Interview mit Diego Pautasso: "BRICS ist weit mehr als ein von Goldman Sachs erfundenes Akronym"

Interview mit Diego Pautasso: "BRICS ist weit mehr als ein von Goldman Sachs erfundenes Akronym"
Diego Pautasso, Professor für Internationale Beziehungen der Universität von Vale do Rio dos Sinos (Unisinos) in Brasilien, bekannt für seine alternativen Sichtweisen, frei von Floskeln der Mainstream- und Kartellmedien, in einem umfassenden Interview über die BRICS, laufende Projekte wie die BRICS-Entwicklungsbank, interne Widersprüche sowie zur Frage, welche Veränderungen im globalen Kräfteverhältnis zu erwarten sind und wie der Westen versucht, BRICS-Mitglieder gegeneinander auszuspielen.

Die BRICS-Gruppe, bestehend aus Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika, geht über das rein wirtschaftliche und finanzielle Konzept hinaus und stellt eine Vereinigung dar, die proaktiv eine Umgestaltung des geopolitischen Spielfeldes anstrebt. Denn die Mitglieder der Gruppe sind der Meinung, dass das Kräfteverhältnis in der Weltarena nicht mehr den nach dem 2. Weltkrieg geschmiedeten Abmachungen von Mächten und Institutionen entspricht.

Zu einem Zeitpunkt, wo „Goldman Sachs“ die Auflösung des BRICS-Investmentfonds ankündigt, Brasilien in eine Rezession abrutscht, Russland mit großen Problemen als Resultat der wirtschaftlichen Sanktionen konfrontiert ist und sich Chinas Wirtschaft allmählich verlangsamt, gewinnt das Interview mit Diego Pautasso, Professor für Internationale Beziehungen an der Universidad del Vale do Rio dos Sinos in Río Grande do Sul, dank seiner Sichtweise, die von Floskeln der Mainstream- und Kartellmedien frei ist, immer mehr an Aktualität.

Flaggen der BRICS-Staaten

Was sind die wichtigsten Vorschläge und Ziele der BRICS-Gruppe? In welchen Punkten stimmen die Länder miteinander überein, wo gibt es Differenzen?

Diego Pautasso: Die Gruppe BRICS ist viel mehr, als das bloße Akronym und zugleich Wortspiel, das von „Goldman Sachs“ 2001 entworfen worden ist. Es liegt auf der Hand, dass die BRICS-Staaten dringende Interessen haben, gegenseitige Verbindungen innerhalb der Gruppe zu intensivieren, zumal diese – ökonomisch, territorial und demographisch – großen Länder bisher einen relativ niedrigen Interaktionsgrad gehabt haben, insbesondere was die Beziehungen zwischen Brasilien und Indien sowie Russland betrifft. Trotzdem ist das viel mehr als bloß eine Gruppe, die kurzfristige Handelsinteressen verfolgt. Ganz im Gegenteil: Die Rede ist von einer Machtkoalition, die die bereits laufende Umgestaltung der Weltordnung beeinflussen will.
Letztendlich verstehen diese Länder, dass das Kräfteverhältnis in der Welt nicht mehr den Abmachungen von Mächten und Institutionen entspricht, die am Ende des 2. Weltkrieges geschmiedet worden sind.

Eben deswegen und angesichts der neuaufgetauchten Akteure werden systematische Versuche unternommen, die Rolle der BRICS-Staaten zu verschmähen. Solche Kritiken gegenüber den BRICS-Staaten, wie zum Beispiel der jüngste in "The Independent” erschienene Artikel „Alles vorbei für die BRICS-Länder“ aus der Feder von Chris Blackhurst, sind eben ein Symptom der Sorgen und Reaktionen auf den sich vollziehenden Wandel. Das gehört zum politischen Spiel der alten Mächte und gewisser Teile der nationalen Elite, die sich sehnsüchtig ein Bündnis mit westlichen Ländern wünschen, wie ich das in einem Interview für „Sputnik Brasil“ betont habe.
Schließlich ist das gängige Argument, die Mitglieder der Gruppe BRICS hätten unterschiedliche Schwerpunkte und Prioritäten in ihren jeweiligen Agenden, nicht stichhaltig genug, weil Differenzen und Asymmetrie ein wesentlicher Bestandteil jeder Gruppe, jeder Koalition, jedes Blockes sind.

Welche Sphären und Projekte wären in der Zusammenarbeit innerhalb der Allianz hervorzuheben? Gibt es bereits laufende Projekte?

