USA erlaubt hatte, entlang der iranischen Grenze zu Kuwait, Jordanien und Syrien zu agieren.    

„Wir haben den russischen Bombern einen gewissen Korridor gewährt. Wir haben ihnen jedoch nicht erlaubt, die irakischen Städte zu überfliegen“, präzisierte al-Abadi die Bedingungen des Iraks an die Luftstreitkräfte Russlands.