Krim-Krise: Anatomie eines Verbrechens

Pistole mit integriertem Schalldämpfer, die laut FSB-Angaben bei den festgesetzten Saboteuren gefunden wurde.
Pistole mit integriertem Schalldämpfer, die laut FSB-Angaben bei den festgesetzten Saboteuren gefunden wurde.
Dass am Wochenende vom 6. August bis einschließlich 8. August auf der Halbinsel Krim etwas Schwerwiegendes vorgefallen ist, scheint nach fast einwöchigen Ermittlungen und internationalem Tauziehen festzustehen. Bemerkenswert ist insbesondere das Schweigen der westlichen, sonst proukrainischen Regierungsvertreter zu dem Fall. Doch die Frage, was genau vorgefallen ist, spielt im Nachhinein keine so wichtige Rolle mehr, wie die, was daraus gemacht wurde und was man noch daraus machen wird.

von Zlatko Percinic

Nur weil der exakte Hergang des Zwischenfalls auf der Krim keine dominante Rolle in der weiteren Entwicklung der Krise einnimmt, bedeutet es nicht, dass es ganz und gar irrelevant ist, was sich auf dieser strategisch so wichtigen, und nach einer Abstimmung im März 2014 zur russischen Föderation aufgenommenen Halbinsel, ereignet hat.

Fangen wir also mit dem Offensichtlichen an: den offiziellen Erklärungen.

Am 10. August 2016, einem Mittwochnachmittag, veröffentlicht der russische Geheimdienst (FSB) eine explosive Presseerklärung, in der von einem vereitelten "Terrorangriff" auf die Krim die Rede ist, der von der "Geheimdienstabteilung des ukrainischen Verteidigungsministerium vorbereitet wurde". Gemäß dieser Erklärung deckte der Geheimdienst eine Terrorzelle auf, die in der Nacht vom 6. August auf den 7. August ausgehoben wurde.

Ein von FSB-Mitgliedern verhafteter ukrainischer Diversant

In dem daraus resultierenden Gefecht soll ein FSB-Agent getötet worden sein. Nach der erfolgten Aushebung der Terrorzelle fanden die Beamten "improvisierte Sprengstoffvorrichtungen mit einer Kapazität von 40 Kilogramm TNT, Munition und spezielle Zünder, gewöhnliche Tretminen und Seeminen, sowie Granaten und Spezialwaffen, die zur Ausstattung von Sondereinheiten der ukrainischen Armee gehören." Damit nicht genug. In der Nacht auf den 8. August, also einen Tag nach der Aushebung der Terrorzelle, soll es laut dieser Presseerklärung zu einem doppelten Versuch von ukrainischen Sondereinheiten gekommen sein, die Grenze zur Krim zu durchbrechen. Unterstützung sollen sie dabei von ukrainischer Artillerie erhalten haben, die von ukrainischer Seite auf die Krim geschossen haben. Bei der Verteidigung dieses ukrainischen Vorstoßes soll es erneut zu einem Todesopfer auf russischer Seite gekommen sein.

Am selben Tag der Presseerklärung des russischen Geheimdienstes, meldete sich auch Präsident Wladimir Putin zu Wort. Und das nicht in einer gesonderten Pressekonferenz, sondern während der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem zu Besuch weilenden Präsidenten von Armenien, Sersch Sargsjan. Wer sich schon mal einen gut vorbereiteten Auftritt von Putin im Fernsehen angesehen hat, wird wissen, dass seine Reden klar, bestimmt und frei von jeglichen inneren Kämpfen sind. Diese Erklärung von Putin aber, an der Seite des armenischen Präsidenten, war genau das Gegenteil dessen. Er wirkte bedrückt, ja schon fast resigniert und rang nach Worten um das zu beschreiben, was in den Tagen davor geschehen ist:

