Liveupdates: Der „Direkte Draht“ - Wladimir Putin stellt sich den Fragen aus aller Welt

Liveupdates: Der „Direkte Draht“ - Wladimir Putin stellt sich den Fragen aus aller Welt
Es sind bereits über 2,3 Millionen Fragen für den diesjährigen 14. TV-Frage-Marathon „Direkter Draht“ an Putin eingegangen. In dem jährlich stattfindenden TV-Spektakel stellt sich Putin den Fragen von Menschen aus aller Welt, so auch heute wieder. Im letzten Jahr ging die Fragerunde knapp vier Stunden lang, in der Putin auf Fragen zur NATO, Sanktionen des Westens sowie zur Ukraine-Krise und zum Syrien-Krieg antwortete. Wir stellen die wichtigsten Antworten und Aussagen im Wortlaut zusammen.

14:33

Werden Sie zur Präsidentschaftswahl im Jahr 2018 antreten?

Es ist zu früh davon zu sprechen. In diesen Situationen pflege ich immer zu sagen, dass wir jetzt nicht daran denken müssen, wann und wo wir in der Zukunft arbeiten werden. Wir müssen daran denken, wie wir das Vertrauen der Menschen heute gewinnen, wie wir die Versprechen einhalten, die wir gemacht haben und je nachdem, wie die Situation es erfordert, werden die Entscheidungen getroffen.

14:30

Wie kommentieren Sie Obamas Geständnis, dass ein größter Fehler Libyen war?

Erstens bestätigt das nochmal, dass der amtierende Präsident der USA ein vernünftiger und ehrlicher Mensch ist und das sage ich ohne Ironie. Als Barack Obama noch Senator war, hat er die damalige Administration für ihr Vorgehen im Irak kritisiert, als er aber selbst Präsident wurde, hat er die selben Fehler in Libyen zugelassen, von denen er selbst gesprochen hat. Und es ist wichtig und gut, dass mein Kollege den Mut hat eine solche Erklärung abzugeben. Diesen Mut haben nicht alle und das zeigt, dass er ein starker Mann ist. Schlecht ist aber, dass diese Reihe von Fehlern weiter geht. So gut wie den gleichen Fehler hat man in Syrien begangen und es ist noch unklar, womit das alles endet. Aber ich möchte Sie drauf aufmerksam machen, dass wir es geschafft haben in der letzten Zeit die Zusammenarbeit ziemlich positiv aufzubauen. Im militärischen Bereich als auch im Bereich des Außenamtes geht eine ziemlich intensive Zusammenarbeit voran. […] Ich hoffe, dass diese Arbeit zu einem positiven Ergebnis führen wird.

14:03

Kampfhandlungen in Berg-Karabach

Das ist ein langjähriger Konflikt, der nur eingefroren war und leider ist wieder Gewalt ausgebrochen. Wir werden alles daran setzen, das beizulegen und für beide Seiten akzeptable Lösungen zu finden sowie eine langfristige Lösung.

14:01

Vieles wird auf den Schultern des Volkes umgesetzt und so ist das heute in der Ukraine der Fall. […] Die Inflation in der Ukraine liegt bei 48%. Der Gaspreis hat sich mehr als verdreifacht, Heizkosten sind um 50 Prozent gestiegen, glaube ich, und der Strom um 53 Prozent und in diesem Jahr plant man ihn um weitere 63 Prozent zu erhöhen. Das ist sogar wirtschaftlich unzweckmäßig, weil die Menschen haben zuvor viel weniger für diese Leistungen bezahlt und wenn man den Preis verdreifacht, dann wird das überhaupt keiner mehr bezahlen. Das ist das Problem. […] Die Krise, die dort ausgebrochen ist, wegen der Vereinbarung mit der EU, ist handgemacht. Das ist total schwachsinnig. Ich verstehe überhaupt nicht, warum man das gemacht hat. Es scheint mir ein Werkzeug zum Machtwechsel zu sein, aber an das Volk hat kein Mensch gedacht. Also hat man dieses Abkommen abgeschlossen, es ist in Kraft getreten und es soll die Wahl des Volkes gewesen sein. Welche Wahl des Volkes? Die Oligarchen sind nach wie vor an der Macht. Dann versucht man einen Skandal über uns mit Offshore-Konten zu instruieren. Dort sind doch die ersten, die Landesregierenden, alle Milliardäre und diese Milliarden liegen alle auf Offshore-Konten.

13:54

Warum spricht man von Minsk 2, wenn noch nicht einmal Minsk 1 erfüllt wurde. Wird es wieder zum Krieg kommen?