Pautasso: Obwohl man in erster Linie von Gipfeltreffen der Staats- und Regierungschefs der BRICS-Gruppe ausgiebig berichtet, gibt es mehrere Initiativen in allen wichtigen Sphären, die die Kooperation innerhalb der Gruppe intensivieren sollen. Übrigens kommen die Wirtschaftsminister der BRICS-Staaten regelmäßig zusammen, darunter auch am Rande der G20-Gipfel sowie der Sitzungen des IWF (Internationalen Währungsfonds), der Weltbank, der Kontaktgruppe für Wirtschaft und Handel, des Finanzforums, des Denkfabrik-Rates, des Akademischen Forums, der Versammlung der Minister für Wissenschaft und Technologie, der Versammlung der hohen Repräsentanten im Sicherheitsbereich, des Forums für Landwirtschaft und der Einrichtung des BRICS-Rahmens für Zusammenarbeit in strategischen Projekten im Gesundheitswesen. Zusammenfassend kann man sagen, dass die Synergie sich multipliziert hat, und dass sich erste Resultate bereits sehen lassen. Ich könnte auch internationale Foren wie CSNU, CDH, OPAQ usw. mit auflisten.

Quelle: Sputnik/ Vladimir Fedorenko

Wie fügt sich in diesen Kontext die Neue Entwicklungsbank ein, die man inoffiziell die BRICS-Bank nennt? Wird ihr Format genauso orthodox sein, wie das des IWF und der Weltbank?

Pautasso: Die Neue Entwicklungsbank (NBD) wurde 2014 auf dem 6. BRICS-Gipfel in Fortaleza gegründet und hat den Betrieb im Juli 2015, nach dem 7. Gipfel im russischen Ufa aufgenommen. Es geht um eine Entwicklungsbank, die Wachstumsprojekte, insbesondere die Infrastruktur der Teilnehmerstaaten und der Entwicklungsländer finanzieren soll. Eben in diesem Bereich kommt die ganze Stärke der Gruppe zum Vorschein. Erstens war das eine Antwort auf die Probleme beim Reformieren der Institutionen von Bretton Woods, der Weltbank und des IWF, deren Befugnisse mit der aktuellen Verteilung von Finanzmöglichkeiten nicht mehr übereinstimmen. Zweitens profilieren sich die BRICS-Länder auf der globalen Ebene, indem sie eine Alternative zu der westlichen, aus diesen Institutionen herleitenden Vorherrschaft bieten. Denn das Finanzieren impliziert auch einen gewissen Einfluss auf Investitionsströme, den Handel und natürlich auf politische Entscheidungen. Drittens kann die NBD einen grundlegenden Unterschied der BRICS-Staaten in Bezug auf die von den USA und ihren europäischen Verbündeten geprägte Ordnung an den Tag legen. Das heißt, die NBD kann zu einer Entwicklungsbank werden, die keine liberale Tagesordnung durchsetzen würde, wie dies der IWF seit den 1980er Jahren tut.

Welche wirtschaftlichen und geopolitischen Effekte wird der Aufstieg der Gruppe haben? Welche Veränderungen können wir im globalen Kräfteverhältnis erwarten?

Pautasso: Um etwas mehr, als bloß eine auf die Intensivierung der inneren Zusammenarbeit ausgerichtete Vereinigung zu sein, was an sich schon wichtig ist, müssen die BRICS-Staaten für wirtschaftliche und politische Alternativen zur hegemonialen Macht der Vereinigten Staaten sorgen. Mit anderen Worten: Sie müssen erstens der neoliberalen Politik eine Agenda der inklusiven Entwicklung gegenüberstellen, zweitens die Befugnisse des Staates stärken, anstatt sie zu schwächen, und drittens die Autonomie und Selbstständigkeit der Staaten angesichts der monopolaren Welt und des Militarismus erweitern, mit deren Hilfe die USA und ihre Verbündeten die internationale Politik betreiben. Wenn die BRICS-Gruppe letztendlich die fünf Grundsätze der friedlichen Koexistenz (Souveränität, Nichtangreifen, Nichteinmischen in innere Angelegenheiten anderer Staaten, gegenseitige Vorteile und friedliche Koexistenz zwischen den Staaten) aufgrund ihrer Neutralität und ihrer Blockfreiheit repräsentiert, wird sie sich zum Schlüsselelement der anbrechenden neuen Weltordnung entwickeln.