"Der Versuch, Gewalt und Konflikt zu provozieren, kann nur dazu dienen, die öffentliche Aufmerksamkeit von jenen abzulenken, die die Macht in Kiew an sich gerissen haben und sie noch immer usurpieren, und weiterhin ihr eigenes Volk bestehlen. Sie spielen gefährliche Spiele, um so lange wie möglich an der Macht bleiben zu können, und so viel wie möglich zu stehlen. ... Natürlich werden wir alles unternehmen was in unserer Macht steht, um die Sicherheit der Infrastruktur und Bürger zu gewährleisten, (wir) werden zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen unternehmen. Und ich meine ernsthafte zusätzliche Maßnahmen. Technische und andere. Aber das Wichtigste ist, dass jene [westliche Regierungen], die die gegenwärtige Behörde in Kiew unterstützen, sich entscheiden müssen: was wollen sie? Wollen sie, dass ihre Stellvertreter weiterhin versuchen, uns zu provozieren? Oder wollen sie noch immer ein richtiges Friedensabkommen? Und wenn sie es nach wie vor wollen, hoffe ich inständig, dass sie endlich konkrete Schritte einleiten, um den nötigen Druck auf die gegenwärtige Regierung in Kiew auszuüben."   

Soweit die russische Seite am Mittwoch, den 10. August 2016.

Am Mittwochabend reagierte dann zum ersten Mal die ukrainische Regierung zu dem Terrorvorwurf Russlands. Das Außenministerium veröffentlichte eine Stellungnahme, in der von einer "vom Kreml fabrizierten Provokation" die Rede ist, die "komplett unbegründet und abgewiesen wird." Vielmehr handle es sich laut der Erklärung um "einen Vorwand des Kreml, um mit einer erneuten Spezial-Hybridoperation eine Rechtfertigung für künftige aggressive Handlungen gegen die Ukraine zu haben".  Ähnlich äußerte sich auch Ivanna Klympush, Vize-Ministerpräsidentin und zuständig für die "europäische und euro-atlantische Integration". Alexander Turtschinow, Minister für die Nationale Sicherheit der Ukraine, bezeichnete die russische Meldung als "hysterisch und verlogen", und wies jegliche Verantwortung von sich. Auch Präsident Petro Poroschenko äußerte sich in ähnlicher Weise ("lächerlich und zynisch") und fordert von der "russischen Führung, sich an die fundamentalen Normen des Völkerrechts zu halten".

Richtig interessant sind die amerikanischen Reaktionen zum russischen Vorwurf. Daniel Baer, US-Botschafter bei der OSZE, blieb seiner anti-russischen Rhetorik treu und denunzierte ebenfalls noch am selben Abend den Vorfall als "russische Projektion". Das gleiche gilt für US-Botschafter Geoffrey Pyatt in Kiew, der, wie wir uns erinnern, zusammen mit Victoria Nuland den Putsch in Kiew orchestrierte, der Russland der Lüge bezichtigte. Beide Herren sind notorische anti-russische Diplomaten, die immer wieder wegen Propaganda aufgefallen sind, die so schlecht und primitiv durchgeführt wurde, dass sie jeweils kurz nach Veröffentlichung bereits widerlegt werden konnte. Bei seinem Abschlussinterview am 11. August in Kiew sagte Pyatt, dass die Krim zu den drei Dingen gehört, die er während seiner Zeit als Botschafter in der Ukraine nicht geschafft hat. Als leidenschaftlicher Biker, würde er sich wünschen, "auf die Krim zurückzukehren, wenn sie der Ukraine zurückgegeben wurde." Um dieses Ziel zu erreichen, "müssen wir weiterhin daran arbeiten, die Rückkehr der Krim zur Ukraine", meinte Pyatt.

Während die Botschafter Pyatt und Baer Russland der Lüge bezichtigt haben, äußerte sich das Außenministerium in Washington bemerkenswerterweise äußerst zurückhaltend. Auf die Frage, wie das Außenministerium zum Vorwurf Russlands steht, gab es nur ein "wir haben gegenwärtig keine Informationen diesbezüglich". 

Und ab hier wird es nun wirklich interessant.

Nach den offiziellen Beschuldigungen und Gegenbeschuldigungen ist vorerst etwas Ruhe auf der Oberfläche eingekehrt. Und das ist gut, richtig gut sogar. Nicht nur für Russland oder die Ukraine, sondern für uns alle!

Entgegen der Meinung der extrem propagandistischen, anti-russischen Rhetorik der BILD-Redakteure, es handle sich bei der erneuten Krim Krise um einen "Russen-Vorwurf", der "kompletter Blödsinn" sei, gab es wie anfangs geschrieben doch einen Zwischenfall. Auch wenn der BILD-Artikel zahlreiche falsche Fakten enthält, kann man ihm dennoch eine wichtige Information entnehmen: dass der ukrainische Präsident Petro "Poroschenko die Staatschefs Deutschlands, Frankreichs, der USA und Russlands zu einer dringenden Telefonkonferenz aufrief, um die Lage zu klären." 