Vieles steht still beim Minsker Abkommen. Die wichtigste Frage ist von politischem Charakter. Die Leute müssen in Sicherheit sein und das müssen sie spüren und sie müssen zivilisierte, moderne Rechte haben. Was meine ich damit? Zum Beispiel die Verfassungsänderung. Im Minsker Abkommen steht, dass bis 2015 die Verfassung geändert sein muss. Wie wir ganz genau wissen, wurden diese Änderungen nicht gebilligt. Wir können die Verfassung der Ukraine nicht ändern. Binnen 30 Tagen nach der Unterzeichnung sollte ein Gesetz für den Sonderstatus eingeführt werden, aber es wurde nicht eingeführt. Auch die Amnestie sollte eingeführt werden, aber der Präsident [der Ukraine] hat das nicht unterzeichnet. Es ist nicht unsere Schuld, aber alle beschuldigen uns.[…] Wenn aber die ukrainische Macht und unsere europäischen und amerikanischen Partner doch wollen, dass wir diesen Weg gehen, dass wir etwas erzielen und da sowohl der Präsident, als auch der Premierminister, der ehemalige und der künftige, wie auch die gesamte Opposition, so oder so mit westlichen Ländern verbunden sind, dann sollten diese sie auch beeinflussen. Sie müssen nicht wiederholen, dass Moskau irgendetwas zu erfüllen hat. Alles, was wir zu erfüllen hatten, haben wir erfüllt. Sie sollen selbst etwas unternehmen. Wir werden schauen, wie sich die Situation entwickeln wird. Wir sind bereit diesem Prozess beizutragen und ich gehe davon aus, dass es zu keinen aktiven Kampfhandlungen kommen wird. Vor Kurzem hat uns der ukrainische Präsident, Petro Poroschenko, vorgeschlagen, die Anwesenheit der OSZE zu verstärken, und dass diese bewaffnet sein sollten, damit sie einen Waffenstillstand erzwingen können. Diesen Vorschlag halte ich für richtig und wir unterstützen ihn.

13:20

Zu den westlichen Sanktionen:

Wissen Sie, ich denke nicht, dass unsere westlichen Partner die Sanktionen in naher Zukunft lockern werden, in Anbetracht dessen, dass das Minsker Abkommen so oder so nicht erfüllt wird. Dass das nicht unsere Schuld ist, verstehen alle, sondern es ist die Schuld der Politiker in Kiew. Wir kommen nicht drum rum, dass wir in eine Sackgasse geraten sind.

13:12

Das Parteien-Spektrum ist für die Wähler ziemlich starr. […] Es sind die selben Gesichter seit vielen Jahren. […] Sind wir zu einer „Parteien-Stabilität“ verurteilt?

Wahrscheinlich meinen Sie dies in Bezug auf die stärksten Parteien. Dahinter stehen ja die Wähler. Die Länder, die den „Anspruch darauf haben“, sich als Länder der entwickelten Demokratie zu bezeichnen, dort könnte so ein Durcheinander gefährlich sein. In den Vereinigten Staaten zum Beispiel sind schon viele Jahre nur zwei Parteien an der Spitze, die Republikaner und die Demokraten, in Frankreich die Sozialisten und die Konservativen, in der Bundesrepublik die CDU und die CSU, die eine gemeinsame Koalition mit der Sozial Demokratischen Partei haben. Jetzt entstehen neue Parteien, wegen der Krisen, dem Flüchtlingsproblem und der Unzufriedenheit in Deutschland. […] Nehmen wir zum Beispiel die USA. Zuerst Bush, dann Bush Junior, immer wieder haben wir dort eine Familie. Zuerst Clinton, dann seine Frau. Auch dort haben wir keine Änderungen. Ich sage nicht, dass das schlecht ist. Es gab viele starke und gute Persönlichkeiten. [...] Was unsere Partei angeht, sie entspricht, glaub ich den Erwartungen der Mehrheit der russischen Bürger, [deshalb ist sie so stark].

12:46

Wer ist für uns schlechter, Trump oder Clinton?

Wir sollten eigentlich nach Leuten suchen, die besser sind. Ich kann nur Eines sagen. Wir hatten in der Geschichte unserer bilateralen Beziehungen Situationen, wo wir auf internationaler Ebene ganz gute Ergebnisse erzielt haben. Auch heute haben wir Beispiele einer solchen guten Zusammenarbeit, wie die Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen, was den Iran und sein Atomprogramm betrifft, die Atombekämpfung insgesamt und es gibt weitere positive Beispiele. […] Man sollte auf die Wurzel des Problems schauen, nämlich nicht aus imperialistischen Ambitionen heraus zu handeln, sondern behutsam mit seinen Partnern umgehen, ansonsten ist auf moderner Ebene keine Partnerschaft möglich.

