Deutsches Militär über Syrien und Irak: Mehr deutsche Soldaten in die Türkei

Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor einem Tornado-Kampfflugzeug in Incirlik, 21. Januar 2016.
Die deutsche Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen vor einem Tornado-Kampfflugzeug in Incirlik, 21. Januar 2016.
Wie am Rande des Besuches von Barack Obama bekannt wurde, will die Bundesregierung den Militäreinsatz in der Türkei zeitlich und personell ausweiten. Ab dem nächsten Jahr können dauerhaft bis zu 600 Soldaten auf der Luftwaffenbasis Incirlirk untergebracht werden. Der Bundestag wurde über die Pläne von Ministerin von der Leyen noch nicht informiert.

Auf seinem Treffen mit der deutschen Bundeskanzlerin ermahnte Barack Obama die Europäer, sie müssten sich stärker militärisch engagieren. Am Montag wurde bekannt: Die Bundesregierung will 73 Millionen Euro ausgeben, um im Süden der Türkei einen eigenen militärischen Flughafen zu bauen.

Dabei soll es sich um eine Erweiterung der Luftwaffenbasis Incirlik handeln. Angeblich, so berichtet das Magazin Der Spiegel, verhandelt die Bundeswehr mit der AKP-Regierung von Recep Erdogan über ein langfristiges Abkommen über die Stationierung von deutschen Soldaten.

Auf der Luftwaffenbasis Incirlik halten sich seit mehreren Monaten 200 Soldaten der Bundeswehr auf. Mit den bereits stationierten Tornado-Kampfflugzeugen überfliegen die Deutschen schon jetzt beinahe täglich den Irak und Syrien.

Nun will das Verteidigungsministerium 400 zusätzliche Unterkünfte errichten lassen. Dafür muss die Bundesregierung das Engagement im Ausland zu einem „dauerhaften Einsatz“ umdefinieren.

Mit der militärischen Einrichtung auf NATO-Gelände soll der Flugverkehr in der Region intensiver kontrolliert werden. Zudem sollen dort Flugzeuge und deutsche Soldaten stationiert werden. Außerdem wird auf dem Gelände eine Kommandozentrale für Gefechte eingerichtet. Nach offizieller Lesart soll die neue deutsche Truppenstationierung dem Kampf gegen die Terrororganisation Daesh, Islamischer Staat, dienen.

Quelle: Ruptly

Die USA nutzen das extrem breite Bündnis gegen den IS, um ihre militärischen Beziehungen in der Region zu vertiefen. Kurz nachdem Daesh im Sommer 2014 mehrere amerikanische Staatsbürger ermordet hatte, riefen die Vereinigten Staaten im September auf dem NATO-Gipfel in Wales ein internationales Militärbündnis gegen den IS ins Leben, dem zunächst nur NATO-Mitglieder angehörten.

Ab Dezember 2014 gehörten dem Bündnis bereits 59 Staaten an, wobei sich die teilnehmenden Staaten teilweise auch in einem von Frankreich zusammengetrommelten Bündnis und in der Koalition der Islamischen Nationen wiederfinden, die ausgerechnet von den königlichen Islamistenfreunden in Saudi-Arabien gegründet wurden.

Zusätzlich zu diesem Einsatz-Wirrwar nutzt die türkische Regierung den laufenden Konflikt, um unter dem Deckmantel der Terrorbekämpfung syrisches Territorium zu beschießen. Tatsächlich lässt es sich im Einzelnen nicht nachvollziehen, ob sich die verschiedenen Einsätze wie behauptet gegen Daesh richten, gegen andere Milizen oder gegen die rechtmäßige Regierung in Damaskus.

Zusätzlich zu der nun bekannt gewordenen Ausweitung des Bundeswehreinsatzes in der Türkei will das Verteidigungsministerium auch den Einsatz im afrikanischen Staat Mali verlängern, auch dort soll die Zahl der stationierten Kräfte auf 650 Soldaten aufgestockt werden. Zudem steht eine Stationierung von deutschen Soldaten in den osteuropäischen Staaten an, die auf dem NATO-Gipfel Anfang Juli in Warschau beschlossen werden soll.