Was die militärische Spannung, und in erster Linie die Konfliktzonen Ukraine und Syrien betrifft: Übt die Gruppe – wenn überhaupt – einen Einfluss auf diese Konflikte aus? In welcher Beziehung stehen die verfallene Moral des Neoliberalismus und der US-Führung und diese Konflikte zueinander?

Pautasso: Es ist offensichtlich, dass die Mitglieder der BRICS-Gruppe in solch wichtigen internationalen Themen, wie es die Konflikte in der Ukraine und in Syrien sind, nicht die gleichen Interessen und nicht den gleichen Grad geopolitischer Möglichkeiten aufweisen. Russland übernimmt in beiden Konflikten eine Rolle, die kein anderer Staat anstrebt. Es sei aber zu unterstreichen, dass die Bedeutung der BRICS-Gruppe in der globalen Ordnung von der Aktivität ihrer Mitglieder in sensiblen Themen abhängen wird. In seiner Ansprache nach der Angliederung der Krim hat Russlands Präsident Putin China und Indien für ihre Solidarität gedankt. Es liegt auf der Hand, dass sich das Schweigen Brasiliens zu sensiblen Themen oder gar das Fernbleiben von den Feierlichkeiten anlässlich des 70. Jahrestages des Sieges reziprok auf unsere eigenen Interessen auswirken, wie zum Beispiel die Reform des UN-Sicherheitsrates. (Neulich hat Brasilien den französischen Vorschlag unterstützt, das Veto-Recht einzuschränken, den keines der ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder unterstützt hat. Das geschah einige Wochen, nachdem Außenminister Lawrow versichert hatte, dass Russland Brasilien als Kandidaten für die ständige Mitgliedschaft betrachte.)

Es ist kein Geheimnis, dass die militärischen Technologien und die Wirtschaften Russlands und Chinas komplementär sind, und dass China an einem ständigen Zugang zu den russischen Energiereserven interessiert ist. Was könnte Brasilien diesen Mächten anbieten? Was erwarten andere BRICS-Mitglieder von Brasilien?

Pautasso: Brasilien ist ein außerordentlich wichtiges Land für den Rest der Gruppe. Es ist die größte Macht Südamerikas und steht an der Spitze des Integrationsprozesses. Es hat beneidenswerte Vorräte an Energieträgern, Naturressourcen und Lebensmitteln. Das Land verfügt über bedeutende Technologien in solchen Bereichen wie Gesundheitswesen, Landwirtschaft und Flugzeugbau. Es hat die Größe eines Kontinents mit einem riesigen Binnenmarkt. Es besteht Nachfrage in zahlreichen Sektoren – und zwar von Verteidigung bis zu Elektronik –, die Brasiliens Partner decken können.

Quelle: Ruptly

Wie dem auch sei, in Brasilien fehlt es an einer politischen, akademischen und unternehmerischen Elite, die die internationale Eingliederung des Landes im strategischen Sinne betrachten würde. Gewöhnlich gefährden heute die Wahlprogramme und die ideologischen Differenzen zwischen den Parteien, die beim Wahlkampf entstehen, langfristige Ziele. So wird zum Beispiel die Konsolidierung unseres regionalen Raumes samt seiner Integrationsmechanismen den angeblich pragmatischen Handelsvorteilen aufgeopfert, zum Beispiel der Pazifik-Allianz und Freihandelsabkommen.

Die brasilianische Regierung ist im Jahr 2015 in einigen Bereichen nach rechts gerückt, und im Kongress sehen wir sogar mehr Druck in diesem Sinne. Kann sich diese Situation auch auf die Entwicklung der Gruppe auswirken? Ist es möglich, dass es eine gewisse Aushöhlung der Vereinigung vonseiten Brasiliens gibt?

Pautasso: Zweifellos macht die mangelnde Klarheit über die internationale Eingliederung des Landes im Zusammenhang mit den politischen Debatten aus Brasilien einen instabileren Partner im Vergleich zum Rest der BRICS-Gruppe. Sicherlich würde ein Sieg des rechten Spektrums der heimischen Politik die internationale Agenda Brasiliens ändern. Es genügt einfach, die Programme oder die Erklärungen der Parteichefs zu lesen, um zu sehen, dass die südamerikanische Integration an Bedeutung einbüßen und bzw. oder zugunsten einer größeren Kommerzialisierung umgestaltet werden würde. Das heißt, der Schwerpunkt würde erneut auf dem Nordatlantik und nicht auf der Süd-Süd-Achse und den Schwellenländern liegen.

