UN-Sondergesandter Kobler lobt Russlands Anstrengungen im libyschen Friedensprozess

Martin Kobler, der UN-Sondergesandte für Libyen.
Martin Kobler, der UN-Sondergesandte für Libyen.
Im Interview mit einem Journalisten der Nachrichtenagentur RIA Novosti hat Martin Kobler, der UN-Sondergesandte für Libyen, seine hohe Wertschätzung der Aktivitäten Russlands im libyschen Friedensprozess zum Ausdruck gebracht.

Die Politik der Russischen Föderation in der Libyen-Krise stößt beim Sondergesandten Martin Kobler auf hohe Wertschätzung. Russland verfüge über die erforderlichen politischen Hebel, um General Haftar dazu zu zwingen, sich dem Libyen-Abkommen anzuschließen. Laut Kobler sei es notwendig, diese Hebel zu nutzen.

Der UN-Sondergesandte betonte die wichtige Rolle Russlands als Mitglied des UNO-Sicherheitsrates und bezeichnete die bisherigen Beiträge Moskaus zu einer Lösung dieses Konflikts als höchst positiv.

Kobler zufolge hat der UN-Sicherheitsrat deutlich gemacht, dass das am 17. Dezember 2015 unterfertigte politische Abkommen zur Beendigung der Libyen-Krise der einzige Weg zu deren Lösung sei. Diese Vereinbarung umfasse alles Notwendige und man brauche keine weitere mehr. Russland spiele eine bedeutsame Rolle bei der Wiedervereinigung des Westens und des Osten des seit 2011 im Bürgerkrieg versinkenden Landes.

Mitte Juni verlängerte der UN-Sicherheitsrat seinen Militäreinsatz in Libyen unter Leitung von Kobler um ein halbes Jahr bis zum 15. Dezember 2016, um die neue Einheitsregierung weiter zu unterstützen. Auf Grund der instabilen Lage in Libyen befindet sich das gesamte Einsatzpersonal derzeit jedoch noch in Tunesien.

Am 31. März nahm die von der UN unterstützte neue Einheitsregierung Libyens unter der Leitung des Ministerpräsidenten Fayiz as-Sarradsch ihre Arbeit auf. Sie hofft darauf, die territoriale Integrität des Landes wiederherstellen zu können, die seit dem gewaltsamen Sturz des Gaddafi-Regimes im Jahre 2011 immer stärker gefährdet ist. Derzeit betrachten sich immer noch drei unterschiedliche Regierungen als die eigentlich legitimen Autoritäten im Land. Einige Regionen Libyens sind zudem immer noch von Kämpfern der Terrormiliz IS besetzt.