12:44

Zu den Panama Papers:

Ich dachte, das Thema wäre schon beendet. […] Es gibt in dem Fall Mitarbeiter amerikanischer Behörden und ich habe meinen Pressesekretär gefragt und der erste Artikel erschien in der Süddeutschen Zeitung, welche zum Media-Holding gehört, das wiederum einer amerikanischen Cooperation gehört, nämlich Goldman Sachs. Überall sieht man also sozusagen die Ohren des Auftraggebers. Und man schämt sich nicht dafür. Wir haben auch nichts anderes von ihnen erwartet. Je näher es an die Wahlen geht, desto mehr Provokationen hat man. […] Man sollte Russland wie einen Partner behandeln.

12:33

Ehemalige Mitarbeiter einer Fischfabrik auf einer Insel berichten davon, dass sie monatelang keine Gehälter bekommen haben, somit auf der Insel gefangen waren und wie Sklaven gehalten worden sind. Am Ende hätte der Betreiber ihnen sogar noch die Unterkunft in Rechnung gestellt.

Ich bin etwas sprachlos. Haben Sie irgendwelche Instanzen angesprochen? „Ja haben wir, die Staatsanwaltschaft von Sachalin, wir haben aber keine Antwort bekommen. Wir haben sogar einen Brief an Sie geschrieben.“ Leider habe ich den Brief nicht gesehen, aber offensichtlich die lokalen Behörden, besonders die Staatsanwaltschaft und die Polizei mit der Aufsichtspflicht über die Arbeitsbedingungen. Ich möchte, dass der Generalstaatsanwalt der russischen Föderation sich diese Situation anschaut und eine Entscheidung trifft, darüber ob der Staatsanwalt des Gebiets Sachalin seiner Stelle entspricht und das Arbeitsministerium auf der gleichen Position sich die Arbeit der untergeordneten Abteilung in Sachalin anschaut und ich möchte im Anschluss darüber informiert werden, was dort passiert in Bezug auf Personal und aus der Sicht der Ordnung. Und bei den Menschen, die hier stehen, möchte ich mich entschuldigen. Wir werden alles daran setzen, dass sich die Situation verbessern wird.

12:30

Was denken Sie über Brei zum Frühstück? Mochten Sie es als Kind zum Frühstück und was haben Sie getan, wenn man Sie zwang, den ungeliebten Brei zu essen? (Frage eines Kindes)

Ich hab so gelebt, dass ich nicht gezwungen war, ihn zu essen. Brei esse ich jeden Tag am Morgen, auch heute. Je weniger Zähne man hat, desto mehr mag man Brei.

12:29

Wieso haben Erwachsene zwei freie Tage in der Woche und wir nicht? Am Samstag studieren wir und am Sonntag machen wir Hausaufgaben. Wo ist die Gerechtigkeit? (Frage eines Kindes)

Das liegt daran, dass ihr besser seid als wir, deswegen könnt ihr eine solche Belastung ertragen und ihr erlangt dadurch mehr Wissen. So ist es in der Tat. Aber zweifellos gibt es auch Probleme. Wenn man mit Erwachsenen spricht, so besteht das Problem darin, dass oft die Belastung auf Schulkindern nicht vergleichbar ist, damit was festgeschrieben wird von den Experten aus dem Bereich der Kinderpsychologie und man muss das Problem von dieser Seite betrachten.

12:26

Welche drei Wünsche würden Sie sich erfüllen, wenn Sie den goldenen Fisch gefangen hätten? [Angelehnt an die drei Wünsche, die man im Märchen bei einer Fee hat] (Frage eines elfjährigen Mädchens

Im Grunde genommen sollte man lieber nicht auf irgendwelche Märchengestalten hoffen. Sogar in der Sowjetzeit haben wir so ein Lied gehabt. „Keiner wird uns helfen, weder der Zar, noch der Herrgott, noch ein Held, alles müssen wir mit eigenen Händen machen.“ Deswegen, wenn wir auf Wunder von dem Goldfisch warten, dann können wir wie bei Puschkin lernen, dass wir an dem gebrochenen Trog sitzen, aber so sind Kinder. Sie glauben an Wunder. Also, wir sollten lieber selbst daran arbeiten.

