Russland: Modernisierung von US-Atombomben in Europa verletzt Völkerrecht

Russland: Modernisierung von US-Atombomben in Europa verletzt Völkerrecht
Die Streitkräfte der Russischen Föderation behalten sich eine „adäquate“ Antwort auf Washingtons Plan vor, die Atombomben der USA in Europa unter offenkundiger Verletzung des Atomwaffensperrvertrages zu modernisieren. USA wollen 180 in Europa stationierte Atombomben technisch aufrüsten.

Die Modernisierung des US-Nukleararsenals in Europa stellt eine „reguläre Modernisierung“ dar, die im Widerspruch zu den Inhalten des Atomwaffensperrvertrags stehe, erklärte Michail Uljanow, der Leiter der Abteilung für Nichtverbreitung und Kontrolle von Atomwaffen im russischen Außenministerium, in einem Interview mit der Tageszeitung Kommersant.

Vollkommen veraltet: Ein B-2-Bomber wirft eine B61-11 Bombe zu Übungszwecken ab, Whiteman Air Force Base, Missouri, 1998.

Washingtons Vorhaben, die 180 auf europäischen Basen vorhandenen, strategischen B61-Bomben in modernisierte B61-12 Versionen umzuwandeln, ist Teil des nuklearen Modernisierungsprogramms der USA und der NATO. Die ursprünglichen B61 wurden in den 1960er Jahren entworfen, um einer angeblichen Bedrohung durch die Sowjetunion zu begegnen. Seitdem sind sie in Deutschland, Belgien, Italien, der Türkei und den Niederlanden stationiert.

Das US-Verteidigungsministerium hatte lange versucht, seine existierenden Bestände aufzustocken und behauptet, es sei erforderlich, die alternden Elektronikteile in den 50 Jahre alten Bomben zu erneuern, da deren Wartung andernfalls „unvorhersehbar und irregulär“ werde. Am Ende wurde die Sache für die NATO-Verbündeten in Europa nicht billig: Die Kosten für den Ersatz der nicht mehr brauchbaren Komponenten würden sich für nur eine einzige Bombe auf 28 Millionen US-Dollar belaufen. Das Programm soll bis Mitte der 2020er Jahre umgesetzt werden.

„Das bedeutet, die NATO hat den Kurs hin auf eine langfristige Verletzung ihrer Verantwortlichkeiten auf Grund des Atomwaffensperrvertrags gesetzt“, erklärte Uljanow.

Gegner des Programms argumentieren, dass die Überholung dazu führt, dass – statt im Einklang mit dem Atomwaffensperrvertrag abzurüsten – nunmehr noch mehr Staaten in den Besitz moderner Nuklearwaffen kommen. Dies wäre eine Provokation, die zudem Russlands Abschreckungspotenzial beeinträchtigen könnte.

„Besorgnis in dieser Richtung wurde nicht nur von uns artikuliert, sondern auch vonseiten der Mitgliedsstaaten der Bewegung der Blockfreien (NAM)“, erklärte Uljanow, „die NATO hat sie jedoch stets ignoriert“.

Eine Air Force B-1 startet zu einem Kampfeinsatz, January 2002, im Rahmen der

Der Offizielle machte deutlich, dass Russland alle erforderlichen Schritte setzen werde, um eine adäquate Antwort auf die Pläne der USA zur Aufstockung ihres nuklearen Potenzials zu erteilen.

„Es ist das generelle Gesetz in der militärischen Sphäre, dass jede Wirkung eine Gegenwirkung erzeugt“, erklärte der Diplomat. „Ich bin mir sicher, dass Russland adäquat auf die Verlegung neuer US-Bomben reagieren wird, und die Parameter dafür werden anhand einer sorgfältigen Analyse aller Umstände festgelegt.“

Der Atomwaffensperrvertrag trat 1970 in Kraft. Die Unterzeichnerstaaten erkennen darin an, dass lediglich die fünf Mitglieder des UN-Weltsicherheitsrates berechtigt sein sollen, Atomwaffen zu besitzen. Seit 1969 haben insgesamt 191 Länder die Vereinbarung unterfertigt. Sein Ziel ist es, die Wahrscheinlichkeit eines nuklearen Konflikts durch die Begrenzung der Verbreitung von Atomwaffen und die Stärkung der friedlichen Nutzung der Atomenergie zu minimieren.

Die Blockfreien-Bewegung wurde 1961 ins Leben gerufen. Ihr gehören jene Länder an, die im Kalten Krieg neutral bleiben wollten. Zwei Drittel ihrer 120 Mitgliedsstaaten gehörten zu den ursprünglichen Unterzeichnerstaaten, damit stellen sie die größte Mitgliedergruppe.