Ein von Stratfor, einer der führenden geopolitischen Denkfabriken der USA, 2008 abgefasster Bericht mit dem Titel "Geopolitical Diary: ‘Blue Skying’ Brazil” beschreibt die damalige BRIC-Gruppe folgenderweise:

'Indem sich Brasilien zu einem beachtlichen Ölproduzenten entwickelt, wird das globale Interesse an Lateinamerika, nicht nur vonseiten der USA, sondern auch vonseiten Chinas, Russlands, Europas und anderer Länder, proportional steigen. Außerdem wird die Konkurrenz um den Zugang zu diesen Ressourcen – und womöglich auch um die Kontrolle darüber – zunehmen, um die Sicherheit der Schifffahrtrouten zu gewährleisten und sogar die brasilianische Regierung und ihre Energie-Unternehmen zu beeinflussen. Ein an Ressourcen reiches Brasilien, das sich noch mit der chinesischen Arbeitskraft, den indischen Know-hows sowie den Energievorräten und den Streitkräften Russlands verbünden würde, würde dem Konzept der BRIC-Gruppe, bestehend aus Brasilien, Russland, Indien und China, das Leben einhauchen und es vielleicht in eine doch lebensfähige Allianz verwandeln, was ein Gegengewicht zur globalen Hegemonie der Vereinigten Staaten schaffen würde.'

In diesem Zusammenhang haben wir zwei Fragen. Ist es möglich, dass Washington in Zukunft die Feindseligkeiten gegenüber Brasilien steigern würde? Warum verkennt oder umgeht die öffentliche Debatte dieses Thema?

Pautasso: Erstens müssen wir einräumen, dass – historisch gesehen – die Interessen der Vereinigten Staaten in der politischen Struktur Brasiliens tief verwurzelt sind: Das war vor 1964 so und bleibt bis heute so. Man muss sich daran erinnern, dass der frühere Präsidentschaftskandidat José Serra einem von „Wikileaks“ veröffentlichten Dokument zufolge „Chevron“ versprochen haben soll, die Regeln der Ölförderung aus den Pre-Salt-Schichten zugunsten des US-Unternehmens zu verändern. Der heutige Senator hat indes den Gesetzvorschlag 131/2015 unterbreitet, der die obligatorische Beteiligung von „Petrobras“ bei der gemeinschaftlichen Ölförderung widerrufen soll. Momentan beträgt die vereinbarte minimale Beteiligung des Staatsunternehmens 30 Prozent bei jeder öffentlichen Ausschreibung. Man muss sich außerdem daran erinnern, dass die NSA-Abhöraffäre die Chefetagen der Regierung, darunter das Präsidialamt und „Petrobras“, erreicht hat, und dass die gleich danach gestartete Operation „Lava Jato“ erstaunlicherweise ausgerechnet die beiden neuralgischen Zentren der nationalen Wirtschaft betroffen hat – und zwar die womöglich letzten Staatsunternehmen mit nationalen Technologien von internationaler Tragweite und den Erdölsektor.

Zweitens fehlt uns eine national denkende Elite, und die, die wir haben, sieht sich in ihrer Publizität eingeschränkt. Übrigens wird dieses Thema nicht gebührend diskutiert. Aus verschiedenen Gründen haben wir nicht eine nationale, sondern eine defätistische Rechte. Die Medien sind direkt mit solchen Interessen verbunden und agieren oligopolisch. Die meisten Hochschullehrkräfte begnügen sich mit der Befolgung von Studienplänen und distanzieren sich von großen öffentlichen Debatten. Schließlich geben sich viele fortschrittliche Sektoren mit sozusagen „Anerkennungs“-Parolen zufrieden, die mit dem politisch-wirtschaftlichen Tun nichts gemein haben. Außerdem ist „Lucha de clases“ (auf Deutsch „Der Klassenkampf“) von Domenico Losurdo lesenswert: Wenn schon Anerkennung geäußert wird, dann soll sie mit Umverteilung einhergehen. Die Klassenkämpfe haben verschiedene Formen und mehrere Dimensionen. In diesem Sinne stellt die aktuelle Rolle der BRICS-Staaten in der internationalen Arena trotzt aller internen Widersprüche eine fortschrittliche Bewegung angesichts der monopolaren Welt und der Hegemonie der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten dar, die für Liberalisierung und Reduzierung von sozialen Errungenschaften eintreten.

Der Beitrag erschien ursprünglich auf dem brasilianischen Online-Portal Desenvolvimentismo.

Übersetzung: RT Deutsch.

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