Russisch-türkisches Tauwetter: Ankara bietet Moskau Zusammenarbeit im Kampf gegen den IS an

Türkischer Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu
Türkischer Außenminister Mevlüt Çavuşoğlu
Der türkische Außenminister, Mevlüt Çavuşoğlu, hat mitgeteilt, dass Ankara bereit ist, mit Russland im Kampf gegen den IS zusammenzuarbeiten. Die Nutzung des Luftwaffenstützpunktes Incirlik komme aber nicht in Frage. Zuvor hatten Medien unter Berufung auf Çavuşoğlu berichtet, dass Russland den Fliegerhorst zum Kampf gegen die Terrormiliz benutzen dürfte. Zurzeit wird der Stützpunkt von den Luftstreitkräften der USA, Deutschlands, Großbritanniens, Katars und Saudi-Arabiens genutzt.

Dem türkischen Chefdiplomaten Mevlüt Çavuşoğlu zufolge sei Ankara an einer Zusammenarbeit mit Moskau im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ interessiert.

Recep Tayyip Erdoğan und Wladimir Putin auf dem G20-Gipfel in Antalya am 15. November 2015

„Wir werden mit allen zusammenarbeiten, die gegen den IS kämpfen. Wir führen diesen Kampf von Anfang an und haben den Stützpunkt Incirlik für diejenigen geöffnet, die sich aktiv daran beteiligen möchten. Warum können wir nicht auf genau dieselbe Weise auch mit Russland zusammenarbeiten? Der IS ist Feind für uns alle und gehört bekämpft. Das ist äußerst wichtig, damit dieser Mechanismus in die Praxis umgesetzt wird, und damit alle unerwünschten Vorfälle vereitelt werden. In diesem Thema sind wir uns mit Sergej Lawrow einig“, zitiert RIA Nowosti Çavuşoğlu.

Der Fernsehsender TRT interpretierte die Erklärung des Außenministers in dem Sinne, dass Ankara darüber nachdenken würde, Moskau unter anderem den Luftwaffenstützpunkt Incirlik zur Verfügung zu stellen. Der Pressesprecher des russischen Präsidenten, Dmitri Peskow, kommentierte die falsch interpretierte Aussage, indem er mitteilte, nichts von offiziellen Gesprächen über eine mögliche Nutzung von Incirlik durch die russische Luftwaffe zu wissen.

Dmitri Peskow, Pressesprecher des Russischen Präsidenten
Dmitri Peskow, Pressesprecher des Russischen Präsidenten

„Ich weiß nicht, ob es irgendwelche offiziellen Kontakte zwischen den Militärs in dieser Hinsicht gegeben hat, ob sie überhaupt Zeit gehabt haben, die Kontakte zueinander wiederherzustellen. Wenn ich mich nicht irre, hat es solche Gespräche nicht gegeben. Wir haben von dieser Erklärung über die Medien erfahren. Diese Erklärung ist zweifellos wichtig und muss gebührend, sowohl in politischer als auch in militärischer Hinsicht, analysiert werden, was unsere Behörden zweifellos tun werden“, sagte Dmitri Peskow den Journalisten.

Später präzisierte Mevlüt Çavuşoğlu seine Worte, um das Missverständnis endgültig auszuräumen.

„Ich habe dies nicht so gemeint. Wir sind zu jeder Art der Zusammenarbeit im Kampf gegen den IS bereit. Incirlik habe ich nur als Beispiel angeführt. Wir werden mit Russland zusammenarbeiten, aber die Nutzung von Incirlik ist unmöglich“, so Mevlüt Çavuşoğlu.

Momentan dürfen den türkischen Stützpunkt Incirlik die Luftstreitkräfte der USA, Deutschlands, Großbritanniens und Katars nutzen. Im Fliegerhorst wurden auch saudische Kampfflugzeuge stationiert, die an der Operation der internationalen Anti-IS-Koalition beteiligt sind.

Ankara bekundete auch den USA und Deutschland ihre Missbilligung, da die beiden Staaten den türkischen Luftwaffenstützpunkt nutzen und gleichzeitig kurdische Gruppierungen in Syrien unterstützen, die die Türkei für terroristisch hält.

Deutsche Tornados in Incirlik
Deutsche Tornados in Incirlik

Am 27. Mai 2016 erschienen Aufnahmen eines in Syrien agierenden US-Sondereinsatzkommandos mit Abzeichen kurdischer Milizen an den Ärmeln. Die Reaktion der Türkei, die auf eigenem Boden gegen die kurdische Minderheit mit militärischen Mitteln vorgeht und die Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) als eine Terrororganisation einstuft, war explizit negativ.

Der Sprecher des US-Außenministeriums Mark Toner erklärte damals, dass die im Norden Syriens agierenden kurdischen Volksverteidigungseinheiten (YPG) nicht mit der PKK verbunden seien. Mevlüt Çavuşoğlu bezeichnete diese Haltung der USA gegenüber den kurdischen Milizen in Syrien als heuchlerisch.

Im Juni verbot Ankara einer deutschen Delegation, mit dem parlamentarischen Staatssekretär Ralf Brauksiepe an der Spitze, die in Incirlik stationierten deutschen Soldaten zu besuchen. Der Generalleutnant des Heeres der Bundeswehr, Dieter Warnecke, gab bekannt, dass Ankara das Einreiseverbot mit der Verabschiedung der Völkermordresolution im Bundestag begründet hatte. Später meinte Mevlüt Çavuşoğlu, dass die Besuche von Politikern im Militärobjekt fehl am Platze seien.

Die Luftstreitkräfte Russlands, die auch IS-Stellungen in Syrien bombardieren, sind im syrischen Fliegerhorst Hmeimim stationiert.