Israels Ministerpräsident in Moskau: „Eine Annäherung mit Russland verstärkt die Sicherheit Israels“

Israels Ministerpräsident in Moskau: „Eine Annäherung mit Russland verstärkt die Sicherheit Israels“
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat die Stärkung der Beziehungen zu Russland einen Faktor der nationalen Sicherheit genannt, der den israelischen Staat bereits vor unnötigen Konfrontationen an der nördlichen Grenze gerettet hat. Gleichzeitig weilt auch der palästinensische Außenminister Riyad Al-Maliki in Moskau. Einen Zusammenhang mit dem Besuch von Netanjahu wurde bislang von palästinensischer Seite dementiert.

Zum dritten Mal seit dem vergangenen Herbst weilt Netanjahu ab Montag wieder in Moskau. Eines der Themen seiner Gespräche in der russischen Hauptstadt ist Syrien, wo beide Parteien einen Mechanismus zur Konfliktvorbeugung zustande gebracht haben. Dabei handelt es sich um Vereitelung zufälliger Zusammenstöße zwischen russischen und israelischen Militärs bei Einsätzen im syrischen Luftraum.

„Russland ist eine international agierende Macht und unsere Beziehungen werden immer enger. Ich habe an dieser Annäherung gearbeitet, und heute dient sie uns, unserer nationalen Sicherheit, indem unnötige und gefährliche Zusammenstöße an unserer nördlichen Grenze vereitelt werden“, zitiert die Nachrichtenagentur RIA Nowosti den israelischen Ministerpräsidenten.

Die prinzipielle Verabredung, den Konfliktvorbeugungsmechanismus zu schaffen, war während des Moskau-Besuchs von Netanjahu im September erzielt worden und wurde später bei bilateralen Treffen von Vertretern der beiden Generalstäbe konkretisiert. Der Mechanismus sieht zum Beispiel einen heißen Draht zwischen dem russischen Fliegerhorst im syrischen Hmeimim und dem Kommando der israelischen Luftstreitkräfte vor.

Quelle: Israel Defense Forces/CC BY-NC 2.0

Laut israelischen Angaben habe man dank diesem Kommunikationskanal im vergangenen Oktober die Situation glimpflich geklärt, als ein russisches Flugzeug versehentlich in den von Israel kontrollierten und beanspruchten Luftraum über den Golanhöhen eingedrungen war.

Israel ist unter anderem daran interessiert, dass moderne Waffen nicht in die Hände der Kämpfer gelangen, die gegen, aber auch für den syrischen Präsidenten Baschar al-Assad kämpfen.

„Obwohl Moskau mit der pro-iranischen Achse eng zusammenarbeitet, der auch Israels stärkster Erzfeind in der Region – und zwar Hisbollah – angehört, hat die russische Präsenz dennoch einen zurückhaltenden Einfluss auf die Handlungen von Hisbollah gegenüber Israel ausgeübt“, schrieb diesbezüglich am heutigen Montag „The Jerusalem Post“.

Der Besuch Netanjahus in Moskau ist dem 25. Jahrestag der Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen zwischen den beiden Ländern gewidmet. Im Unterschied zu den vorigen Besuchen im September 2015 und im April, bei denen im Mittelpunkt der kurzen Gespräche die regionale Sicherheit gestanden hatte, gilt nun das Augenmerk eher sozialwirtschaftlichen und kulturellen Themen.

Palästinensischer Außenminister Riyad al-Maliki
Palästinensischer Außenminister Riyad al-Maliki

Gleichzeitig weilt in Moskau der palästinensische Außenminister Riyad Al-Maliki. Der Politiker hat aber betont, dass das ein Zufall sei.

„Wir haben mehrere Termine erörtert und haben ausgerechnet den vereinbart, der sich zufällig mit dem Besuch des israelischen Ministerpräsidenten in Moskau überschneidet. Das zeigt, dass Russland gute Beziehungen zu Palästina haben und gleichzeitig ebenso gute Beziehungen zu Israel pflegen kann. Unser Aufenthalt an einem Ort und zu gleicher Zeit hat nichts außer dieser Tatsache zu bedeuten“, so Riyad Al-Maliki im Gespräch mit RIA Nowosti.

Der palästinensische Außenminister will in der russischen Hauptstadt die Bilanz des am 3. Juni in Paris durchgeführten multilateralen Treffens zur friedlichen Lösung im Nahen Osten besprechen. Für den 8. Juni ist sein Treffen mit dem russischen Außenminister Sergej Lawrow geplant.