12:16

Wir haben ein Gesetz und eine Regel, das besagt, wenn über 22% des Einkommens einer Familie für Kommunalleistungen betragen, dann hat die Familie das Recht eine Kompensierung zu verlangen. Und wenn wir die Senkung der Reallöhne betrachten, dann haben die Leute das Recht auf eine Angleichung. Solch eine Unterstützung bekommen bereits 30 Millionen der russischen Bürger.

12:04

Zum „Doping-Skandal“ in Russland:

Dieses Präparat gehörte nie zu den Doping-Mitteln. Es beeinflusst nicht, und das ist absolut sicher, die Ergebnisse. Es unterstützt lediglich das Herz, dass der Herzmuskel im guten Zustand bleibt bei ganz starken Belastungen. Man hat trotzdem beschlossen es auf die Doping-Liste zu setzen. Ich wusste es selbst nicht, aber Meldonium [Medikament] wurde noch in der Sowjetunion, in Lettland, entwickelt und der Erfinder davon hat das Präparat nie für Doping gehalten. Es wird übrigens in der Medizin breit eingesetzt und was am allerwichtigsten ist, als es mit [auf die Doping-Liste] aufgenommen wurde, gab es keine wahrheitsgetreue Angaben darüber, wie schnell dieses Präparat aus dem Körper ausgeschieden wird. Und jetzt erst, gestern oder vorgestern, wurden in dieser Entscheidung Korrekturen eingetragen und ich glaube nicht, dass die Entscheidung, die früher getroffen wurde, irgendeinen politischen Hintergrund hat. Meldonium wurde ausschließlich von Sportlern aus Osteuropa eingenommen, aus der ehemaligen Sowjetunion und Osteuropa im Allgemeinen und galt nie als Doping. Ich glaube nicht, dass es hier einen politischen Hintergrund gibt. Davon zeugt auch, dass die Kollegen aus dieser internationalen Organisation, der Anti-Doping-Organisation, ihre Ergebnisse korrigiert haben. Sie geben nun die Möglichkeit klinische Untersuchungen durchzuführen, darüber wie schnell das Präparat aus dem Körper ausscheidet und die ersten Untersuchungen zeigen, dass es verschieden ist. Und je nach dem können dann verschiedene praktische Schlüsse gezogen werden, unter anderem in Bezug auf konkrete Sportler und ich gehe davon aus, dass all diese Entscheidungen objektiv sein werden. […] Natürlich müssen wir auf die Gesundheit unserer Sportler achten und sicherstellen, dass der sportliche Wettkampf ehrlich ist, aber die große Mehrheit unserer Sportler hat gar nix mit dem Dopingskandal zu tun, das möchte ich betonen.

12:02

Vor Kurzem stand in den Zeitungen, dass Ihre Ex-Frau geheiratet hat. Wann werden Sie uns Ihre First-Lady vorstellen?

Wissen Sie, ich sehe Ludmilla [Ex-Frau] ab und zu, nicht oft, aber wir treffen uns. Wir haben eine ganz gute Beziehung zueinander, vielleicht sogar besser, als wir sie früher hatten. Ich weiß, dass es ihr gut geht. Was man in den Zeitungen schreibt, ist ein anderes Thema, aber ich weiß, dass es ihr gut geht. Ich bin auch zufrieden, mir geht es auch gut. Ob es nötig ist solche Fragen in den Vordergrund zu stellen, weiß ich nicht. Vielleicht mögen diese auch eine Kursdifferenz oder den Ölpreis beeinflussen, aber die Menschen wählen doch die Staatsduma-Abgeordneten und den Präsidenten, damit wir arbeiten und die Sachen, die Sie angesprochen haben, die das Privatleben betreffen, natürlich sind sie von Interesse. Damit habe ich mich längst abgefunden und ich verstehe es, aber trotzdem sind sie nicht vorrangig wichtig. Irgendwann werde ich Ihre Neugierde befriedigen können.

