Außenminister Steinmeier: Deutschland und Russland sollten in Zukunft in Syrien zusammenarbeiten

Außenminister Steinmeier: Deutschland und Russland sollten in Zukunft in Syrien zusammenarbeiten
Moskau spielt eine besondere Rolle, wenn es darum geht, den Zugang für humanitäre Hilfen in Aleppo zu gewährleisten, betonte der deutsche Außenminister Frank-Walter Steinmeier bei seinem Besuch in Russland und verwies auf die Notwendigkeit der Zusammenarbeit von Deutschland und Russland beim Wiederaufbau in Syrien.

„Russland hat eine besondere Verantwortung für Aleppo, insbesondere wenn es darum geht, den Zugang zu humanitärer Hilfe zu ermöglichen“, sagte Steinmeier bei einer Veranstaltung mit Studenten an der Föderalen Universität des Ural in Jekaterinburg. Er drängte auch andere Staaten, „bei der politischen Aussöhnung in Syrien zusammenzuarbeiten“.

„Wenn die Zeit für Syriens Wiederaufbau gekommen ist, sollten Deutschland und Russland gemeinsam in Aleppo und Homs kooperieren, und das sind nur ein paar Städte“, sagte der deutsche Außenminister. Er fügte hinzu, die Zusammenarbeit könnte einen positiven Einfluss auf die Sicherung von Frieden im kriegsgeschüttelten Syrien haben.

Im Anschluss an die Ausführungen seines deutschen Amtskollegen bemerkte der russische Außenminister Sergej Lawrow, die russisch-deutschen Beziehungen seien derzeit auf ihrem Tiefststand seit der deutschen Wiedervereinigung 1990. Seiner Meinung nach „vertieft die NATO-Politik der Osterweiterung die Teilungslinien in Europa nur weiter“.

Lawrow betonte, dass der westliche Militärblock abgeneigt zu sein scheint, den Dialog mit Moskau wiederherzustellen:

„Das Format des Russland-NATO-Rates ist eingefroren. Abgesehen von der Tatsache, dass es ein paar Botschaftstreffen gab, hat sich nichts geändert. Die NATO will über die Wiederherstellung der Beziehungen nicht diskutieren.“

Es war nicht Russland, das die Entscheidung getroffen habe, die Beziehungen abzubrechen, sagte der russische Diplomat und betonte:

„Unsere westlichen Kollegen haben eingeräumt, dass es ein Fehler war.“

Mit Blick auf den syrischen Bürgerkrieg äußerte Lawrow, der Westen verfolge „doppelte Standards“, wenn es zur Bewertung der Situation im Nahen Osten kommt:

„Es gibt keinen Raum für doppelte Standards, weil zum Beispiel die humanitäre Krise Syriens Teil politischer Rhetorik im Westen ist, aber die humanitäre Situation im Jemen bewusst vernachlässigt wird.“

 

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