Berg-Karabach hofft auf die Unabhängigkeit

Mitglieder der armenischen Community demonstrieren in Berg-Karabach
Mitglieder der armenischen Community demonstrieren in Berg-Karabach
Die armenische Regierung hat den Gesetzesentwurf über die Anerkennung der Unabhängigkeit der selbsternannten Republik Berg-Karabach befürwortet. Nun soll der Entwurf bis Ende Mai im Parlament besprochen werden. Bisher haben Parlamentsmitglieder schon drei Mal den Entwurf abgelehnt, aus Angst, dass dies die Friedensverhandlungen unter der Schirmherrschaft der OSZE-Minsk-Gruppe gefährden würde.

Das Dokument über die Unabhängigkeit von Stepanakert, Hauptstadt der Republik Berg-Karabach, wurde bereits drei Mal in die Nationalversammlung Armenien eingebracht. Bisher scheiterte die Annahme des Gesetzesentwurfes aber an der herrschenden Republikanischen Partei Armeniens. Eine Anerkennung der Unabhängigkeit würde die Friedensverhandlungen der Minsk-Gruppe endgültig scheitern lassen und den eingefrorenen Konflikt erneut ausbrechen lassen. Doch aufgrund der neuen Kampfhandlungen ist eine friedliche Lösung in weite Ferne gerückt.

Problematisch ist, dass der Entwurf in der Vergangenheit immer vom Parlament eingebracht wurde, diesmal jedoch von der Regierung selbst. Damit wird dem Prozess neues Gewicht verliehen. Als Grund können die wieder ausbrechenden Kampfhandlungen angesehen werden. Während die Regierung in Armenien davon ausgeht, dass somit ein Anreiz zur Wiederaufnahme der Friedensverhandlungen geschaffen werden soll, sieht man in Baku darin eine politische Provokation.

Zuvor begannen in der Nacht vom 2. auf den 3. April 2016 erneute Kampfhandlungen in Berg-Karabach, bei denen es zu Todesopfern kam. Beide Seiten geben sich gegenseitig die Schuld. Warum der schon seit Jahrzehnten schwelende Konflikt um die Region gerade jetzt wieder ausgebrochen ist, darüber gibt es verschiedene Spekulationen. Die Mitglieder der Minsk-Gruppe haben die beteiligten Parteien Armenien und Aserbaidschan dazu aufgerufen, ihre Waffen niederzulegen. Der russische Verteidigungsminister Schoigu versuchte zu vermitteln, indem er mit den Regierungen in Armenien und Aserbaidschan telefonische Gespräche führte. Der türkische Präsident Recep Erdogan hingegen sprach Aserbaidschan seine volle Unterstützung zu, was sicher nicht zur Entspannung der Situation beitrug.