11:53

Was [die Reisewarnungen] für die Türkei und Ägypten anbetrifft. Das hängt nicht von uns ab. Der heutige Markt kämpft gegen Radikale, aber nicht immer gelingt das. Wir sehen, was dort geschieht. Jeden Tag hat man dort militärische Kämpfe. Die vorherige Regierung und seine Anfechter treiben diese aktiv. Und wir haben nicht das Recht, den Leuten zu verschweigen, dass sie das Land als Erholungsort lieber meiden sollten. […] Zweitens, was die Türkei anbelangt: Hier sehen wir eine ähnliche Situation. Aus unserer Sicht arbeitet die heutige Regierung der Türkei mit Rebellen zusammen und interne Probleme in diesem Land lassen uns auch an der Sicherheit zweifeln. Dort läuft praktisch ein Bürgerkrieg, vor dem die Welt versucht die Augen zu verschließen. Große Militärtechnik ist beteiligt sowie Panzer. Es gibt Terroranschläge in der Türkei. Es gibt keine Garantie, dass unseren Urlaubern dort nichts passiert. Beispielsweise in Tunis hat man eine Gruppe unserer Urlauber erschossen und ich bin überzeugt, dass die türkische Regierung danach strebt, die Sicherheit unserer Urlauber zu gewährleisten, denn eigentlich ist es das Haushaltseinkommen der Türkei. […] Aber momentan ist die Türkei gefährlich.

11:51

Im letzten Jahr sagten Sie, dass Sie Obama vor dem Ertrinken retten würden. Wie sähe es mit Erdogan und Poroschenko aus, wen würden sie zunächst retten? (Frage eines 12-Jährigen)

(Überlegt einige Zeit) Du machst mich etwas stutzig. Ich weiß nicht, was zu sagen ist. Wenn jemand beschlossen hat zu ertrinken, kann man ihn nicht mehr retten, aber natürlich sind wir bereit Hilfe zu leisten und unsere Freundschaft anzubieten, jedem unserer Partner, vorausgesetzt er selbst will es.

11:44

Zu den Beziehungen mit der Türkei:

Mit unseren Nachbarn haben wir im Großen und Ganzen ganz gute Beziehungen und das selbe gilt für die Türkei. Wir halten die Türkei für unseren Freund und das türkische Volk für ein freundliches Volk, mit dem wir zweifellos ganz gute nachbarschaftliche Beziehungen aufbauen werden. Wir haben Probleme mit manchen Politikern, deren Benehmen wir für inadäquat halten und entsprechend darauf reagieren. Aber wir arbeiten ruhig und nicht ruckartig und wie Sie sehen auf einer Linie, bei der wir auf unfreundliche Handlungen gegenüber Russland reagieren, auf die man unbedingt reagieren muss, sonst würden sie es missbrauchen, und das kennen wir aus unserer jüngsten Geschichte und man darf nicht zulassen, dass es dahin zurückkommt und das werden wir nicht. Aber unter Berücksichtigung unserer Interessen werden wir natürlich Beziehungen mit allen unseren Partnern entwickeln, natürlich auch mit unseren Nachbarn.

11:40

Welche Medikamente verwenden Sie, Herr Präsident, ausländische oder inländische?

Ich versuche es nicht so weit kommen zu lassen und genug Sport zu treiben und eine gesunde Lebensweise zu führen. Aber bei Bedarf, zum Beispiel vor der Grippesaison, versuche ich diese mit einer Impfung zu umgehen, aber wenn nötig nehme ich das ein, was man mir gibt, sowohl russische als auch ausländische Medikamente.

11:14

Was schätzen Sie, wo befindet sich jetzt die Wirtschaft? Haben wir einen schwarzen oder einen weißen Streifen?

Einen Grauen. Ich sage auch warum. Die Inflation hat sich noch nicht verbessert, aber wir haben einen positiven Trend. Der BIP wurde gesenkt. […] Im nächsten Jahr rechnen wir mit einem Anstieg von 1,3%. Das reale Einkommen sank um 4% und reales Gehalt noch mehr. Aber es gibt auch positive Entwicklungen. Zum Beispiel der Anstieg in der Landwirtschaft, der Bau von Wohnhäusern mit insgesamt mehreren Millionen Quadratmetern, was ein Rekord für uns ist. Ein ganz niedriges Niveau von Arbeitslosigkeit. Das ist ein ganz kleiner Anstieg, aber den hatten wir auch zuvor. Das Mutterschaftskapital wurde auch erhöht. Wir verdienen mehr, als wir ausgeben. Es bleiben Reservefonds bestehen, die auf das Niveau von 2013 zurückgehen und das Defizit ist auf dem Mindestniveau, niedriger als wir damit gerechnet haben. Man sagt, dass unsere Reserven nur für ein Jahr reichen werden. […] Die Reserven sind zwar gesunken, aber nur gering. Das bedeutet, wenn unsere Ausgaben, wie im Vorjahr sind, dann würden die Reserven noch vier Jahre reichen. Wir rechnen aber mit dem Anstieg der Wirtschaft im nächsten Jahr und dann haben wir mehr als wir eigentlich brauchen.

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