Beachten Sie bitte die Formulierung: Poroschenko rief die Staatschefs auf, eine Telefonkonferenz abzuhalten. Das Problem ist aber, dass weder Bundeskanzlerin Angela Merkel, noch die Präsidenten Francois Hollande, Barack Obama oder Wladimir Putin diesem "Aufruf" von Poroschenko nachgekommen sind. Lediglich US-Vizepräsident Joseph Biden telefonierte am 12. August mit Poroschenko, wo er den ukrainischen Präsidenten aufforderte, "seinen Teil dazu beizutragen, um eine Eskalation der Spannungen zu vermeiden". Dasselbe habe er auch der russischen Seite gesagt. Während es auf der offiziellen Verlautbarung des Weißen Hauses in Washington überhaupt nicht erwähnt wird, kann man bei der Erklärung des gleichen Telefonats auf der Seite des ukrainischen Präsidenten lesen, dass Biden "Russland für die Provokation auf der Krim verantwortlich hält".

Mehr war für Poroschenko bisher nicht zu holen. Nicht ein einziger westlicher Staatschef hat sich bis heute [17.08.2016] zu diesem Vorfall geäußert. Nicht einer. Und das, obwohl die ukrainische Vize-Ministerpräsidentin Klympush nochmal am Sonntag, dem 14.08.16, in einem Interview angekündigt hatte, Poroschenko "will am Montag mit Merkel und Hollande telefonieren". Selbst Brüssel hält sich vollkommen bedeckt. Der ukrainische Außenminister Pavlo Klimkin sprach am 13. August mit Federica Mogherini, immerhin Hohe Repräsentantin der Europäischen Union, und konnte ihr nicht einmal die Erwähnung der ukrainischen Position in ihrer offiziellen Erklärung entlocken. Darin heißt es lediglich, dass "sämtliche Handlungen, die zu einer weiteren Eskalation des Konflikts führen könnten, von allen Seiten verhindert werden müssen." That`s it. Das hat in etwa einen diplomatischen Wert, wie wenn die hübsche Wetterfee ein Gewitter lediglich implizieren würde, ohne aber zu sagen, aus welcher Richtung die Sturmwolken kommen. Für die Ukraine also eine herbe diplomatische Schlappe.

Nochmal zusammenfassend: der ukrainische Präsident rief kurz nach der offiziellen Anschuldigung Russlands, ukrainische Sonderkommandos hätten Terroranschläge auf der Halbinsel Krim, auf russischem Territorium, unabhängig davon, ob der Westen das auch so sieht oder nicht, geplant und versucht, mit militärischer Gewalt die Grenze zu durchbrechen, die westlichen Staatschefs zu einer Telefonkonferenz auf. Sechs Tage nach diesem Aufruf bleibt dieser aber noch immer unbeantwortet.

Nicht einmal Samantha Power, die ansonsten mit einseitiger Kritik an Russland nicht geizende US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, äußerte sich bisher in irgendeiner Art und Weise dazu. Statt einer Verurteilung der "russischen Provokation" oder "vom Kreml inszenierten Hybridoperation", zwitscherte Power auf Twitter über Jay-Z und die Beach Boys oder die Red Sox. Wenigstens war in dieser Hinsicht auf die Medien Verlass, die sich mit Spekulationen und haltlosen Anschuldigungen der diplomatischen Stille bemächtigten. 

Aber was bedeutet diese Stille tatsächlich? Bevor mit dieser Frage weiter gemacht wird, versuchen Sie sich mal vorzustellen, wie wohl die westlichen Reaktionen gewesen wären, wenn es sich tatsächlich um eine "russische Provokation" im Stile des deutschen Überfalls auf Gleiwitz handeln würde, den einige ukrainische Politiker und Medien als Analogie herangezogen haben. Hätte da Poroschenko nicht umgehend ein offenes Ohr bei Merkel, Obama oder Hollande gehabt? Hätte es da nicht umgehend entsprechende Verlautbarungen von gerade jenen gegeben, die jetzt so auffällig still sind?  

Nehmen wir uns jetzt also der Frage an, was diese Stille tatsächlich bedeutet. Dafür ist es doch notwendig darzulegen, was der Auslöser dieser erneuten Krise auf der Krim war. Da wir aber keine offiziellen Beweise von der russischen Regierung haben (dem UN-Sicherheitsrat wurden sie wohl vorgelegt und Außenminister Lawrow sagte, dass die Beweise gerne den westlichen Regierungen vorgelegt würden, sofern daran überhaupt Interesse besteht), müssen wir uns dessen bedienen, was beide Seiten bisher bestätigt haben. 

In der Presseerklärung des FSB vom 10. August wurde der Name von einem der mutmaßlichen ukrainischen Agenten, Terroristen, Saboteuren oder wie auch immer man ihn gerne bezeichnen möchte, bekannt gegeben: Yevhen Panov. Wie ich oben dargelegt habe, wies die ukrainische Regierung am 10. August sämtliche Anschuldigungen von sich. Es habe nichts stattgefunden, es wäre alles bloß eine "russische Provokation", hieß es unisono aus Kiew. Das impliziert logischerweise, wenn nichts stattgefunden hat, dann kann es auch keinen ukrainischen Gefangenen dieser nicht-stattgefundenen Aktion geben. 

Am 11. August meldete sich dann der Bruder von Yevhen Panov, Ihor Kotelianets. Er behauptete, er habe seit Samstag dem 6. August nicht mehr von seinem Bruder gehört und sie hätten sich am Dienstag auf die Suche nach ihm begeben. Erst als sie am Mittwoch dem 10. August sein Bild im russischen Fernsehen gesehen hatten, wussten sie, wo Panov ist. Daraufhin haben Kotelianets und seine Familie eine Anzeige wegen illegaler Verhaftung und Entführung erstattet. Gemäß ihrer Darstellung soll Panov aus seiner Heimatregion Saporischschja durch russische FSB-Agenten entführt und auf die Krim gebracht worden sein. Was das Motiv für diese Behauptung sein soll, wurde allerdings nicht genannt.

Diese Anzeige des Bruders von Yevhen Panov brachte die Regierung in Kiew indessen in eine Zwickmühle. Hatten sie doch am Abend zuvor alle erklärt, dass es keine ukrainische Operation gegeben hat und nur eine Erfindung des Kremls sein konnte. Nachdem nun aber eine Anzeige erstellt und somit zu einem offiziellen Kriminalfall wurde, wonach sich ein ukrainischer Bürger in den Händen des russischen Geheimdienstes befindet, sind die Lügen der ukrainischen Regierung nach nicht einmal 24 Stunden wie ein Kartenhaus zusammengebrochen. Das weitere Problem der Regierung von Poroschenko war es, dass sie ja Abends zuvor behauptet haben, es hätte nichts dergleichen stattgefunden, obwohl sie auch den Namen von Panov durch die FSB-Presseerklärung wussten. Das bedeutete, Kiew konnte, um sich nicht vollkommen lächerlich zu machen, nicht auf die Version der Entführung greifen, die nun in einem offiziellen Kriminalfall im Raum steht. 

Deshalb meldete sich zuerst die von Russland als Planer beschuldigte Geheimdienstabteilung des ukrainischen Verteidigungsministeriums am Donnerstag, 11. August, zu Wort und erklärte, "die auf der Krim festgenommenen Männer seien ukrainische Bürger, Patrioten, keine Aufklärer." Anschließend meldete sich der gleiche Sprecher nochmal und erklärte, "die ersten geheimdienstlichen Untersuchungen haben ergeben, dass der als "ukrainischer Saboteur genannte Yevhen Panov das Territorium der besetzten Krim auf eigenen Wunsch betreten hat." Und dazu noch "mit eigenem Fahrzeug". 

Damit hat Kiew eigentlich zugegeben, dass es sich doch um eine vom Verteidigungsministerium geplante Operation gehandelt hat. Auch hier ist die Wortwahl der Presseerklärung der Geheimdienstabteilung des Verteidigungsministerium und überhaupt die Tatsache entscheidend, dass sich weder das Außenministerium noch sonst jemand zu Wort gemeldet hat, entscheidend: Panov hat die Krim "auf eigenen Wunsch betreten" und "mit eigenem Fahrzeug". Es hieß nicht, Panov ist mal eben mit seinem Auto auf die Krim gefahren, um sich dort nach der Immobilie seines Freundes umzusehen, wie es in einigen Berichten hieß. Nein, es heißt "auf eigenen Wunsch betreten" und zwar mit "eigenem Fahrzeug". Was das für ein Fahrzeug war, ob PKW, LKW oder sonst was, wird natürlich nicht genannt. Und selbst wenn Panov, wie er es bei seiner Aussage gesagt hat, als gegenwärtiger Anführer der "Verteidigungsgruppe" seiner Heimatstadt Enerhodar in der Saporischschja Region vom Geheimdienst nach Kiew eingeladen wurde, um an dieser Operation teilzunehmen, dann stimmt eben auch die Erklärung, er habe die Krim "auf eigenen Wunsch betreten". 

Es gibt auch keinen Grund, an der Aussage von Yevheni Panov zu zweifeln, unabhängig davon, wie das Geständnis zustande gekommen ist. Seine ganze Körpersprache, seine Blickrichtung bei der Auflistung der weiteren Geheimdienstoffiziere der Operation, spricht dafür, dass er die Wahrheit sagt. 

Dann kommt noch seine Vergangenheit ins Spiel. Er ist eben nicht bloß ein freiwilliger Kriegsveteran, der von 2014 bis 2015 im Donbass gegen seine ehemaligen Mitbürger gekämpft hat und seitdem einfach nur noch LKW-Fahrer ist, wie es die Medien gerne haben möchten. Panov war Angehöriger des militärischen Geheimdienstes, wie seine zahlreichen Bilder auf seiner Vk-Seite belegen. Das bedeutet, für die Geheimdienstabteilung des Verteidigungsministeriums war Panov kein Unbekannter und demzufolge eine logische Wahl, ihn für eine Operation gegen Russland auf der Halbinsel Krim zu rekrutieren. 

Bleibt also noch die Frage, mit welchem "Fahrzeug" Panov und seine Kameraden auf die Krim gekommen sind. Da es hierzu ebenso wenig offizielle Erklärungen gibt, muss ich auf die einzige verfügbare Information greifen, die auch Sinn macht. Laut dem Bericht im russischen Kommersant ist Panov mit sieben weiteren Männern mit einem Schlauchboot über die Landenge von Perekop gefahren, und in der Nähe der Stadt Armjansk auf der Krim an Land gegangen. Hier warteten aber bereits FSB-Agenten auf sie, nachdem sie im Meer entdeckt wurden. In dem darauffolgenden Feuergefecht kam ein FSB-Mann ums Leben. 

Wie ich ganz am Anfang dieses Artikels geschrieben habe, ist der exakte Hergang dieser ukrainischen Operation nicht von elementarer Wichtigkeit. Am Ende reicht es festzustellen, dass es ganz offensichtlich einen vom ukrainischen Verteidigungsministerium geplanten Versuch gegeben hat, Sabotageakte oder sogar Terroranschläge auf der Krim zu verüben. Im Grunde also ein versuchter Anschlag gegen Russland, bei dem es zu mindestens zwei russischen Todesopfern gekommen ist. Und spätestens an diesem Punkt hört dann die politische Scharade auf. Putin steht unter enormen Druck seitens der Nationalisten, diesen versuchten Anschlag mit einer entsprechenden Antwort zu quittieren. Das wäre genau das, was die Urheber dieser Operation geplant haben und von der neokonservativen Elite in den USA und Europa insgeheim begrüßt worden wäre. 

Glücklicherweise gibt es an den wichtigsten Positionen der Außenministerien Deutschlands, Frankreichs und den USA keine Vertreter dieser gefährlichen Ideologie. Und US-Präsident Obama hat ganz sicher keine Lust, sich die letzten Monate im Amt mit der Frage herumschlagen zu müssen, ob er wegen der Ukraine tatsächlich einen Dritten Weltkrieg riskieren möchte. Das erklärt auch die aus ukrainischer Sicht unerwartete (und enttäuschende) Ruhe aus den wichtigsten Hauptstädten. Ich bin mir ziemlich sicher, dass die Staatschefs, von denen Poroschenko eigentlich erwartet hatte, auf seine Seite zu bringen, stattdessen die entsprechenden Signale und Versicherungen nach Moskau überbracht haben, dass sie an keinerlei Eskalation mit Russland interessiert sind. Und darauf antwortete zwar niemand aus dem Kreml, um den politischen Druck bis auf weiteres auf Kiew hoch zu halten, aber dafür das russische Verteidigungsministerium, dass "keine Schläge auf ukrainisches Territorium" geplant sind.